Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung
Mittwoch, 18. März 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (35)
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
Festsetzung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 10.02.2026
Eingänge und Eingaben aus der Politik
Mitteilungen und Berichte der Verwaltung
Finanzen
Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem 01. Januar 2026
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Jahresabschluss 2024 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht zur Einrichtung des Bauinvestitionscontrollings
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rücknahme Projektskizze Egelshove aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS), Projektaufruf 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2026 für den Betrieb des LVM-Preußenstadions
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Parkentgeltordnung der privatwirtschaftlich betriebenen Parkfläche vor dem Stadtbad Mitte im Zuständigkeitsbereich des Sportamtes Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Darlehensprogramm zur Förderung genossenschaftlicher Wohnprojekte / Wohnprojekte des Mietshäusersyndikats in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Liegenschaften
Baubeschluss Begegnungs- und Demokratieort im Yorkquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude für die 3. städtische Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Anpassung des Quartierskonzepts durch die Wohn und Stadtbau GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau eines 3-zügigen Schulgebäudes für die Matthias- Claudius- Grundschule Handorf - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neubau einer Beachvolleyballhalle zur Absicherung des Bundesstützpunktes Volleyball
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstiges
Gründung einer Trägergemeinschaft zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung des bodengebundenen Intensivtransports als Teil der öffentlichen Notfallrettung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 10.05.2026, Sonntag, den 23.05.2027 und Sonntag, den 14.05.2028 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrationsmonitoring 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages durch die Stadt Münster an eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Besucherparkregelung für Bewohnerparkzonen im Mischprinzip
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Strategien zur zukünftigen Planung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Münster – Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot.
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot der Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Stadt Münster als Trägerin
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Beitritt zur interkommunalen Genossenschaft K4K „Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung eG“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs des Haushaltsplanes 2026 und 2027 (inkl. des Stellenplanes 2026 und 2027) sowie der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2030
Beratung als Fachausschuss und als Vorberatungsgremium für den Rat
Haushaltsplan der Stadt Münster für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 18.03.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 18.03.2026 19:45 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage