Rat
Montag, 07. September 2020 um 20:10 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (153)
Fragestunde öffentlich
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Anträge
Antrag Melbbad [190020-1]
Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung [201611]
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr [201554]
Sanitärgebäude Melbbad [201609]
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe [190614]
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree [190905]
Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen [190943]
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: geändert beschlossen
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale [200085]
Änderung Zweitwohnungssteuer [200140]
Stellplatzsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
Ergebnis: abgelehnt
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: abgelehnt
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TOP 6.13 wurde zu TOP 8.3
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle [200805]
Gebäude des vormaligen "Amercian Embassy Club" [200996]
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung [200997]
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg [201018-2]
Klimanotstand Bonn [201137]
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets [201172]
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
Ergebnis: vertagt
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
Ergebnis: vertagt
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244
Ergebnis: abgelehnt
Bodycams für Ordnungskräfte
Ergebnis: geändert beschlossen
Bodycams für Ordnungskräfte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263
Ergebnis: nicht abgestimmt
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle [201451]
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
Ergebnis: geändert beschlossen
Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TOP 6.28 wurde zu TOP 8.4
Baustellenmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg [201482]
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben [201488]
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
Ergebnis: abgelehnt
Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwidmung der Clemens-August-Straße [201561]
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) [201565]
TOP 6.35 wurde zu TOP 8.5
Controlling Beethovenhalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag zur Vorlage 201597
Ergebnis: geändert beschlossen
Kaufvertrag Nordfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
Ergebnis: abgelehnt
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen Antrag zur Vorlage 201214
Ergebnis: abgelehnt
Mittelübertragung Sportförderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579 Antrag zur Vorlage 201579-1 AA
Ergebnis: geändert beschlossen
EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung von Bushaltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Runder Tisch Tierheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgruppierung entsprechend Fahrplan / Aktuelle Informationen der Verwaltung
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332
Ergebnis: nicht abgestimmt
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: geändert beschlossen
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: nicht abgestimmt
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476
Ergebnis: nicht abgestimmt
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
Ergebnis: geändert beschlossen
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
Ergebnis: nicht abgestimmt
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
Ergebnis: nicht abgestimmt
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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- Ende
- 22:50 Uhr
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