Rat
Montag, 07. September 2020 um 20:10 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (153)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Anträge
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6.1
Antrag Melbbad [190020-1]
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6.2
Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung [201611]
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6.3
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr [201554]
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6.4
Sanitärgebäude Melbbad [201609]
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6.5
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe [190614]
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6.6
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree [190905]
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6.7
Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen [190943]
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6.8
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
zur Kenntnis genommen -
6.8.3
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8.4
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
zur Kenntnis genommen -
6.9
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale [200085]
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6.10
Änderung Zweitwohnungssteuer [200140]
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6.11
Stellplatzsatzung
nicht abgestimmt -
6.11.1
Stellplatzsatzung
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
abgelehnt -
6.12
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
abgelehnt -
6.12.1
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
6.13
TOP 6.13 wurde zu TOP 8.3
-
6.14
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.14.1
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
zur Kenntnis genommen -
6.15
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle [200805]
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6.16
Gebäude des vormaligen "Amercian Embassy Club" [200996]
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6.17
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung [200997]
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6.18
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg [201018-2]
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6.19
Klimanotstand Bonn [201137]
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6.20
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets [201172]
- 6.21
-
6.21.1
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
vertagt -
6.21.2
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
vertagt -
6.21.3
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.22
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.22.1
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
zur Kenntnis genommen -
6.23
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
abgelehnt -
6.23.1
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.23.2
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244
abgelehnt - 6.24
-
6.24.1
Bodycams für Ordnungskräfte
zur Kenntnis genommen -
6.24.2
Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263
nicht abgestimmt -
6.25
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle [201451]
- 6.26
-
6.26.1
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
zur Kenntnis genommen -
6.27
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27.1
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
zur Kenntnis genommen -
6.28
TOP 6.28 wurde zu TOP 8.4
-
6.29
Baustellenmanagement
abgelehnt -
6.29.1
Baustellenmanagement
zur Kenntnis genommen -
6.30
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg [201482]
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6.31
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben [201488]
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6.32
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
abgelehnt -
6.32.1
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
zur Kenntnis genommen -
6.33
Umwidmung der Clemens-August-Straße [201561]
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6.34
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) [201565]
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6.35
TOP 6.35 wurde zu TOP 8.5
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6.36
Controlling Beethovenhalle
abgelehnt -
6.36.1
Controlling Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
6.37
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.38
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes
beschlossengeändert beschlossen
-
6.38.1
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag zur Vorlage 201597
beschlossengeändert beschlossen
-
6.39
Kaufvertrag Nordfeld
abgelehnt -
6.39.1
Kaufvertrag Nordfeld
zur Kenntnis genommen -
6.40
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40.1
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
zur Kenntnis genommen -
6.41
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
abgelehnt -
6.41.1
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
zur Kenntnis genommen -
6.41.2
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen Antrag zur Vorlage 201214
abgelehnt - 6.42
-
6.43
EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579 Antrag zur Vorlage 201579-1 AA
beschlossengeändert beschlossen
-
6.44
EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579
beschlossengeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
-
7.1
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
zur Kenntnis genommen -
7.2
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020
zur Kenntnis genommen -
7.3
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2016
zur Kenntnis genommen -
7.4
Reinigung von Bushaltestellen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
zur Kenntnis genommen -
7.6
Runder Tisch Tierheim
zur Kenntnis genommen -
7.7
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2020)
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020
zur Kenntnis genommen -
7.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Umgruppierung entsprechend Fahrplan / Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332
nicht abgestimmt -
8.3
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
zur Kenntnis genommen -
8.3.2
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
nicht abgestimmt - 8.4
-
8.4.1
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476
nicht abgestimmt -
8.4.2
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
zur Kenntnis genommen - 8.5
-
8.5.1
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
nicht abgestimmt -
8.5.2
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
nicht abgestimmt -
8.5.3
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
zur Kenntnis genommen -
8.6
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.22.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
211.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:50 Uhr
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