mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 04. Februar 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (213)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

    vertagt
  3. 1.2

    Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt

    vertagt
  4. 1.3

    Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße

    vertagt
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  8. 2.2

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  9. 2.2.1

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  10. 2.2.2

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  11. 2.3

    Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt
  12. 2.3.1

    Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt
  13. 2.4

    Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    vertagt
  14. 2.4.1

    Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    vertagt
  15. 2.5

    CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen

    vertagt
  16. 2.5.1

    Stellungnahme zu CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen

    vertagt
  17. 2.6

    CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 2.6.1

    CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten

    vertagt
  19. 2.7

    Elektrifizierung S 23

    vertagt
  20. 2.7.1

    Elektrifizierung S 23

    vertagt
  21. 2.8

    Siemensstraße Baubeginn

    vertagt
  22. 2.9

    Altglascontainer Stiftsplatz

    vertagt
  23. 2.10

    Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

    vertagt
  24. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  26. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen
  27. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  29. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  30. 6

    Beschlüsse

  31. 6.1

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.2

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.2.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.3

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.3.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.3.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.4

    Bürgerantrag: Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.5

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.5.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.5.2

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.5.3

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.6

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.6.1

    Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.7

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.7.1

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  47. 6.8.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.9

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  49. 6.10

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.10.2

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.11

    Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  52. 6.11.1

    Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.12

    Parksituation in der Troschelstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  54. 6.12.1

    Parksituation in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.13

    Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.14

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.14.1

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.15

    Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.16

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.16.1

    Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.17.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt
  62. 6.17.2

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

    vertagt
  63. 6.18

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.18.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.19

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.20

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.21

    Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.22

    Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn

    abgelehnt
  69. 6.22.1

    Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.23

    Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 6.23.1

    Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.24

    Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.25.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

    zurückgezogen
  74. 6.26

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.26.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.27

    Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.28

    Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.29

    Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  79. 6.29.1

    Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.30

    Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee

    abgelehnt
  81. 6.30.1

    Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.31

    Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 6.31.1

    Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.32

    Bürgerantrag: Verbesserung der Klimaresilienz von Bäumen am Brassert- und Rathenauufer

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.33

    Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 6.34

    Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 6.35

    Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.36

    Bürgerantrag: Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 6.36.1

    Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.38

    Bürgerantrag: Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.38.1

    Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.39

    Bürgerantrag: Antrag zur naturnahen Gestaltung der Grünstreifen entlang der Rheinpromenade

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.40

    Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.41

    Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  95. 6.42

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.42.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    zur Kenntnis genommen
  97. 6.42.2

    Änderungsantrag der Koalition - Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten Antrag zur Vorlage 231258

    nicht abgestimmt
  98. 6.43

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 6.43.1

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  100. 6.44.1

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt
  101. 6.44.2

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt
  102. 6.45

    Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 6.46

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53113 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 6.47

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 6.47.1

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.47.2

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    zur Kenntnis genommen
  107. 6.48

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 6.48.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.48.2

    Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

    zur Kenntnis genommen
  110. 6.49

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 6.50

    ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2025 - Weihnachtsmarkt und Dreikönigsmarkt 2025/26

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 6.51

    Sportpark Nord, Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen, Trainingsplatz am Mondorfer Bach, Fällung von sechs Laubbäumen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 6.52

    Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.52.1

    Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  115. 6.53

    CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.54

    Grüne-Antrag: Am Neutor

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 6.54.1

    Stellungnahme zum Antrag: Am Neutor

    zur Kenntnis genommen
  118. 6.55

    Grüne-Antrag: Beethovenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 6.55.1

    Grüne-Antrag: Beethovenplatz

    zur Kenntnis genommen
  120. 6.56

    Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  121. 6.56.1

    Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel

    zur Kenntnis genommen
  122. 6.57

    Umgestaltungskonzept Luisenstraße – Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen sowie Umsetzung von Maßnahmen im Sinne der Klimawandelanpassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  123. 6.58

    Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  124. 6.59

    Parksituation Im Sonnenpütz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  125. 6.60

    Kanalbaumaßnahme Am Zinnbruch (Christoph-Fischer-Weg) Entfernung von zwei Bäumen auf öffentlicher Fläche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  126. 6.60.1

    Kanalbaumaßnahme Am Zinnbruch (Christoph-Fischer-Weg) Entfernung von zwei Bäumen auf öffentlicher Fläche

    zur Kenntnis genommen
  127. 6.61

    An der Josefshöhe, Sanierung Platz 2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 6.62

