Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 04. Februar 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (213)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt
vertagt -
1.2
Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt
vertagt -
1.3
Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.2
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.2.1
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.2.2
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.3
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
2.3.1
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
2.4
Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
vertagt -
2.4.1
Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
vertagt -
2.5
CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen
vertagt -
2.5.1
Stellungnahme zu CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen
vertagt -
2.6
CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.6.1
CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten
vertagt -
2.7
Elektrifizierung S 23
vertagt -
2.7.1
Elektrifizierung S 23
vertagt -
2.8
Siemensstraße Baubeginn
vertagt -
2.9
Altglascontainer Stiftsplatz
vertagt -
2.10
Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2024
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.3
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.8.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.2
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.11.1
Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.12
-
6.12.1
Parksituation in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.15
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.1
Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
6.17.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagt -
6.17.2
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022
vertagt -
6.18
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21
Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22
Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn
abgelehnt -
6.22.1
Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
zurückgezogen -
6.26
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.26.1
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27
Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.28
Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.29
Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.29.1
Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30
Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee
abgelehnt -
6.30.1
Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee
zur Kenntnis genommen -
6.31
Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.31.1
Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung
zur Kenntnis genommen -
6.32
Bürgerantrag: Verbesserung der Klimaresilienz von Bäumen am Brassert- und Rathenauufer
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33
Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.34
Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.35
Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36
Bürgerantrag: Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.36.1
Sperrung der Durchfahrt und Verbesserung der Beschilderung im Bereich Greifswalder Weg
zur Kenntnis genommen -
6.38
Bürgerantrag: Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38.1
Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39
Bürgerantrag: Antrag zur naturnahen Gestaltung der Grünstreifen entlang der Rheinpromenade
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.40
Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.41
Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.42
-
6.42.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
zur Kenntnis genommen -
6.42.2
Änderungsantrag der Koalition - Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten Antrag zur Vorlage 231258
nicht abgestimmt -
6.43
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43.1
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.44.1
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagt -
6.44.2
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagt -
6.45
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.46
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53113 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.47
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.47.1
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
zur Kenntnis genommen -
6.47.2
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
zur Kenntnis genommen -
6.48
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.48.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
zur Kenntnis genommen -
6.48.2
Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
zur Kenntnis genommen -
6.49
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.50
ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2025 - Weihnachtsmarkt und Dreikönigsmarkt 2025/26
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.51
Sportpark Nord, Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen, Trainingsplatz am Mondorfer Bach, Fällung von sechs Laubbäumen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.52
Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.52.1
Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.53
CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.54
-
6.54.1
Stellungnahme zum Antrag: Am Neutor
zur Kenntnis genommen - 6.55
-
6.55.1
Grüne-Antrag: Beethovenplatz
zur Kenntnis genommen - 6.56
-
6.56.1
Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel
zur Kenntnis genommen -
6.57
Umgestaltungskonzept Luisenstraße – Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen sowie Umsetzung von Maßnahmen im Sinne der Klimawandelanpassung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.58
Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.59
Parksituation Im Sonnenpütz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.60
Kanalbaumaßnahme Am Zinnbruch (Christoph-Fischer-Weg) Entfernung von zwei Bäumen auf öffentlicher Fläche
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.60.1
Kanalbaumaßnahme Am Zinnbruch (Christoph-Fischer-Weg) Entfernung von zwei Bäumen auf öffentlicher Fläche
zur Kenntnis genommen -
6.61
An der Josefshöhe, Sanierung Platz 2
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.62
Fällgenehmigung für zwei Trauben-Eichen auf dem Grundstück Venusberg Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens.
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.63
-
6.63.1
Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.64
- 6.65
-
6.65.1
Gleislage Bonner Talweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.66
Deckensanierung Adenauerallee - Fällung und Ersatz von zwei Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.68
CDU-Antrag: Wartehäuschen Bushaltestelle Kopenhagener Straße in Richtung Graurheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.68.1
Wartehäuschen Bushaltestelle Kopenhagener Straße in Richtung Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.69
CDU-Antrag: Abhängen Tempo 50-Schild An der Josefshöhe auf Höhe Hedwigschule in Fahrtrichtung Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.69.1
CDU-Antrag: Abhängen Tempo 50-Schild An der Josefshöhe auf Höhe Hedwigschule in Fahrtrichtung Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
6.70
CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.71
CDU-Antrag: Beleuchtung Zuwegung Venantiuskapelle in Röttgen
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.72
-
6.72.1
Beleuchtung Rampe Dransdorfer Berg
zur Kenntnis genommen - 6.73
-
6.74.1
Wetterschutz Hst. Oppelner Straße und Sitzbank Hst. Arndtstraße
zur Kenntnis genommen -
6.75
Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.75.1
Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“
zur Kenntnis genommen -
6.76
CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.77
CDU-Antrag: Gleisbegrünung Oxfordstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.78
-
7
Empfehlungen
-
7.1
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
7.2
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
weitere Lesung erforderlich -
7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
weitere Lesung erforderlich -
7.3.1
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
7.3.2
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
7.4
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.5
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.5.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagt -
7.6
-vormals TOP 7.6, jetzt TOP 6.79-
-
8
Anhörungen
-
8.1
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.2.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.2.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.2.4
Interfraktioneller Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.4.1
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
vertagt -
8.5
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Vorplanung Grundsanierung Sportpark Nord
zurückgezogen -
8.8
Wirtschaftsplan SGB 2025
vertagt -
8.9
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagt -
8.10
Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße
abgelehnt - 10.2
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Verkehrssicherheit Bornheimer Straße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
12.2
Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
zur Kenntnis genommen -
12.4
Fahrradabstellanlagen am Alten Friedhof
zur Kenntnis genommen -
12.5
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
zur Kenntnis genommen -
12.6
Bessere Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs mit dem Taxi
zur Kenntnis genommen -
12.7
Zustand der (Schul)Duschen im Frankenbad
zur Kenntnis genommen -
12.8
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"
zur Kenntnis genommen -
12.10
Aktueller Sachstand / Projektfortschritt beim Melbbad
zur Kenntnis genommen -
12.10.1
Aktueller Sachstand / Projektfortschritt beim Melbbad
zur Kenntnis genommen -
12.11
Beleuchtung Bus-Wartehäuschen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.12
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.13
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
12.14
Fällung von sechs satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad; hier: Ergänzung zu Prüfauftrag Baum Nr. 17
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.15
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring
zur Kenntnis genommen -
12.16
Dokumentation der 5. Bonner City-Konferenz am 13.11.2024
zur Kenntnis genommen -
12.17
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.18
Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister
zur Kenntnis genommen -
12.19
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Baumfällungen Rheinuferpromenade
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:57 Uhr
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