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2008/0283

Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen Bilanz per 31.12.2006 / Verwendung des Jahresergebnisses

Magistratsvorlage 10.06.2008

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243 Zeichen

w  WITAG-REVISION

RTSCHAFTSPRÜFUNGSGESELLSCHAFT

Eigenbetrieb
Darmstädter Werkstätten

und Wohneinrichtungen

Darmstadt

Bericht über die

Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31. Dezember 2006

und des Lageberichtes für das
Wirtschaftsjahr 2006

2008/0283

1290 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
19.06.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V Dezernat II 
Dezernat V 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Darmstädter Werkstätten  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
Ja 
 
Nein 
 
Nichtöffentlich:    
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0283 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
Bilanz per 31.12.2006 / Verwendung des Jahresergebnisses 
 
Vorlage vom: 10.06.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat genehmigt den von der WITAG Revision-AG geprüften Jahresabschluss per 31.12.2006 
und beschließt, den Jahresgewinn 2006 auf das neue Geschäftsjahr vorzutragen. 
 
 
Anlagen: Begründung der Dezernate 
Beschluss der Betriebskommission 
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.06 
Bilanz per 31.12.2006 
Gewinn- u. Verlustrechnung per 31.12.2006 
Lagebericht 
Bestätigungsvermerk der WITAG-Revision AG 
Ordnungsmäßigkeit der Buchhaltung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

anlage 2

756 Zeichen

1. Betriebsleiter

des Eigenbetriebes
Darmstädter Werkstätten
und Wohneinrichtungen

Sitzung der Betriebskommission
am 29. Mai 2008

VORLAGE zu Tagesordnungspunkt: 7
Betreff: Verwendung des Jahresergebnisses 2006
Wie in den Jahresabschlüssen der WITAG Revision-AG ausgewiesen, schlägt die Betriebsleitung

vor, den Jahresgewinn per 31.12.2006 auf neue Rechnung vorzutragen und der Stadtverordne-
tenversammlung nach $ 11 Nr. 11 der Eigenbetriebssatzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

BESCHLUSS der Betriebskommission vom 29. Mai 2008:
Die Betriebskommission beschließt einstimmig, dass der Jahresgewinn 2006 auf das neue

Geschäftsjahr vorgetragen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung
vorgelegt wird.

Heinrich Mühl
1. Betriebsleiter

anlage 7

3150 Zeichen

WITAG-REVISION Anlage 6
AKTIENGESELLSCHAET WIRTSCHAFTSPRÜFUNGSGESELLSCHAFT Blatt

Bestätigungsvermerk

Wir haben den Jahresabschluss — bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung
sowie Anhang — unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbc-
triebs Darmstädter Werkstätten ünd Wohneinrichtungen für das Geschäftsjahr vom
01. Januar bis 31. Dezember 2006 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von
Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und
den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung des Eigenbetriebs liegen in der Ver-
antwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grund-
lage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter

Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 317 HGB und $ 27 EigBGes Hessen
unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen
Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung
so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Dar-
stellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz-
und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei
der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätig-
keit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs sowie die Er-
wartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die
Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachwei-
se für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf

der Basis von Stichproben beurteilt.

Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der
wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung der Gesamtdar-
stellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unse-

re Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

97 06225

Anlage 6
ÄKTIEXEHSELLSCHAET WIRTSCHAFTSPRÜFUNGSGESELLSCHAFT Blatt 2

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse ent-
spricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den er-
gänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre-
chendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebe-
richt steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes
Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.

AAN

un,
u,
N

Würzburg, den 28. April 2008

WITAG Revision
Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Müllerklein Pascu
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

97 06225

anlage 4

2562 Zeichen

BILANZ

Anlage 1

Blatt

Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

AKTIVA

A. Anlagevermögen

I. Sachanlagen

1. Grundstücke und grundstücks-
gleiche Rechte mit Geschäfts-,
Betriebs- und anderen Bauten

2. Maschinen und maschinelle
Anlagen

3. Betriebs- und Geschäftsaus-
stattung

4. geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
2. Waren

Il. Forderungen und sonstige

Vermögensgegenstände

1. Forderungen aus Lieferungen
und Leistungen

2. Forderungen an die Kosten-
träger nach SGB

3. Forderungen an die Wissen-
schaftsstadt Darmstadt

4. sonstige Vermögensgegenstände

Ill. Schecks, Kassenbestand,
Bundesbank- und Postgiro-
guthaben, Guthaben bei
Kreditinstituten

