Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 04. Februar 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (232)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: vertagt

1.2

Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt

1.3

Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.2

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

2.2.2

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

2.3

Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt

2.3.1

Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt

2.4

Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen

Ergebnis: vertagt

2.5.1

Stellungnahme zu CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen

Ergebnis: vertagt

2.6

CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.6.1

CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten

Ergebnis: vertagt

2.7

Elektrifizierung S 23

Ergebnis: vertagt

2.7.1
2.8

Siemensstraße Baubeginn

Ergebnis: vertagt

2.9

Altglascontainer Stiftsplatz

Ergebnis: vertagt

2.10

Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.3

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.10

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.11.1

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.12.1

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Stellungnahme zum Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: vertagt

6.17.2

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.22.1

Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23.1

Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25

Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

Ergebnis: zurückgezogen

6.26

Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26.1

Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29

Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.29.1

Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee

Ergebnis: abgelehnt

6.30.1

Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.31.1

Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Bürgerantrag: Verbesserung der Klimaresilienz von Bäumen am Brassert- und Rathenauufer

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.33

Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.34

Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35

Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36

Bürgerantrag: Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.36.1

Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.37

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

Bürgerantrag: Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38.1

Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.39

Bürgerantrag: Antrag zur naturnahen Gestaltung der Grünstreifen entlang der Rheinpromenade

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.40

Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.41

Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan"

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.42

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: geändert beschlossen

6.42.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.42.2

Änderungsantrag der Koalition - Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten Antrag zur Vorlage 231258

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.43

CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.43.1

CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.44

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.44.1

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: vertagt

6.44.2

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: vertagt

6.45

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.46

Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße 8, 53113 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47.1

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.47.2

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.48

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.48.1

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.48.2

Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.49

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.50

ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2025 - Weihnachtsmarkt und Dreikönigsmarkt 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.51

Sportpark Nord, Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen, Trainingsplatz am Mondorfer Bach, Fällung von sechs Laubbäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.52

Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.52.1

Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.53

CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.54

Grüne-Antrag: Am Neutor

Ergebnis: geändert beschlossen

6.54.1

Stellungnahme zum Antrag: Am Neutor

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.55

Grüne-Antrag: Beethovenplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.55.1

Grüne-Antrag: Beethovenplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.56

Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.56.1

Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.57

Umgestaltungskonzept Luisenstraße – Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen sowie Umsetzung von Maßnahmen im Sinne der Klimawandelanpassung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.58

Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.58.1

Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.59

Parksituation Im Sonnenpütz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.60

Kanalbaumaßnahme Am Zinnbruch (Christoph-Fischer-Weg) Entfernung von zwei Bäumen auf öffentlicher Fläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.60.1

Kanalbaumaßnahme Am Zinnbruch (Christoph-Fischer-Weg) Entfernung von zwei Bäumen auf öffentlicher Fläche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.61

An der Josefshöhe, Sanierung Platz 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.62

Fällgenehmigung für zwei Trauben-Eichen auf dem Grundstück Venusberg Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.63

Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.63.1

Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.64

Barrierefreiheit Straßenbahn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.65

Gleislage Bonner Talweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.65.1

Gleislage Bonner Talweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.66

Deckensanierung Adenauerallee - Fällung und Ersatz von zwei Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.67

Baugrunderkundungsarbeiten zur Seilbahn, Sportpark Wasserland, Fällung eines satzungsgeschützten Laubbaums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.68

CDU-Antrag: Wartehäuschen Bushaltestelle Kopenhagener Straße in Richtung Graurheindorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.68.1

Wartehäuschen Bushaltestelle Kopenhagener Straße in Richtung Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.69

CDU-Antrag: Abhängen Tempo 50-Schild An der Josefshöhe auf Höhe Hedwigschule in Fahrtrichtung Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.69.1

CDU-Antrag: Abhängen Tempo 50-Schild An der Josefshöhe auf Höhe Hedwigschule in Fahrtrichtung Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.70

CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.71

CDU-Antrag: Beleuchtung Zuwegung Venantiuskapelle in Röttgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.72

Beleuchtung Rampe Dransdorfer Berg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.72.1

Beleuchtung Rampe Dransdorfer Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.73

Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.73.1

Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.74

Wetterschutz Hst. Oppelner Straße und Sitzbank Hst. Arndtstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.74.1

Wetterschutz Hst. Oppelner Straße und Sitzbank Hst. Arndtstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.75

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.75.1

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.76

CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.77

CDU-Antrag: Gleisbegrünung Oxfordstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.78

Ortstermin Brahmsstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.79

Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: vertagt

7.2

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.2.1

CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.3

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7.3.1

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3.2

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.5

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.5.1

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: vertagt

7.6

-vormals TOP 7.6, jetzt TOP 6.79-

8

Anhörungen

8.1

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.2.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.2.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.2.4

Interfraktioneller Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.4.1

Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

Ergebnis: vertagt

8.5

Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Vorplanung Grundsanierung Sportpark Nord

Ergebnis: zurückgezogen

8.8

Wirtschaftsplan SGB 2025

Ergebnis: vertagt

8.9

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

Ergebnis: vertagt

8.10

Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

8.11

Trägerwechsel „Jugendtreff RAN!“ in Ückesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße

Ergebnis: abgelehnt

10.1.1

Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Gelenkbusse für größeres Platzangebot

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Verkehrssicherheit Bornheimer Straße 146

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Fahrradabstellanlagen am Alten Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Bessere Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Zustand der (Schul)Duschen im Frankenbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Aktueller Sachstand / Projektfortschritt beim Melbbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10.1

Aktueller Sachstand / Projektfortschritt beim Melbbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Beleuchtung Bus-Wartehäuschen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

12.12

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Fällung von sechs satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad; hier: Ergänzung zu Prüfauftrag Baum Nr. 17

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.15

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Dokumentation der 5. Bonner City-Konferenz am 13.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.17

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.18

Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Baumfällungen Rheinuferpromenade

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.05.2025 · 709.1 KB

Details

Beginn
04.02.2025 17:00 Uhr
Ende
04.02.2025 20:57 Uhr