Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 21. September 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (23)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Bebauungsplan W 23.2 - Hilpertstraße / Deutsche-Telekom-Allee - (Satzungsbeschluss)
Auflösung des EB Kulturinstitute
Aktualisierung des 'Entgeltverzeichnisses für die Überlassung von Schulräumen und Schulsporteinrichtungen zu außerschulischen Zwecken'
Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt
Sollkosten E-Busse
Anpassung der Konditionen des Darmstädter Sozialtickets zur Förderung der Teilhabegerechtigkeit und Partizipation
Bürgerdatentransparenzkonto
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Installation von freistehenden Wasserspendern bzw. Trinkbrunnen im öffentlichen Raum
Organisationsänderung - Umwandlung der Wilhelm-Leuschner-Schule von einer Haupt- + Realschule in eine Mittelstufenschule zum Schuljahr 2024/2025
Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage)
Fortsetzung der Videoüberwachung auf dem Luisenplatz
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Bessunger KinderWerkStadt e.V.
Neugestaltung Ernst-Ludwigs-Platz Herstellung der Platzfläche sowie Möblierung und Begrünung Fortschreibung der Planung
Fortführung des Förderprojekts 'Nachhaltige Mobilität Lincoln (NaMoLi 3) - Verstetigung und Transfer innovativer nachhaltiger Mobilitätskonzepte in Neubausiedlungen am Beispiel der Lincoln-Siedlung in Darmstadt' (Phase 3) im Rahmen der 'MobilitätsWerkStadt 2025' - Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt
Mehrkosten für die Sanierung Marktkeller
Schultoiletten
Infrastruktur - Grunderneuerung entlang der Linie 3 in Darmstadt-Bessungen (IGEL3)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2023
Sonstiges
Details
- Beginn
- 21.09.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 21.09.2023 18:15 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a