mandari

Rat

Dienstag, 01. September 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (273)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2

    „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  10. 1.4.1

    Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  11. 1.4.2

    Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  12. 1.5

    Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1

    Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6

    Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1

    Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.7

    Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.7.1

    Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung

    zur Kenntnis genommen
  18. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  19. 3

    Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates

  20. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.02.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.05.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  23. 4.1

    Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.2

    Unabweisbarer Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen in Bonn für Kinder mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ Zeitnahe Errichtung eines Provisoriums zum Schuljahr 2021/2022 an der Schlesienstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 4.3

    Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4.4

    Erstattung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 4.5

    Verein Region Köln/Bonn e.V. - Erhöhung des Mitgliedsbeitrages ab dem Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5

    Beschlüsse

  29. 5.1

    Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

    vertagt
  30. 5.2

    Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    vertagt
  31. 5.3

    Überarbeitung des Regionalplanes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5.3.1

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    nicht abgestimmt
  33. 5.3.2

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    nicht abgestimmt
  34. 5.3.3

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    nicht abgestimmt
  35. 5.3.4

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    nicht abgestimmt
  36. 5.3.5

    Überarbeitung des Regionalplanes

    zur Kenntnis genommen
  37. 5.3.6

    Überarbeitung des Regionalplanes

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.4

    Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.4.1

    Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit Antrag zur Vorlage 200447-1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.5

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.6

    GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.7

    Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.7.1

    Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

    abgelehnt
  44. 5.7.2

    Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

    nicht abgestimmt
  45. 5.8

    Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.9

    Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 5.9.1

    Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf Antrag zur Vorlage 200970

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 5.10

    Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 5.11

    Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.12

    Fortsetzung betriebliches Mobilitätsmanagement „Jobwärts“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.13

    Fitness-Trail auf dem Venusberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.14

    Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 5.15

    Eintragung in das Goldene Buch durch den Exekutivkoordinator des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen (UNV – United Nations Volunteers), Herrn Olivier Adam

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.16

    „Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.16.1

    Ergänzende Stellungnahme zu DS 201084 / Beteiligungskonzept „Bonn 4 Future“

    zur Kenntnis genommen
  56. 5.17

    Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.18

    Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.19

    TOP 5.19 ist zu TOP 8.1 geworden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.20

    Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.21

    Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.22

    Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.23

    3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.24

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.25

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells

    vertagt
  65. 5.25.1

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

    vertagt
  66. 5.25.2

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298

    vertagt
  67. 5.26

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 5.26.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    zur Kenntnis genommen
  69. 5.26.2

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300

    abgelehnt
  70. 5.26.3

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300

    abgelehnt
  71. 5.27

    3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.28

    Rahmenplanung Bundesviertel

    vertagt
  73. 5.28.1

    Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

    vertagt
  74. 5.28.2

    Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

    vertagt
  75. 5.29

    TOP 5.29 ist TOP 8.2 geworden

  76. 5.30

    Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.31

    Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.32

    Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.33

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 5.34

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.34.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.

    zur Kenntnis genommen
  82. 5.35

    Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 5.35.1

    Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373

    zurückgezogen
  84. 5.36

    Erweiterung des Skatepark Bonn um den 2. Bauabschnitt auf der Fläche der ehemaligen Jugendverkehrsschule, Landgrabenweg 150

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.37

    Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.38

    Trennung der Buslinie 630

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 5.39

    Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 5.40

    KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.40.1

    KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus

    zur Kenntnis genommen
  90. 5.40.2

    KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus Antrag zur Vorlage 201499

    nicht abgestimmt
  91. 5.41

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BeethovenRalley"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.42

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 5.42.1

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020

    zur Kenntnis genommen
  94. 5.43

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.44

    Sportpark Nord, Sanierung Stadion Bonn, Erneuerung des Rasenspielfeldes sowie leichtathletischer Einrichtungen und der Kunststofflaufbahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.45

    Außerplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Erneuerung der Mittelspannungsversorgung im Frankenbad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 5.46

    Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 153000704, Finanzposition: 72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 5.47

    Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 5.48

    Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 5.49

    Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 5.50

    Umwandlung des zweiten Platzes auf der Sportanlage Brüser Berg in einen Kunstrasenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 5.51

    Bürgerbegehren "Rettet das Melbbad"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 5.52

    Platzhalter von TOP 5.52

  104. 5.53

    1. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Bauunterhaltung des Theaters 2. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines LKW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 5.54

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 5.55

    Pflegesatzanpassung 2020 für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 6

    Anträge

  108. 6.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020

    zurückgezogen
  109. 6.1.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020

    zur Kenntnis genommen
  110. 6.2

    Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung

    zurückgezogen
  111. 6.2.1

    Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung

    zur Kenntnis genommen
  112. 6.3

    Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

    abgelehnt
  113. 6.3.1

    Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

    zur Kenntnis genommen
  114. 6.4

    Sanitärgebäude Melbbad

    abgelehnt
  115. 6.4.1

    Sanitärgebäude Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  116. 6.5

    Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

    vertagt
  117. 6.5.1

    Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

    vertagt
  118. 6.6

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

    abgelehnt
  119. 6.6.1

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

    zur Kenntnis genommen
  120. 6.7

    Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  121. 6.7.1

    Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  122. 6.8

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.8.1

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.8.2

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.8.3

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 6.8.4

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 6.9

    Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  128. 6.9.1

    Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  129. 6.9.2

    Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  130. 6.10

    Änderung Zweitwohnungssteuer

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  131. 6.10.1

    Änderung Zweitwohnungssteuer

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  132. 6.11

    Stellplatzsatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 6.11.1

    Stellplatzsatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 6.11.2

    Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 6.12

    Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 6.12.1

    Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 6.13

    TOP 6.13 ist zu TOP 8.3 geworden

  138. 6.14

    Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 6.14.1

    Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 6.15

    Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  141. 6.15.1

    Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  142. 6.16

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  143. 6.16.1

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  144. 6.16.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  145. 6.17

    Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.

    zurückgezogen
  146. 6.17.1

    Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.

    zur Kenntnis genommen
  147. 6.18

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 6.18.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.19

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    zurückgezogen
  150. 6.19.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    zur Kenntnis genommen
  151. 6.20

    Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  152. 6.20.1

    Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  153. 6.21

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 6.21.1

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 6.21.2

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 6.21.3

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 6.22

    Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 6.22.1

    Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 6.23

    Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 6.23.1

    Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 6.23.2

    Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 6.24

    Bodycams für Ordnungskräfte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 6.24.1

    Bodycams für Ordnungskräfte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 6.24.2

    Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 6.25

    Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  166. 6.25.1

    Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  167. 6.26

    Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 6.26.1

    Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 6.27

    Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 6.27.1

    Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 6.28

    TOP 6.28 ist zu TOP 8.4 geworden

  172. 6.29

    Baustellenmanagement

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 6.29.1

    Baustellenmanagement

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 6.30

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  175. 6.30.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  176. 6.31

    Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben

    zurückgezogen
  177. 6.31.1

    Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben

    zur Kenntnis genommen
  178. 6.32

    Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 6.32.1

    Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 6.33

    Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

    vertagt
  181. 6.33.1

    Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

    vertagt
  182. 6.34

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    vertagt
  183. 6.34.1

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    vertagt
  184. 6.34.2

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

    vertagt
  185. 6.35

    TOP 6.35 ist zu TOP 8.5 geworden

  186. 6.36

    Controlling Beethovenhalle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 6.36.1

    Controlling Beethovenhalle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  188. 6.37

    Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  189. 6.38

    Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  190. 6.38.1

    Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag zur Vorlage 201597

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  191. 6.39

    Kaufvertrag Nordfeld

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  192. 6.39.1

    Kaufvertrag Nordfeld

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  193. 6.40

    Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  194. 6.40.1

    Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  195. 6.41

    Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  196. 6.41.1

    Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  197. 6.41.2

    Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen Antrag zur Vorlage 201214

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  198. 6.42

    Mittelübertragung Sportförderung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  199. 7

    Mitteilungen

  200. 7.1

    Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  201. 7.2

    Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  202. 7.3

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2016

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  203. 7.4

    Reinigung von Bushaltestellen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  204. 7.5

    Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  205. 7.6

    Runder Tisch Tierheim

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  206. 7.7

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2020)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  207. 7.8

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  208. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  209. 7.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  210. 8

    Umgruppierung entsprechend Fahrplan

  211. 8.1

    Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  212. 8.2

    Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  213. 8.3

    Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  214. 8.3.1

    Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  215. 8.3.2

    Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  216. 8.4

    Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  217. 8.4.1

    Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  218. 8.4.2

    Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  219. 8.5

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  220. 8.5.1

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  221. 8.5.2

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  222. 8.5.3

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  223. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  224. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  225. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  226. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  227. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  228. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  229. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  230. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  231. 12.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  232. 12.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  233. 12.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  234. 12.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  235. 12.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  236. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  237. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  238. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  239. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  240. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  241. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  242. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  243. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  244. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  245. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  246. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  247. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  248. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  249. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  250. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  251. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  252. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  253. 13.14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  254. 13.15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  255. 13.16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  256. 13.17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  257. 13.17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  258. 13.18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  259. 13.19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  260. 13.19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  261. 13.20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  262. 13.21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  263. 13.22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  264. 13.22.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  265. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  266. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  267. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  268. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  269. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  270. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  271. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  272. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  273. 273

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:51 Uhr

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