Rat
Dienstag, 01. September 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (273)
Fragestunde öffentlich
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.02.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.05.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unabweisbarer Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen in Bonn für Kinder mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ Zeitnahe Errichtung eines Provisoriums zum Schuljahr 2021/2022 an der Schlesienstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verein Region Köln/Bonn e.V. - Erhöhung des Mitgliedsbeitrages ab dem Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: geändert beschlossen
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: nicht abgestimmt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: nicht abgestimmt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: nicht abgestimmt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: nicht abgestimmt
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit Antrag zur Vorlage 200447-1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790
Ergebnis: abgelehnt
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790
Ergebnis: nicht abgestimmt
Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf Antrag zur Vorlage 200970
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortsetzung betriebliches Mobilitätsmanagement „Jobwärts“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fitness-Trail auf dem Venusberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eintragung in das Goldene Buch durch den Exekutivkoordinator des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen (UNV – United Nations Volunteers), Herrn Olivier Adam
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme zu DS 201084 / Beteiligungskonzept „Bonn 4 Future“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 5.19 ist zu TOP 8.1 geworden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: vertagt
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
Ergebnis: vertagt
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298
Ergebnis: vertagt
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300
Ergebnis: abgelehnt
3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
Ergebnis: vertagt
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
Ergebnis: vertagt
TOP 5.29 ist TOP 8.2 geworden
Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373
Ergebnis: zurückgezogen
Erweiterung des Skatepark Bonn um den 2. Bauabschnitt auf der Fläche der ehemaligen Jugendverkehrsschule, Landgrabenweg 150
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trennung der Buslinie 630
Ergebnis: geändert beschlossen
Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus
Ergebnis: geändert beschlossen
KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus Antrag zur Vorlage 201499
Ergebnis: nicht abgestimmt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BeethovenRalley"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportpark Nord, Sanierung Stadion Bonn, Erneuerung des Rasenspielfeldes sowie leichtathletischer Einrichtungen und der Kunststofflaufbahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Erneuerung der Mittelspannungsversorgung im Frankenbad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 153000704, Finanzposition: 72.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung des zweiten Platzes auf der Sportanlage Brüser Berg in einen Kunstrasenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbegehren "Rettet das Melbbad"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzhalter von TOP 5.52
1. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Bauunterhaltung des Theaters 2. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines LKW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflegesatzanpassung 2020 für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020
Ergebnis: zurückgezogen
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung
Ergebnis: zurückgezogen
Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr
Ergebnis: abgelehnt
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanitärgebäude Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
Ergebnis: vertagt
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
Ergebnis: vertagt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
Ergebnis: abgelehnt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Änderung Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Änderung Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellplatzsatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellplatzsatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 6.13 ist zu TOP 8.3 geworden
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
Ergebnis: zurückgezogen
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: zurückgezogen
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bodycams für Ordnungskräfte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bodycams für Ordnungskräfte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 6.28 ist zu TOP 8.4 geworden
Baustellenmanagement
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Baustellenmanagement
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
Ergebnis: zurückgezogen
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
Ergebnis: vertagt
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
Ergebnis: vertagt
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565
Ergebnis: vertagt
TOP 6.35 ist zu TOP 8.5 geworden
Controlling Beethovenhalle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Controlling Beethovenhalle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag zur Vorlage 201597
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Kaufvertrag Nordfeld
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Kaufvertrag Nordfeld
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen Antrag zur Vorlage 201214
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mittelübertragung Sportförderung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2016
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Reinigung von Bushaltestellen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Runder Tisch Tierheim
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2020)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umgruppierung entsprechend Fahrplan
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichAktuelle Informationen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 22:51 Uhr
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