Otto- Schmitz-Stiftung

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
19.02.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0068 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Otto- Sc hmitz-Stiftung 
 
Vorlage vom:  9. 2.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die von der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit Satzung vom 07.03.1960, geändert durch 
Magistratsbeschluss vom 31.10.1984, eingerichtete Otto-Schmitz-Stiftung wird aufgelöst. 
 
2. Das Kapital aus der Otto-Schmitz-Stift ung fließt in die neu ausgerichtete Darmstädter Bürgerstiftung. 
 
3. Der in der Satzung verfügte Stifterwille bleibt soweit wie möglich erhalten. 
 
 
 
Anlagen: Satzung Otto-Schmitz-Stift ung v. 09.10.1984 
Satzung Otto-Schmitz-Stift ung 07.03.1960 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

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...

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... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 09.02.2010 
 
 
Begründung: 
 
Die von der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit Satzung vom 07.03.1960 gegründete Otto-Schmitz-
Stiftung wurde durch die Änderung der Abgabenordnung mit Magistratsbeschluss vom 31.10.1984 
neu gefasst. 
 
Zweck der Stiftung ist die Gewährung von Beihilfen und Unterstützungen an bedürftige Schüler und 
Schülerinnen der Justus-Liebig-Schule. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch 
Förderung der Bildung und Erziehung. 
Der Kapitalstamm beträgt 237.744,76 €. 
 
Durch die sukzessive Auflösung der von der Wissenschaftsstadt Darmstadt betreuten 
unselbstständigen Stiftungen und deren Verschmelzung mit der Darmstädter Bürgerstiftung wird 
auch für die Otto-Schmitz-Stift ung durch diese Änderung, und die Einfließung des Kapitals in die 
neue Darmstädter Bürgerstiftung, eine größere Flexib ilität bei der Ausschüttung von Stiftungsmitteln 
möglich. 
Der ursprüngliche Stifterwille bleibt erhalten und bei Bedarf wird im Si nne des Stifters gehandelt. 
 
 
Darmstadt, 09.02.2010 
100 Aß 
 
 
 
 
Walter Hoffmann     Wolfgang Glenz 
Oberbürgermeister     Bürgermeister