C. Rechnungsabgrenzungsposten

zum 31. Dezember 2006

31.12.2006
Euro Euro

11.126.129,00

302.823,00
175.811,78
0,00
11.604.763,78
18.693,99
19.987,78
38.681,77
162.201,38
470.695,59
295.931,34
46.407,34
975.235,65
4.876.868,38
39.722,79

17.535.272,37

31.12.2005
Euro Euro

11.240.911,00

302.812,50
219.694,05
0,00
11.763.417,55
19.737,27
___ 14.987,57
34.724,84
132.250,48
413.144,14
805.536,46
885,16
1.351.816,24
4.666.144,82
29.955,45

17.846.058,90

1

BILANZ

Anlage _1
Blatt

Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

PASSIVA

A. Eigenkapital

I. Stammkapital
Il. Rücklagen
1. allgemeine Rücklage
Ill. Gewinn / Verlust
1. Gewinn des Vorjahres
2. Jahresgewinn

B. Sonderposten aus Zuweisungen und
Zuschüssen zur Finanzierung des
Anlagevermögens

C. Rückstellungen

1. Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
2. sonstige Rückstellungen

D. Verbindlichkeiten

1. Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten
- davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr
Euro 42.553,62
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen
- davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr
Euro 56.631,37
3. Verbindlichkeiten gegenüber
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
- davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr
Euro 85.755,75
4. sonstige Verbindlichkeiten
- davon mit einer Restlaufzeit
von bis zu einem Jahr
Euro 44.301,22
- davon aus Steuern
Euro 29.964,88

zum 31. Dezember 2006

31.12.2006
Euro Euro

1.000.000,00

11.893.253,16

301.535,38
445.285,38
746.820,76
2.129.067,92
393.218,00
581.789,04
975.007,04
604.435,15
56.631,37
85.755,75
44.301,22
791.123,49
17.535.272,37

31.12.2005
Euro Euro

1.000.000,00
11.895,482,91

0,00

301.535,38

301.535,38

2.218.291,82

317.225,00

652.489,74

969.714,74

643.108,57

0,00

812.841,19

5.084.29

1.461.034,05

17.846.058,90

anlage 5

1428 Zeichen

10.

bi,

12.

13.

GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
vom 01.01.2006 bis 31.12.2006

Erlöse aus Kostensätzen
Umsatzerlöse

Erhöhung/Verminderung des Bestands an fertigen
Erzeugnissen

Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens
aus Zuweisungen und Zuschüssen zur
Finanzierung des Anlagevermögens

sonstige betriebliche Erträge

Materialaufwand

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebs-
stoffe und für bezogene Waren

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
-davon für behinderte Werkstattbeschäftigte
Euro 2.530.707,86
i.V]. Euro 2.458.976,90

Personalaufwand

a) Löhne und Gehälter

b) soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung

-davon für Altersversorgung
Euro 316.741,81

Abschreibungen

a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen

sonstige betriebliche Aufwendungen

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Sonstige Steuern

Jahresgewinn \

Anlage 2

Geschäftsjahr Vorjahr

Euro Euro Euro
6.718.524,02 6.548.493,82
776.206,07 798.760,92
5.000,21 -1.760,43
89.223,90 89.223,91
234.354,11 218.629,79
33.248,16 30.172,51
2.548.062,31 2.481.041,80
2.581.310,47 2.511.214,31
2.981.703,73 3.042.005,15
989.092,42 905.500,36
3.970.796,15 3.947.505,51
234.223,79 240.607,85
692.067,48 701.406,44
121.348,63 67.585,81
19.258,96 18.664,33
1.714,71 0,00
445.285,38 301.535,38

anlage 6

12797 Zeichen

Anlage 4

Blatt 1
Eigenbetrieb
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Jahresabschluss zum 31.Dezember 2006
Lagebericht
Anschrift: Schreberweg 2
Träger des
Eigenbetriebes: Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Gründung: Mit Wirkung vom 01.01.2005 wurden die bisherigen Be-

triebszweige Unterabschnitt 4330 „Darmstädter Werk-
stätten für Behinderte“ und Unterabschnitt 4335 Wohn-
einrichtung „Kurt-Jahn-Anlage“ zu einem neu gegründe-
ten Eigenbetrieb als Sondervermögen der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt zusammengeführt.

Die Darmstädter Werkstätten für behinderte Menschen
bestehen bereits seit 1968.
1968 Gründung der Werkstatt für Menschen mit
geistiger Behinderung
1981 Eröffnung einer Zweigwerkstatt für
Menschen mit psychischer Erkrankung
1981 Eröffnung des Wohnheimes
„Kurt-Jahn-Anlage“

Zweck und Aufgabe: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt mit den Be-
hinderteneinrichtungen

Hauptwerkstatt im Schreberweg 2

Zweigstelle im Heimstättenweg 99

Wohneinrichtung „Kurt-Jahn-Anlage“ mit den Außen-
wohngruppen und dem Betreuten Wohnen

ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke gemäß
der AO.

Anlage 4
Blatt 2

Werkstätten

Die Werkstätten sind nach & 136 Abs. 1 SGB IX Einrichtungen zur Teilhabe und zur
Eingliederung in das Arbeitsleben, um den behinderten Menschen eine angemesse-
ne berufliche Bildung und eine Beschäftigung zu einem ihrer Leistung angemesse-
nen Arbeitsentgelt anzubieten.

Das gesetzliche Ziel der Werkstätten ist es, durch berufliche Bildung die Leistungs-
fähigkeit der Menschen mit Behinderungen zu entwickeln, zu erhöhen oder wieder-
zugewinnen und dabei die Persönlichkeit weiterzuentwickeln. Werkstätten unterlie-
gen einer gesetzlichen Aufnahmeverpflichtung und haben allen behinderten Erwach-
senen offen zu stehen, sofern freie Plätze vorhanden sind und die Kostenfrage ge-
klärt ist. Die behinderten Menschen haben einen Rechtsanspruch auf die besonde-
ren berufsfördernden Leistungen und einen „arbeitnehmerähnlichen Status“. In
Werkstattverträgen werden die einzelnen Regelungen festgelegt.

Der Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen bietet Menschen
mit geistiger Behinderung und Menschen mit psychischer Erkrankung nach der
Schulzeit die Möglichkeit im Alter bis 65 Jahre einer geregelten Beschäftigung nach-
zugehen.

Die ersten beiden Jahre in der Werkstatt sind eine Art Ausbildung (Eingangsverfah-
ren und Berufsbildungsbereich), in denen Kenntnisse und Fertigkeiten aus der
Werkstattarbeit vermittelt werden. Gleichzeitig sind in dieser Zeit Neigungen und
Stärken der zu betreuenden Menschen festzustellen.

Nach dem Berufsbildungsbereich erfolgt ein Wechsel in den so genannten Arbeits-
bereich. Die Verdienstmöglichkeiten liegen hier je nach Leistungsvermögen und un-
ter Beachtung sozialer Komponenten zwischen 100,00 € und 500,00 € monatlich.
Zur Deutschen Rentenversicherung werden einheitliche Abgaben je behinderte Mit-
arbeiterin oder Mitarbeiter in Höhe von 80 % des Durchschnittverdienstes eines
deutschen Arbeitnehmers, Bezugsgrößen: 2005 = 1.932,00 € / 2006 + 2007 =
1.960,00 € monatlich entrichtet. Daraus erhalten behinderte Werkstattbeschäftigte
nach 20 Jahren Zugehörigkeit eine Erwerbsunfähigkeitsrente.

Anlage 4
Blatt 3

Tagesförderstätte

Die Tagesförderstätte, eine Einrichtung für schwerst- und mehrfach behinderte Men-
schen, hat 12 Betreuungsplätze und wurde unter dem Dach der Werkstatt im Schre-
berweg im Jahr 1990 eingerichtet.

Die Tagesförderstätte bietet den pflegebedürftigen schwerst- und mehrfach behin-
derten Menschen Hilfen bei der Kommunikation und Gruppenfähigkeit, sie leitet zur
Selbständigkeit im lebenspraktischen Bereich an und übt die Verbesserung der Mo-
torik. Darüber hinaus werden kreative Übungen wie Malen und Werken, Formen und
Bauen sowie Musizieren durchgeführt, um den schwerst- und mehrfach behinderten
Menschen Geborgenheit und liebevolle Zuwendung zu geben.

Wohneinrichtungen

Die Wohneinrichtungen „Kurt-Jahn-Anlage“, mit Außenwohngruppen und Betreutem
Wohnen sollen Menschen mit geistiger Behinderung die Möglichkeit bieten, unter
Anleitung von Fachpersonal aus unterschiedlichen Berufsgruppen ein weitgehend
eigenständiges Leben zu führen.

Im Wohnbereich mit dem stationären Wohnen in der „Kurt-Jahn-Anlage“ mit rd. 80
Plätzen, in einer Außenwohngruppe mit 4 Plätzen und im Betreuten Wohnen mit 10
anerkannten Plätzen soll Menschen mit geistiger Behinderung die Möglichkeit gege-
ben werden, ihren Privatbereich selbst zu gestalten und weitgehend nach eigenen
Vorstellungen zu leben.

Ein Einzug erfolgt hauptsächlich dann, wenn Angehörige verstorben sind oder al-
tersbedingt oder auch berufsbedingt, wenn die notwendige Betreuung nicht mehr
gewährleistet werden kann. Ein Verbleib bis zum Lebensende ist vorgesehen.

Der stationäre Wohnbereich gliedert sich
in Wohnen mit gleichzeitigem Arbeiten in der Werkstatt

in Wohnen - Altersheim (ohne zu arbeiten)
in Wohnen - Pflegeeinrichtung.

Anlage 4
Blatt 4

Ab dem 01.01.2005 regelt das SGB XII die Sozialhilfe und hat damit das bisher gel-
tende Bundessozialhilfegesetz abgelöst. In wieweit das neue Gesetz für Menschen
mit Behinderungen von besonderer Bedeutung ist, wird zukünftig von Interesse sein.

Die Einrichtungen finanzieren sich hauptsächlich durch die Kostensätze der überört-
lichen Sozialhilfeträger. Sie werden prospektiv gezahlt und betragen für das Jahr
2006 und 2007:

Wohneinrichtung Wohneinrichtung
Wohnbereich Tagesstruktur

kalendertäglich kalendertäglich
Hilfebed. Betrag € Betrag €
gruppe

2006/2007 2006/2007

HBG 1 38,11 40,98 8,73 8,79
HBG 2 42,91 | 45,81 12,47 12,56
HBG 3 58,92 4 24,93 25,10
HBG 4 74,94 78,06 37,41 37,67
HBG 5 86,16 | 89,36 | 46,14 46,46 |

Hauptwerkstatt Hauptwerkstatt Reha-Werkstatt

Tagesförderstätte Arbeitsbereich Arbeitsbereich

kalendertäglich kalendertäglich kalendertäglich
Hilfebed. Betrag € Betrag € Betrag €
gruppe

2006/2007 2006/2007 | 2006/2007

HBG 1 24,99 25,16 20,46 20,66 21,56 21,43
HBG 2 29,63 | 29,84 23,54 23,78 24,72 24,61
HBG 3 45,01 45,33 SEA: 34,17 35,24 35,20
HBG 4 60,42 60,84 44,01 | 44,56 45,76 | 45,80
HBG 5 71,19 71,69 | 51,18 51,84 53,18 53,22

Die Unterschiede bei den beiden Werkstätten erklären sich aufgrund der verschie-
denen Stellenanteile der Fachkräfte für berufliche Integration.

Während neben den Fahrtkosten die Hin- und Rückfahrt der behinderten Werkstatt-
beschäftigten ebenfalls prospektiv gezahlt werden, sind die Beträge zur Sozialversi-
cherung ein so genannter „durchlaufender Posten“, der durch Kostenträger- und
Bund/Land-Anteile vollständig — je nach Anfall — gedeckt wird.

In den Werkstätten waren folgende Plätze belegt:

31.12.05 | 31.12.06
35 39 | Plätze im Eingangs- und Berufsbildungsbereich
211 214 | Plätze im Arbeitsbereich '
13 11__| Plätze in der Tagesförderstätte
259 264 | Werkstatibeschäftigte insgesamt

Anlage 4
Blatt 5

An Personal waren zum 31.12.2006 in der gesamten Einrichtung 109 Kräfte in Voll-
und Teilzeit beschäftigt.

