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Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

Stellungnahme der Verwaltung 201651-1 ST vom 01.09.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.09.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 18.08.2020

    Dringlichkeitsantrag

    201651, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 01.09.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 01.09.2020

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 6.40.1, Entscheidung.

  4. 07.09.2020 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.40.1, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 53.7 KB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201651-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof" Beratungsfolge Rat 01.09.2020 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung empfiehlt, die Entscheidung auf eine spätere Sitzung des Rates zu vertagen, da die Verwaltung die beihilfe- und steuerrechtlichen Prüfungen bis zur Sitzung des Rates am 1. September 2020 nicht abschließen kann. Diesbezüglich ist zu beachten, dass es sich bei dem in Rede stehenden Vorgang um eine privatrechtliche Vereinbarung zwischen den SWB und Westwerk handelt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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