Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 02. April 2025 um 18:05 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (70)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Stellungnahme Stadtbild Deutschland e.V. zur Erhaltungs- Gestaltungssatzung Oberkassel, Position der Oberbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage: Stellungnahme Stadtbild Deutschland e.V. zur Erhaltungs- Gestaltungssatzung Oberkassel, Position der Oberbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.2

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.3

FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

Ergebnis: abgelehnt

6.2

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

Ergebnis: abgelehnt

6.2.2

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch - Stellungnahme der Verwaltung zum CDU Änderungsantrag 240726-01 AA, Beschlusspunkt Ziff. 3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282

Ergebnis: abgelehnt

6.3.2

Änderungsantrag der Koalition - SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Realisierungswettbewerb "Neubau Molekulare Biologie" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6122-1 „Grootestraße/Lenaustraße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Stellplatzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.16.1

CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699

Ergebnis: abgelehnt

6.17

1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Röttgen, Hedwig Dransfeld-Straße - Errichtung von zwei Doppelhaushälften oder einem Mehrfamilienhaus Az.: 10650/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn, Robert-Koch-Straße 4, 6 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Az.: 10934/2023 VO

Ergebnis: zurückgezogen

7.3

Grundstück in Bonn-Castell, Am Johanneskreuz 2, 4 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Studierendenwohnungen Az.: 10845/2024 VO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn, Maxstraße 43 - Nutzungsänderung einer Lagerhalle in eine Event Location - nachträgliche Legalisierung Az.: 10848/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Errichtung eines ein- und eines zweigeschossigen Tiny-Houses, Nutzung eines Gartens in Bonn, Tannenbusch, Landsberger Straße - AZ 10665/2024 VO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Bonn, Oberkassel, Alsstraße 40 - Bauvoranfrage zur Bebaubarkeit des Grundstückes mit 1-2 Familienhaus, AZ: 40819/2023 VO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Ergebnisse und weiteres Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Information über weitere Schritte im Bebauungsplanverfahren Nr. 6781-1 "Neues Quartier Bundesviertel"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Ergebnis des einphasigen, anonymen, hochbaulichen und städtebaulichen Realisierungswettbewerbes nach RPW 2013, Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2, Bonn-Gronau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.05.2025 · 278.6 KB

Details

Beginn
02.04.2025 18:05 Uhr
Ende
02.04.2025 21:37 Uhr