Der Personalaufwand gliedert sich wie folgt:

2006 2005
Löhne und Gehälter 2.981.703,73€ 3.042.005,15 €
Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung 989.092 42 € 905.500,36 €

3.970.796,15€ 3.947.505,51 €

Die Entwicklung der Umsatzerlöse im Arbeitsbereich stellen sich in den letzten Jah-
ren wie folgt dar:

2003: 2004: 2005: 20086:
639.844,75 € 747.548,12 € 798.760,92 € 776.206,07 €

Die Auftragslage im Arbeitsbereich ist gut. Mit unserem größten Kunden, der Röhm
GmbH, erzielten wir in 2006 einen Umsatz von rd. 293.000 € (Vorjahr rd. 387.000 €).

Die Werkstätten, sowohl die Hauptwerkstatt im Schreberweg 2 als auch die Zweig-
stelle, die Reha-Werkstatt im Heimstättenweg 99, sind bereits seit 1999 nach DIN
EN ISO 9001:2000 zertifiziert. Jährlich wird ein Audit durchgeführt, welches zuletzt
im Februar 2008 stattfand.

Die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage ist geordnet. Der Eigenbetrieb war zu je-
der Zeit in der Lage, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.

Voraussichtliche Entwicklung

Sowohl die Werkstätten als auch die Wohneinrichtung sind belegt. Vor allem im Be-
reich der psychisch kranken Menschen ist ein Anstieg zu erwarten, ebenfalls in den
Wohnheimbereichen.

Die Verhandlungen mit dem Landeswohlfahrtsverband bezüglich einer Aufstockung
um 30 Plätze in der Reha-Werkstatt gingen weiter. Seit dem 01.08.2007 verfügt die
Reha-Werkstatt nun über 100 anerkannte Plätze.

In der Hauptwerkstatt ist eine Erweiterung um 50 Arbeitsplätze vorgesehen.
Das Sanierungsvorhaben in der „Kurt-Jahn-Anlage“ - die Bäder rollstuhlgerecht und

nach dem neuen technischen Standard herzurichten — wurden in 2007 für vier Bäder
realisiert.

Anlage 4
Blatt 6

Hinweis auf Risiken der zukünftigen Entwicklung

Auf Grund des weiter steigenden Kostendrucks im Gesundheitswesen rechnen wir
kurz- bis mittelfristig nicht mit größeren Umsatzsteigerungen bei den Kostensätzen.
Das erfordert weitere Anstrengungen auf der Kostenseite und eine noch intensivere
Prüfung bei den geplanten Investitionen.

Da bei den angespannten öffentlichen Haushalten in naher Zukunft keine Besserung
zu erwarten ist, müssen die verbleibenden Finanz- und Sachmittel absolut effektiv,
wirtschaftlich und innovativ eingesetzt werden, um das Bestmögliche zu erreichen.

Was die Risiken betrifft, so sind diese in den nächsten Jahren hauptsächlich im poli-
tischen und tariflichen Bereich zu sehen.

Die Schere zwischen Einnahmen und Leistungsentgelten und den notwendigen
Ausgaben ist in den letzten Jahren immer größer geworden. Diese Entwicklung be-
trifft alle unsere Angebote. Für sämtliche Einrichtungen besteht das Risiko der sin-
kenden Fördermittel und gleichzeitig erhöhter Qualitätsanforderungen des Gesetz-
gebers ohne entsprechende Kostenabdeckung. Steigende Energiekosten und ver-
stärkte gesetzliche Auflagen, wie z. B. im Bereich des Brandschutzes, sind weitere
Risiken, denen wir zukünftig ausgesetzt sein werden.