    Fällgenehmigung für zwei Trauben-Eichen auf dem Grundstück Venusberg Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 6.63

    Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  130. 6.63.1

    Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  131. 6.64

    Barrierefreiheit Straßenbahn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  132. 6.65

    Gleislage Bonner Talweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  133. 6.65.1

    Gleislage Bonner Talweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  134. 6.66

    Deckensanierung Adenauerallee - Fällung und Ersatz von zwei Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 6.68

    CDU-Antrag: Wartehäuschen Bushaltestelle Kopenhagener Straße in Richtung Graurheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 6.68.1

    Wartehäuschen Bushaltestelle Kopenhagener Straße in Richtung Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  137. 6.69

    CDU-Antrag: Abhängen Tempo 50-Schild An der Josefshöhe auf Höhe Hedwigschule in Fahrtrichtung Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  138. 6.69.1

    CDU-Antrag: Abhängen Tempo 50-Schild An der Josefshöhe auf Höhe Hedwigschule in Fahrtrichtung Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  139. 6.70

    CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  140. 6.71

    CDU-Antrag: Beleuchtung Zuwegung Venantiuskapelle in Röttgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  141. 6.72

    Beleuchtung Rampe Dransdorfer Berg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  142. 6.72.1

    Beleuchtung Rampe Dransdorfer Berg

    zur Kenntnis genommen
  143. 6.73

    Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  144. 6.74.1

    Wetterschutz Hst. Oppelner Straße und Sitzbank Hst. Arndtstraße

    zur Kenntnis genommen
  145. 6.75

    Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  146. 6.75.1

    Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

    zur Kenntnis genommen
  147. 6.76

    CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 6.77

    CDU-Antrag: Gleisbegrünung Oxfordstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.78

    Ortstermin Brahmsstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  150. 7

    Empfehlungen

  151. 7.1

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt
  152. 7.2

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    weitere Lesung erforderlich
  153. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

    weitere Lesung erforderlich
  154. 7.3.1

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  155. 7.3.2

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  156. 7.4

    Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  157. 7.5

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  158. 7.5.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt
  159. 7.6

    -vormals TOP 7.6, jetzt TOP 6.79-

  160. 8

    Anhörungen

  161. 8.1

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  162. 8.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  163. 8.2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  164. 8.2.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  165. 8.2.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  166. 8.2.4

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  167. 8.4

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  168. 8.4.1

    Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

    vertagt
  169. 8.5

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  170. 8.6

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  171. 8.7

    Vorplanung Grundsanierung Sportpark Nord

    zurückgezogen
  172. 8.8

    Wirtschaftsplan SGB 2025

    vertagt
  173. 8.9

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt
  174. 8.10

    Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  175. 9

    Stellungnahmen

  176. 10

    Anregungen

  177. 10.1

    Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße

    abgelehnt
  178. 10.2

    Gelenkbusse für größeres Platzangebot

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  179. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  180. 12

    Mitteilungen

  181. 12.1

    Bürgerantrag: Verkehrssicherheit Bornheimer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  182. 12.2

    Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    zur Kenntnis genommen
  183. 12.4

    Fahrradabstellanlagen am Alten Friedhof

    zur Kenntnis genommen
  184. 12.5

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    zur Kenntnis genommen
  185. 12.6

    Bessere Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi

    zur Kenntnis genommen
  186. 12.7

    Zustand der (Schul)Duschen im Frankenbad

    zur Kenntnis genommen
  187. 12.8

    Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"

    zur Kenntnis genommen
  188. 12.10

    Aktueller Sachstand / Projektfortschritt beim Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  189. 12.10.1

    Aktueller Sachstand / Projektfortschritt beim Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  190. 12.11

    Beleuchtung Bus-Wartehäuschen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  191. 12.12

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  192. 12.13

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  193. 12.14

    Fällung von sechs satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad; hier: Ergänzung zu Prüfauftrag Baum Nr. 17

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  194. 12.15

    Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring

    zur Kenntnis genommen
  195. 12.16

    Dokumentation der 5. Bonner City-Konferenz am 13.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  196. 12.17

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  197. 12.18

    Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister

    zur Kenntnis genommen
  198. 12.19

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  199. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  200. 13.1

    Baumfällungen Rheinuferpromenade

    zur Kenntnis genommen
  201. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:57 Uhr

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