Rat
Dienstag, 01. September 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (273)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
1.2
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB
zur Kenntnis genommen -
1.3
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
zur Kenntnis genommen -
1.4
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
1.4.1
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
1.4.2
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
1.5
Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen
zur Kenntnis genommen -
1.6
Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
zur Kenntnis genommen -
1.7
Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
-
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.02.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.05.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Unabweisbarer Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen in Bonn für Kinder mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ Zeitnahe Errichtung eines Provisoriums zum Schuljahr 2021/2022 an der Schlesienstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.3
Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.4
Erstattung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.5
Verein Region Köln/Bonn e.V. - Erhöhung des Mitgliedsbeitrages ab dem Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
vertagt -
5.2
Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
vertagt - 5.3
-
5.3.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
nicht abgestimmt -
5.3.2
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
nicht abgestimmt -
5.3.3
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
nicht abgestimmt -
5.3.4
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
nicht abgestimmt -
5.3.5
Überarbeitung des Regionalplanes
zur Kenntnis genommen -
5.3.6
Überarbeitung des Regionalplanes
zur Kenntnis genommen -
5.4
Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit Antrag zur Vorlage 200447-1
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7.1
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790
abgelehnt -
5.7.2
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790
nicht abgestimmt -
5.8
Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf Antrag zur Vorlage 200970
beschlossengeändert beschlossen
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5.10
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
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5.11
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
beschlossengeändert beschlossen
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5.12
Fortsetzung betriebliches Mobilitätsmanagement „Jobwärts“
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.13
-
5.14
Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Eintragung in das Goldene Buch durch den Exekutivkoordinator des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen (UNV – United Nations Volunteers), Herrn Olivier Adam
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
„Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16.1
Ergänzende Stellungnahme zu DS 201084 / Beteiligungskonzept „Bonn 4 Future“
zur Kenntnis genommen -
5.17
Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
TOP 5.19 ist zu TOP 8.1 geworden
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.24
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
vertagt -
5.25.1
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
vertagt -
5.25.2
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298
vertagt -
5.26
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
beschlossengeändert beschlossen
-
5.26.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
zur Kenntnis genommen -
5.26.2
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300
abgelehnt -
5.26.3
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300
abgelehnt -
5.27
3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Rahmenplanung Bundesviertel
vertagt -
5.28.1
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
vertagt -
5.28.2
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
vertagt -
5.29
TOP 5.29 ist TOP 8.2 geworden
-
5.30
Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.
zur Kenntnis genommen -
5.35
Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35.1
Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373
zurückgezogen -
5.36
Erweiterung des Skatepark Bonn um den 2. Bauabschnitt auf der Fläche der ehemaligen Jugendverkehrsschule, Landgrabenweg 150
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.38
-
5.39
Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus
beschlossengeändert beschlossen
-
5.40.1
KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus
zur Kenntnis genommen -
5.40.2
KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus Antrag zur Vorlage 201499
nicht abgestimmt -
5.41
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BeethovenRalley"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.42
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.42.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020
zur Kenntnis genommen -
5.43
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.44
Sportpark Nord, Sanierung Stadion Bonn, Erneuerung des Rasenspielfeldes sowie leichtathletischer Einrichtungen und der Kunststofflaufbahn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Erneuerung der Mittelspannungsversorgung im Frankenbad
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 153000704, Finanzposition: 72.1000
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.47
Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.48
Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.49
Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.50
Umwandlung des zweiten Platzes auf der Sportanlage Brüser Berg in einen Kunstrasenplatz
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.51
-
5.52
Platzhalter von TOP 5.52
-
5.53
1. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Bauunterhaltung des Theaters 2. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines LKW
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.54
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.55
Pflegesatzanpassung 2020 für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020
zurückgezogen -
6.1.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
6.2
Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung
zurückgezogen -
6.2.1
Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung
zur Kenntnis genommen -
6.3
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr
abgelehnt -
6.3.1
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr
zur Kenntnis genommen -
6.4
Sanitärgebäude Melbbad
abgelehnt -
6.4.1
Sanitärgebäude Melbbad
zur Kenntnis genommen -
6.5
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
vertagt -
6.5.1
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
vertagt -
6.6
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
abgelehnt -
6.6.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
zur Kenntnis genommen -
6.7
Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.2
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.3
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.4
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.2
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10
Änderung Zweitwohnungssteuer
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Änderung Zweitwohnungssteuer
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
- 6.11
-
6.11.1
Stellplatzsatzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.2
Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13
TOP 6.13 ist zu TOP 8.3 geworden
-
6.14
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.15.1
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.16
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.1
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.2
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
zurückgezogen -
6.17.1
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
zur Kenntnis genommen -
6.18
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.1
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zurückgezogen -
6.19.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.20.1
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.21
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21.1
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21.2
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21.3
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.1
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23.1
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23.2
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.24
-
6.24.1
Bodycams für Ordnungskräfte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24.2
Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.25.1
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.26
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27.1
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28
TOP 6.28 ist zu TOP 8.4 geworden
- 6.29
-
6.29.1
Baustellenmanagement
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.30
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30.1
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
zurückgezogen -
6.31.1
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
zur Kenntnis genommen -
6.32
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.32.1
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
vertagt -
6.33.1
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
vertagt -
6.34
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
vertagt -
6.34.1
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
vertagt -
6.34.2
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565
vertagt -
6.35
TOP 6.35 ist zu TOP 8.5 geworden
- 6.36
-
6.36.1
Controlling Beethovenhalle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.37
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.38
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.38.1
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag zur Vorlage 201597
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.39
-
6.39.1
Kaufvertrag Nordfeld
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.40
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.40.1
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.41
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.41.1
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.41.2
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen Antrag zur Vorlage 201214
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.42
Mittelübertragung Sportförderung
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7
Mitteilungen
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7.1
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
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7.2
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020
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7.3
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2016
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7.4
Reinigung von Bushaltestellen
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7.5
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
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7.6
Runder Tisch Tierheim
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7.7
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2020)
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7.8
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020
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7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020
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7.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
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8
Umgruppierung entsprechend Fahrplan
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8.1
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“
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8.2
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
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8.3
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
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8.3.1
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
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8.3.2
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
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8.4
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
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8.4.1
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476
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8.4.2
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
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8.5
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
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8.5.1
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
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8.5.2
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
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8.5.3
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
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9
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9.1
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10
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11
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11.1
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11.2
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12
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12.1
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12.2
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12.3
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12.4
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12.6
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13
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13.1
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13.1.1
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13.2
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13.3
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13.3.1
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13.4
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13.7
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15
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15.1
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15.4
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273
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
445.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:51 Uhr
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