Während im Jahre 2007 das „Persönliche Budget“ eine Ermessensleistung ist, hat
ab dem Jahre 2008 jeder behinderte Mensch einen Rechtsanspruch darauf. Das
„Persönliche Budget“ soll den Menschen mit Behinderungen ein selbst bestimmtes
Leben und eine bessere gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Konkret heißt dies:
Entgegen der bisherigen Praxis - die Kostenträger zahlen an die Werkstätten - er-
halten behinderte Menschen die für sie bestimmte Summe und können selbst aus-
wählen, wo und wie sie sich z. B. ihren Werkstatt- bzw. Wohnheimplatz „einkaufen“.
Egal wie viele Menschen mit Behinderungen das „Persönliche Budget“ in Anspruch
nehmen, wir müssen uns schon heute darauf einstellen; wir müssen unser Leis-
tungsangebot definieren, Konzepte und Leistungsprozesse entwickeln und uns noch
stärker auf die Interessen unserer Werkstattbeschäftigten einstellen, denn auch
Werkstätten für Menschen mit Behinderungen werden auf dem Markt vermehrt um
ihre „internen Kunden“ werben müssen.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, die eine Einführung des „Persönlichen
Budget“ mit sich bringt, braucht es sicher Mut und Führung, Innovationsbereitschaft
und Ideenreichtum, denn fertige Konzepte gibt es nicht.

Anlage 4
Blatt 7

Insbesondere auch deshalb, weil die Kostensätze in den Werkstätten bisher haupt-
sächlich eine Verbindung zu Personalschlüsseln, Gehaltsentwicklungen und Investi-
tionsaufwendungen hatten. Diese Faktoren sind zwar eine sehr gute Indikatorenleis-
tung in Bezug auf die Kosten, stellen aber nur einen geringen Zusammenhang mit
der Qualität der Reha-Dienstleistungen einer Werkstatt für Menschen mit Behinde-
rungen dar.

Ein Risiko, mit dem wir uns auseinandergesetzt haben, ist die Altersteilzeit. Für den
Eigenbetrieb würden, sofern die städtischen Regelungen — Altersteilzeit nach
Vollendung des 55. Lebensjahres - angewandt würden, Kosten von schätzungswei-
se 1,4 Mio. € anfallen.

Um die finanzielle Belastung des Eigenbetriebs zu mindern, ist gemäß Magistratsbe-
schluss vom 25.01.2006 Altersteilzeit erst nach Vollendung des 60. Lebensjahres
möglich. Die Entwicklung der Rückstellung ist im Anhang dargestellt.

Das Risikofrüherkennungssystem befand sich in 2006 noch in der Erprobung. Im
Rahmen des Qualitätsmanagementsystems wurde es Anfang 2007 für den Echtbe-
trieb freigegeben. Es werden regelmäßig mögliche Risiken geprüft und Maßnahmen
festgelegt, um ein Risiko für Personen- und Sachschäden sowie finanzielle Einbu-
ßen zu minimieren.

Zum 01.01.2006 wurde beim Eigenbetrieb auf die Doppik (kaufmännische Buchfüh-
rung) umgestellt. Durch die Einführung einer Finanzbuchhaltungssoftware werden
nun alle Buchungsbelege nach einem Kostenarten- und Kostenstellenplan erfasst.
Somit steht im Rahmen des Controllings ein aussagekräftiges Berichtswesen zur
Kosten- und Leistungsrechnung zur Verfügung.

Darmstadt, im April 2008

It.

Heinrich Mühl
Betriebsleiter

anlage 8

4398 Zeichen

WITAG-REYISION

AKTIENGESELLSCHAFT WIRTSCHAFTSPRÜFUNGSGESELLSCHAFT

E. Feststellungen zur Rechnungslegung

I.  Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Organisation der Buchführung, das interne rechnungslegungsbezogene Kontrollsys-
tem, der Datenfluss und das Belegwesen ermöglichen die vollständige, richtige, zeitge-
rechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Ein sachverständiger
Dritter kann sich anhand der Buchführung in angemessener Zeit einen Überblick über die

Geschäftsvorfälle und die Lage des Eigenbetriebs verschaffen.

Zum O1. Januar 2006 wurde von der kameralistischen Buchführung auf die kaufmänni-
sche doppelte Buchführung umgestellt. Im Zuge der Umstellung wurde für den Eigenbe-
trieb auch ein eigenes Bankkonto eingerichtet, so dass Ein- und Auszahlungen seit dem
01. Januar 2006 nicht mehr über das Konto der Stadtkasse laufen. Für die Finanzbuchhal-
tung wird das Softwareprogramm newsystem®kommunal Version 4.0 der Fa. INFOMA
Software Consulting GmbH, Ulm, verwendet. Eine Zertifizierung dieses Softwarepro-
gramms erfolgte durch die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung
(SAKD). Die Lohn- und Gehaltsabrechnungen wird weiterhin von der Stadtverwaltung
vorgenommen. Die Anlagenbuchhaltung entspricht den Erfordernissen des Eigenbe-

triebsgesetzes (Formblatt 4).

