Haupt- und Finanzausschuss

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.05.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Fördermittel aus dem Startchancen-Programm der Bundesregierung für Düsseldorfer Schulen

Ergebnis: beantwortet

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Kosten Nachbarschaftszone Paulusplatz

Ergebnis: zurückgezogen

Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Booster“ aus Berlin als Investitionsbremse für Kommunen: Was kommt auf Düsseldorf zu?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Sicherstellung des Bestattungsangebotes für muslimische und jüdische Verstorbene in Düsseldorf im Bereich des Friedhofs Itter

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Planung und Umsetzung der Freianlagen der Baumaßnahme „Grünzug Aaper Wald" in Düsseldorf Rath/Mörsenbroich

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Biodiversitätskonzept 2030 - Aufstellung und Umsetzung eines Biodiversitätskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 sowie der Änderung der Gebührentarife

Ergebnis: passieren lassen

Reflexion und Fortschreibung ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Erarbeitung eines integrierten energetischen Quartierskonzepts für Friedrichstadt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/007 - Westlich Hinter der Böck

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Flächennutzungsplanänderung Nr. 182 „Westlich Hinter der Böck“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Umbenennung des „Jürgensplatz“ im Stadtbezirk 3 in „Edith-Fürst-Straße“ und Benennung der Platzfläche vor dem Polizeipräsidium und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in „Am Polizeipräsidium“

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Umsetzungsstrategie ZUKUNFT Altstadt Innenstadt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Entwicklung Tetelberg – Beauftragung einer externen Projektsteuerung

Ergebnis: passieren lassen

3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Ganztagsbetreuung im Primarbereich

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Restitution eines Gemäldes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Abgabe eines stehenden Angebots für die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Deutsche Oper am Rhein, Verlängerung der Theatergemeinschaft

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Neubau der Theodor-Heuss-Brücke

Ergebnis: passieren lassen

Bedarfs-, Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - Modernisierung der Leitstelle des Ordnungsamtes im Rahmen des Projektes „PrOSiD 2021"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Neugestaltung der Mühlenstraße -AuF-

Ergebnis: abweichend beschlossen

Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Zukunftsfähige Ausrichtung des Schulstandortes Bachstraße 8

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Kittelbach - Sanierung Durchlass Heinrichstraße / Münsterstraße (W-0028000000) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Mehr Flächen für den Sport : Sportorganisatorisches Maßnahmenpaket

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.03.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entwicklung Tetelberg – Beauftragung einer externen Projektsteuerung

Ergebnis: passieren lassen

Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Biologischen Station Haus Bürgel e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen