Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 22. April 2010 um 14:10 Uhr
Tagesordnung (42)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 sowie Wirtschaftspläne 2010 der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd - Bau einer Kinderkrippe
Ausbau der Schulsozialarbeit in den Jahren 2010 bis 2013
Gustav und Hilde Feick-Stiftung
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Darmstadt-Eberstadt
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 13.12.2009 betr. Realisierungswettbewerb für das projektierte Hotel am Marktplatz
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2009 betr. Öffnung Schlossmuseum
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 11. Januar 2010 betr. Beteiligung am Wettbewerb 'Der fahrradfreundlichste Arbeitgeber Deutschlands'
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.01.2010 betr. Kommission zur Neubewertung der städtischen Ehrengräber
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2010 betr. Klarheit zum darmstadtium
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 8. März 2010 betr. Direktwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Bestimmung des Wahltermins
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 23.02.2010 betr. Georg-Büchner-Gedenkjahre 2012-2013
Antrag der CDU-Fraktion vom 15. März 2010 betr. Tatsächlichen Hotelbedarf für künftige Planungen ermitteln
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen betr. 'Erhaltung der Gärten innerhalb des Landschaftsschutzgebietes im Westen Wixhausens
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen betr. Erhaltung der Gärten außerhalb des Landschaftsschutzgebietes im Westen Wixhausens
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22.03.2010 betr. Sanktionen gegen ALG II-Berechtigte
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. März 2010 betr. Dringlichkeitsanträge
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 31. März 2010 betr. V-Nr. 2009/0550 'Prüfung der abgerechneten Entgelte für Abwasserreinigung für das Jahr 2008
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 7. April 2010 betr. Verlässliche Planungsgrundlagen für Verbände und Vereine schaffen
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 23.10.2009 betr. Sicherung der Belange mobilitätseingeschränkter Straßenbahnfahrgäste in Arheilgen / Neuregelung HEAG mobilo Verlustausgleich
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 4. März 2010 betr. Verkehrliche Regelungen auf der Erbacher Straße zu den Bebauungsplänen O 17 und O 25
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2010 betr. Vervollständigung und Ergänzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 ff.
Dringlicheitsantrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2010 betr. Schließung des Verwaltungsgerichts Darmstadt und die Verlagerung seiner Zuständigkeiten auf andere Verwaltungsgerichte
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2009 betr. Zuschuss Wissenschafts- und Kongresszentrum
Sanierung Martinsviertel - Schulhofneugestaltung Kyritzschule
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Beauftragung Rahmenplanung öffentlicher Raum
Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 114 g HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 62.000 Euro bei der Kostenstelle 066-100-1000, Investitions-Nr. 08066-6008 (Umbau Einmündung Alexanderstraße / Am Schloßgraben), für das Haushaltsjahr 2010
Otto- Schmitz-Stiftung
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd Neugestaltung Kirnberger Platz
Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt
Bebauungsplan S 23 - Heinrichstraße/Nieder-Ramstädter Straße/Mathildenstraße - (Offenlagebeschluss)
Fortschreibung Luftreinhalteplan 2010
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.5 (ehemals TÜV-Gelände) (Offenlagebeschluss)
Gremien
Details
- Beginn
- 22.04.2010 14:10 Uhr
- Ende
- 22.04.2010 21:06 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2