Hauptausschuss
Mittwoch, 13. Mai 2009 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (41)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0006/2008 Transparenz bei der Energiepreisgestaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion A-R/0051/2008 "Mit Hybrid-Bussen Münsters Straßen sauberer machen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. 0010/2009 vom 16.03.09: "Hafenforum - Bürgerschaft an der Entwicklung des Hafenquartiers beteiligen".
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL an den Rat vom 17.03.2009 - A-R/0008/2009 "Planung für III. Nordtangente einstellen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baustellen pünktlich abschließen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Atelierhaus Speicher II, Hafenweg 28
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung und Projektförderung 2009)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zur Mitwirkung von Frauen in der Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II (Zukunftsinivestitionsgesetz) in der Kinder- und Jugendhilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
u3-Ausbauprogramm der Stadt Münster - Zuschüsse für freier Träger zum erforderlichen Ausbau des Raumprogramms
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10 Jahre Gesundheitshaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung der Feuerwache in Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gestaltung Umfeld Kiffe-Pavillon, Umgestaltung der Asche
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gestaltung Umfeld Kiffe-Pavillon, Umgestaltung der Asche
Fortschreibung Masterplan Verkehrsunfallprävention und Aufstellung eines Verkerhssicherheitsprogrammes Münster 2009-2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung Masterplan Verkehrsunfallprävention und Aufstellung eines Verkerhssicherheitsprogrammes Münster 2009-2013
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Offene Ganztagsschulen, Umwandlung weiterer Schulen in offene Ganztagsschulen zum Schuljahr 2009/10
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Nutzung von Räumlichkeiten in der Astrid-Lindgren-Schule für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Gelmer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen mit Armutsrisiko in den Bereichen Bildung, Gesundheit und früher Förderung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
European Energy Award 2009 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung in Münster - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 522 - Geänderter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 342, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 483 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Nord
31. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 521 - Geänderter Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 515 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Berichtsvorlagen an den Hauptausschuss
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.06.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 13.05.2009 17:05 Uhr
- Ende
- 13.05.2009 22:15 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster