mandari

Rat

Montag, 07. September 2020 um 20:10 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (153)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  6. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 6

    Anträge

  10. 6.1

    Antrag Melbbad [190020-1]

  11. 6.2

    Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung [201611]

  12. 6.3

    Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr [201554]

  13. 6.4

    Sanitärgebäude Melbbad [201609]

  14. 6.5

    Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe [190614]

  15. 6.6

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree [190905]

  16. 6.7

    Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen [190943]

  17. 6.8

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.8.1

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.8.2

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.8.3

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.8.4

    Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.9

    Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale [200085]

  23. 6.10

    Änderung Zweitwohnungssteuer [200140]

  24. 6.11

    Stellplatzsatzung

    nicht abgestimmt
  25. 6.11.1

    Stellplatzsatzung

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.11.2

    Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486

    abgelehnt
  27. 6.12

    Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

    abgelehnt
  28. 6.12.1

    Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.13

    TOP 6.13 wurde zu TOP 8.3

  30. 6.14

    Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 6.14.1

    Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.15

    Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle [200805]

  33. 6.16

    Gebäude des vormaligen "Amercian Embassy Club" [200996]

  34. 6.17

    Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung [200997]

  35. 6.18

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg [201018-2]

  36. 6.19

    Klimanotstand Bonn [201137]

  37. 6.20

    Bezuschussung beim Kauf eines Tablets [201172]

  38. 6.21

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 6.21.1

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    vertagt
  40. 6.21.2

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

    vertagt
  41. 6.21.3

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.22

    Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 6.22.1

    Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt"

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.23

    Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn

    abgelehnt
  45. 6.23.1

    Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.23.2

    Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244

    abgelehnt
  47. 6.24

    Bodycams für Ordnungskräfte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.24.1

    Bodycams für Ordnungskräfte

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.24.2

    Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263

    nicht abgestimmt
  50. 6.25

    Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle [201451]

  51. 6.26

    Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.26.1

    Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.27

    Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.27.1

    Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.28

    TOP 6.28 wurde zu TOP 8.4

  56. 6.29

    Baustellenmanagement

    abgelehnt
  57. 6.29.1

    Baustellenmanagement

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.30

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg [201482]

  59. 6.31

    Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben [201488]

  60. 6.32

    Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

    abgelehnt
  61. 6.32.1

    Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.33

    Umwidmung der Clemens-August-Straße [201561]

  63. 6.34

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) [201565]

  64. 6.35

    TOP 6.35 wurde zu TOP 8.5

  65. 6.36

    Controlling Beethovenhalle

    abgelehnt
  66. 6.36.1

    Controlling Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.37

    Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  68. 6.38

    Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.38.1

    Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag zur Vorlage 201597

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.39

    Kaufvertrag Nordfeld

    abgelehnt
  71. 6.39.1

    Kaufvertrag Nordfeld

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.40

    Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.40.1

    Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.41

    Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

    abgelehnt
  75. 6.41.1

    Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

    zur Kenntnis genommen
  76. 6.41.2

    Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen Antrag zur Vorlage 201214

    abgelehnt
  77. 6.42

    Mittelübertragung Sportförderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.43

    EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579 Antrag zur Vorlage 201579-1 AA

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 6.44

    EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 7

    Mitteilungen

  81. 7.1

    Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019

    zur Kenntnis genommen
  82. 7.2

    Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020

    zur Kenntnis genommen
  83. 7.3

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2016

    zur Kenntnis genommen
  84. 7.4

    Reinigung von Bushaltestellen

    zur Kenntnis genommen
  85. 7.5

    Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

    zur Kenntnis genommen
  86. 7.6

    Runder Tisch Tierheim

    zur Kenntnis genommen
  87. 7.7

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2020)

    zur Kenntnis genommen
  88. 7.8

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020

    zur Kenntnis genommen
  89. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020

    zur Kenntnis genommen
  90. 7.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  91. 8

    Umgruppierung entsprechend Fahrplan / Aktuelle Informationen der Verwaltung

  92. 8.1

    Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 8.2

    Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 8.2.1

    Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332

    nicht abgestimmt
  95. 8.3

    Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 8.3.1

    Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

    zur Kenntnis genommen
  97. 8.3.2

    Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

    nicht abgestimmt
  98. 8.4

    Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 8.4.1

    Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476

    nicht abgestimmt
  100. 8.4.2

    Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung

    zur Kenntnis genommen
  101. 8.5

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 8.5.1

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571

    nicht abgestimmt
  103. 8.5.2

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571

    nicht abgestimmt
  104. 8.5.3

    Weitere Entwicklung Viktoriakarree

    zur Kenntnis genommen
  105. 8.6

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  106. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 12.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 12.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 12.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 12.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 12.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 13.14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 13.15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 13.16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 13.17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 13.17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 13.18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 13.19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 13.19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 13.20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 13.21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 13.22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 13.22.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:50 Uhr

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