Stellplatzsatzung
Stellungnahme der Verwaltung 200486-1 ST vom 22.04.2020
zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.09.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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22.04.2020
Stellungnahme der Verwaltung
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22.04.2020
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.11.1, Kenntnisnahme.
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27.05.2020
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
zur Kenntnis genommen
TOP 6.17.1, Kenntnisnahme.
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18.06.2020
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.21.1, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200486-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Stellplatzsatzung Beratungsfolge Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 22.04.2020 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung wollte ursprünglich mit der Aufstellung einer eigenen Stellplatzsatzung für Bonn abwarten, bis die Stellplatzverordnung des Landes (StellplatzVO NRW auf Grundlage des §48 BauO NRW) erlassen wurde (siehe u.a. DS-Nr. 1911438 und 1912136). Im Vorgriff auf diese Verordnung wurde letztes Jahr bereits der Stellplatzschlüssel für den geförderten Wohnungsbau neu festgelegt (siehe DS-Nr. 190128). Da die Stellplatzverordnung weiterhin nur als Entwurf vorliegt, hat sich die Verwaltung Anfang des Jahres entschieden, nicht mehr länger abzuwarten und nun eine eigene Stellplatzsatzung erarbeiten zu lassen. Einem Büro wurde ein entsprechender Auftrag erteilt. Mit der Satzung sollen insbesondere auch Regelungen für bestimmte Gebiete/Zonen im Stadtgebiet (wie z.B. in den verdichteten Innenstadtbereichen der jeweiligen Stadtbezirke) aufgestellt werden. Diese können dann auch direkt oder indirekt Auswirkungen auf mögliche Ablösen in diesen Gebieten/Zonen haben. Die Verwaltung will die Satzung noch in diesem Jahr den politischen Gremien zur Beratung vorlegen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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