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BBB-Anfrage: Stellungnahme Stadtbild Deutschland e.V. zur Erhaltungs- Gestaltungssatzung Oberkassel, Position der Oberbürgermeisterin

Stellungnahme der Verwaltung 252420-01 ST vom 05.03.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 02.04.2025 im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 16.01.2025

    Große Anfrage

    252420, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 05.03.2025

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 11.03.2025

    Unterausschuss Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.3.1, Kenntnisnahme.

  4. 02.04.2025 zuletzt

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 252420-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III BBB-Anfrage: Stellungnahme Stadtbild Deutschland e.V. zur Erhaltungs- Gestaltungssatzung Oberkassel, Position der Oberbürgermeisterin Beratungsfolge Unterausschuss Denkmalschutz 11.03.2025 Kenntnisnahme Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 02.04.2025 Kenntnisnahme Frage: Wie bewertet die Oberbürgermeisterin die in der Begründung aufgeführte Stellungnahme vom 12. Januar 2025 des Stadtbild Deutschland e.V. zu dem Vorschlag einer Gestaltungssatzung für Oberkassel im Einzelnen? Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung: Auch nach nochmaliger Prüfung des Erlasses einer Gestaltungssatzung, bleibt die Verwaltung bei der im Aufstellungsbeschluss bereits dargelegten Auffassung: „Nach Prüfung der Vor- und Nachteile der verschiedenen Satzungsarten und deren Eignung zur Erhaltung des historisch gewachsenen Ortsbildes und der städtebaulichen Gestalt in Oberkassel, kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass die städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §§ 172 ff. Baugesetzbuch (BauGB) das am besten geeignete Mittel zur Erreichung des Ziels darstellt. Auch vor dem Hintergrund, dass die Erhaltungssatzung das einzige Mittel ist, bei dem der Gebäudeabbruch einem Genehmigungsverfahren unterworfen werden kann, ist ausschlaggebend für die Wahl dieser Satzung.“ (Vgl.: (DS-Nr. 220350). Die Verwaltung beabsichtigt also nicht, neben der Aufstellung einer Erhaltungssatzung auch eine Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel aufzustellen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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