2. Vorjahresabschluss

In der Sitzung der Betriebskommission am 21. Juni 2007 wurde beschlossen, dem Ma-
gistrat und der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, den von uns geprüften und
mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Jahresabschluss zum

31. Dezember 2005 festzustellen.

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ww WITAG-REVISION

ETSPRÜUFUNGSGESELLSCHAFT

AKTIENGESELLSCHAFT WIRTSTCHA

Der entsprechende Magistratsbeschluss erfolgte am 19. September 2007, die Stadtverord-
netenversammlung fasste in ihrer Sitzung am 01. November 2007 den entsprechenden

Beschluss.

Die Offenlegung des Abschlusses zum 31. Dezember 2005 erfolgte durch öffentliche
Auslegung in der Zeit vom 27. November bis 05. Dezember 2007 in der Verwaltung des
Eigenbetriebs. Die Bekanntmachung der Auslegung erfolgte am 24. November 2007 im

Darmstädter Echo.

3, Jahresabschluss

Der Jahresabschluss 2006 wurde nach den Vorschriften des Hessischen Eigenbetriebsge-
setzes aufgestellt. Nach $ 22 EigBGes Hessen finden dabei die Vorschriften des HGB für
große Kapitalgesellschaften Anwendung, soweit sich aus dem EigBGes Hessen nichts
anderes ergibt. Ansatz-, Ausweis- und Bilanzierungsvorschriften wurden beachtet. Der

Anhang enthält alle erforderlichen Angaben.

Der uns zur Prüfung vorgelegte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2006 ist ordnungs-
gemäß aus den Büchern und den weiteren erforderlichen Unterlagen des Eigenbetriebs

entwickelt worden.

Die Aufgliederung und Erläuterung aller Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-

rechnung erfolgt im Erläuterungsteil (Anlage 8).

4. Lagebericht

Der Lagebericht der Betriebsleitung entspricht den gesetzlichen Vorschriften; er steht im
Einklang mit dem Jahresabschluss sowie mit den von uns bei der Prüfung gewonnenen
Erkenntnissen. Er vermittelt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des Ei-
genbetriebs. Unsere Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass im Lagebericht die we-

sentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind.

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Y . WITAG -REVISION

AKTIENGESELLSCHAFT WIRTSCHAFTSPRÜFUNGSGESELLSTCHAFT

II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses

1. Wesentliche Bewertungsgrundlasen

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Die wesentlichen Bewertungsgrundlagen sind im Anhang erläutert. Der Eigenbetrieb hat
die im Vorjahr angewandten Bewertungsgrundsätze mit Ausnahme der Bewertung der
Pensionsrückstellungen beibehalten. Diese wurden im Berichtsjahr mit dem handelsrecht-

lichen Ansatz bewertet.

2. Zusammenfassende Beurteilung

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild

der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.

Im Einzelnen verweisen wir auf unsere Erläuterungen zur Ertragslage sowie zur Vermö-
gens- und Finanzlage. Weitere Aufgliederungen und Erläuterungen von ausgewählten
Posten des Jahresabschlusses enthalten der Anhang sowie die Anlage 8 zu diesem Be-
richt.

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Magistratsvorlage vom 10.06.2008 
Bilanz per 31.12.2006 / Verwendung des Jahresergebnisses 2006 


Begründung:

Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 29. Mai 2008 den von der WITAG Revision-AG geprüften Jahresabschluss 2006 der Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen geneh-migt und einstimmig beschlossen, den Jahresgewinn des Eigenbetriebes per 31.12.2006 auf das neue Geschäftsjahr vorzutragen. Wir bitten um Beschlussfassung durch den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung.

Darmstadt, 11. Juni 2008





Dezernat II							Dezernat V






Wolfgang Glenz						Jochen Partsch
Bürgermeister							Stadtrat





Anlagen
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Beratungsverlauf (4)

TOP 362
TOP 31
TOP 3
TOP 14

Orte (2)

  • Schreberweg 2
  • Heimstättenweg 99

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.
2008/0283
Typ
Magistratsvorlage
Datum
10.06.2008
Erstellt
29.09.2026 00:00