Rat
Donnerstag, 18. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (277)
Fragestunde öffentlich
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
Ergebnis: vertagt
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
Ergebnis: vertagt
Fahrradhauptstadt 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradhauptstadt 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
Ergebnis: vertagt
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549
Ergebnis: vertagt
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
Ergebnis: vertagt
Verkauf des Universitätsgästehauses
Ergebnis: vertagt
Verkauf des Universitätsgästehauses
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.05.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.06.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.07.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.07.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.09.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Corona Virus - finanzielle Konsequenzen für vertragliche Vereinbarungen und Zahlungsverpflichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherte Fördervorhaben freier Träger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und Brückenprojekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Bachdurchführung des Vilicher Baches durch den Rheindeich im Rahmen der Maßnahme Kläranlage Beuel Hochwasserpumpwerk I; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5.66.08.1308.5090 / Finanzposition 78.5200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Zahlung von durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger im kulturellen Bereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coroanvirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 20.04.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Fördermittel aus dem Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Smart Cities – Made in Germany“ – Die Bewerbung der Bundesstadt Bonn (2. Staffelaufruf)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 20.05.2020 und während des eingeschränkten Regelbetriebs ab 08.06.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde Antrag zur Vorlage 200341
Ergebnis: nicht abgestimmt
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken
Ergebnis: nicht abgestimmt
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - Prüfung Einhausung Innenhof Frankenbad
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz BBB-Antrag zur Vorlage 191027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
Ergebnis: geändert beschlossen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
Ergebnis: abgelehnt
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
Ergebnis: geändert beschlossen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
Ergebnis: abgelehnt
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
Ergebnis: nicht abgestimmt
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS
Ergebnis: vertagt
Olympische und Paralympische Spiele 2032
Ergebnis: vertagt
Benennung einer Straße nach Christoph Probst
Ergebnis: vertagt
Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“ Antrag zur Vorlage 200847
Ergebnis: vertagt
Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021
Ergebnis: vertagt
Rechtsextremismus: Umsetzung der jährlichen Berichterstattung zur lokalen Entwicklung
Ergebnis: vertagt
Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"
Ergebnis: vertagt
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: vertagt
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: vertagt
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183
Ergebnis: vertagt
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
Ergebnis: vertagt
Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte
Ergebnis: vertagt
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
Ergebnis: vertagt
Gewährung von Sonderzuschüssen an katholische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze
Ergebnis: vertagt
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
Ergebnis: vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020
Ergebnis: vertagt
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Ergebnis: vertagt
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018/19 des Theater Bonn
Ergebnis: vertagt
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021
Ergebnis: vertagt
Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn
Ergebnis: vertagt
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße"
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
Ergebnis: vertagt
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 200720
Ergebnis: vertagt
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Stellungnahme zum Änderungsantrag 200720-2 AA
Ergebnis: vertagt
Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
Ergebnis: vertagt
Zuschuss nach § 48 KiBiz zur Flexibilisierung der Kinderbetreuungszeiten
Ergebnis: vertagt
Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie
Ergebnis: vertagt
Anträge
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
Ergebnis: vertagt
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
Ergebnis: vertagt
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084
Ergebnis: vertagt
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084 Antrag zur Vorlage 190084-2 AA
Ergebnis: vertagt
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853
Ergebnis: zurückgezogen
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: vertagt
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: vertagt
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
Ergebnis: vertagt
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
Ergebnis: vertagt
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
Ergebnis: vertagt
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
Ergebnis: vertagt
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
Ergebnis: vertagt
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 (Stellungnahme zu 191127-5)
Ergebnis: vertagt
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
Ergebnis: vertagt
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
Ergebnis: vertagt
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032
Ergebnis: vertagt
Einführung eines kostenlosen Schülertickets
Ergebnis: vertagt
Einführung eines kostenlosen Schülertickets
Ergebnis: vertagt
Änderung Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fahrradabstellplätze an Schulen
Ergebnis: vertagt
Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Trassenführung der Westbahn
Ergebnis: vertagt
Trassenführung der Westbahn
Ergebnis: vertagt
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellplatzsatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellplatzsatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
Ergebnis: vertagt
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: vertagt
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: vertagt
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: vertagt
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
Ergebnis: vertagt
Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
Ergebnis: vertagt
Gewerbesteuer stunden
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Gewerbesteuer stunden
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
Ergebnis: vertagt
Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
Ergebnis: vertagt
KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM
Ergebnis: vertagt
KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM
Ergebnis: vertagt
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
Ergebnis: vertagt
Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
Ergebnis: vertagt
Leihtablets für Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Leihtablets für Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz
Ergebnis: vertagt
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
Ergebnis: vertagt
Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Gewaltprävention
Ergebnis: vertagt
Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Institutionalisierung eines betrieblichen Mobilitätsmanagements hier: Mobilitätspaket bei der Stadtverwaltung Bonn
Ergebnis: vertagt
wurde zu TOP 5.38
Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
Ergebnis: vertagt
Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
Ergebnis: vertagt
Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
Ergebnis: vertagt
Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
Ergebnis: vertagt
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020
Ergebnis: vertagt
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020
Ergebnis: vertagt
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2020 (Stichtag: 31.03.2020)
Ergebnis: vertagt
Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Ergebnis: vertagt
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020
Ergebnis: vertagt
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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