Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 19. August 2008 um 16:11 Uhr
Tagesordnung (40)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Flächen im Umfeld des Kongresshotels Feuerwehrzufahrt Kongresshotel und Universitätsbibliothek
Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 1. Bauabschnitt Gesamtkosten: 395.000,00 Euro
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziff. 3.4.7 DAH in Höhe von 800.000 Euro bei der Kostenstelle 066-130-1000 Investitionsnummer 08066-6043 (B42 - Nordumgehung von Gräfenhäuser Straße bis Otto-Röhm-Straße)
Bebauungsplan K 6.1.2 - Kranichstein Südwest - (Satzungsbeschluss)
Haushaltsplan 2008 - Verfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 05.06.2008 ' Staatsaufsicht über die Stadt Darmstadt nach §§ 135 und 136 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO); Genehmigung der genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Wirtschaftsjahr 2008'
Handlungsleitfaden zur Personalkostenkonsolidierung - Ergebnisse der Personalkostenkonsolidierung 2008 -
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Erweiterung und Teilsanierung der Ernst-Elias-Niebergall-Schule, 2. Bauabschnitt
Aufbau eines Beteiligungsmanagements; hier: Referat Stadtwirtschaftskoordination
Bebauungsplan A 17.1 - Ostseite Frankfurter Straße/Maulbeerallee - Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Staatsaufsicht über die Wissenschaftsstadt Darmstadt nach §§ 135 und 136 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO); Haushalts- und Finanzlage der Wissenschaftsstadt Darmstadt; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008; Beschlüsse zu den Wirtschaftsplänen für das Wirtschaftsjahr 2008 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt' des Eigenbetriebs 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt' des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt' des Eigenbetriebs 'Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)' des Eigenbetriebs 'Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen' des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)' des Eigenbetriebs 'Klinikum Darmstadt' hier: Genehmigungsverfügung des Regierungspräsidiums vom 21. Juli 2008
Krankenhausbetriebskommission hier: Benennung von Personalmitsgliedern in die Betriebskommission
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Eberstadt
Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Darmstadt-Arheilgen
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 02.08.2008 betr. Skateanlage und Schulgebäude der Lincolnsiedlung
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2008 betr. Kulturfonds Rhein-Main
Friedhof Wixhausen hier: Erweiterung und Neubau der Urnenwandanlage
Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt
Kanalsanierung Lichtenbergstraße Gesamtkosten: 110.000,00 Euro
Städtische Investitionsförderung für die kath. Kindertagesstätte St. Fidelis hier: Brandschutzmaßnahmen und Flachdacherneuerung
Sanierung Martinsviertel; Modernisierung der Außenanlagen mit Stellplätzen auf dem städtischen Grundstück Rhönring 31/31A in Darmstadt (Solex-Block) -Mehrkosten-
Gewährung eines Zuschusses über 20.000 Euro an den verein Betreutes Wohnen Darmstadt e.V. zur Schaffung einer barrierefreien Übergangswohnung für Menschen mit Behinderungen
Verkauf von 25,1 % der Geschäftsanteile an der KTS Kanaltechnik Südhessen GmbH durch die EAG Entsorgungs AG
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen Bilanz per 31.12.2006 / Verwendung des Jahresergebnisses
Zusätzliche Ausgaben in Höhe von 8.650,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701000 (Mieten, Pachten,...) , 4.100,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701500 (Anmietung von Sporthallen und Schwimmbädern) und in Höhe von 85.600,00 € bei der Kostenstelle 040-024-1000, Sachkonto 6850100 (Schülerbeförderungskosten)
Erneuerung des Brückenbauwerkes im Zuge der Rheinstraße am Hauptbahnhof - Kostenstelle 066-130-1000 Bundesstraßen Investitionsnummer 08066-6630 'Erneuerung des Brückenbauwerkes im Zuge der Rheinstraße am Hauptbahnhof'
Überplanmäßige Ausgaben gem § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 15.000,00 € bei der Kostenstelle 040-018-1000 (Gymnasien), Sachkonto 7128200 (Ersatzschulfinanzierung) und 15.000,00 € bei der Kostenstelle 040-022-1000 (Berufliche Schulen), Sachkonto 7128200 (Ersatzschulfinanzierung) für das Haushaltsjahr 2008
Instandsetzung des Teilbauwerkes Tunnel Wilhelminenstraße im Bereich der Tiefgarage Wilhelminenpassage - Kostenstelle 066-100-1000 'Gemeindestraßen' - Sachkonto 6165010 'Instandsetzung von Ingenieurbauwerken' - Mittelbereitstellung in Höhe von 200.000 Euro
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Bebauungsplan O 25 - Hofgut Oberfeld - (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan M 32 - Wilhelm-Glässing-Straße/Wilhelminenstraße - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.08.2008 · 36.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 19.08.2008 16:11 Uhr
- Ende
- 19.08.2008 21:15 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1