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Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

Antrag 200488 vom 05.03.2020

abgelehnt Stand: Am 07.09.2020 im Rat abgelehnt.

Verlauf

  1. 05.03.2020

    Antrag

  2. 26.03.2020 abgesagt

    Rat

    Entscheidung.

  3. 06.05.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

    200488-1 ST, federführend: 61 Stadtplanungsamt.

  4. 07.05.2020

    Rat

    vertagt

    TOP 5.22, Entscheidung.

  5. 18.06.2020

    Rat

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.20, Entscheidung.

  6. 01.09.2020

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 6.12, Entscheidung.

  7. 07.09.2020 zuletzt

    Rat

    abgelehnt

    TOP 6.12, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 66.1 KB

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    Antrag öffentlich 200488 —— Antragsteller/in: DIE LINKE. Dr. Michael Faber Holger Schmidt 05.03.2020 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn Beratungsfolge Rat 26.03.2020 Entscheidung Inhalt des Antrags Die Verwaltung legt zur nächsten Ratssitzung die zur Seilbahn erstellte vereinfachte Nutzen-Kosten-Untersuchung (siehe Drs. 200101) sowie die nach aktuellstem Stand ermittelten Investitions- sowie jährlichen Betriebskosten der Seilbahn in der Vorzugsvariante, die bislang Grundlage der Verhandlungen mit möglichen Fördergebern sind, im Rahmen einer öffentlichen Mitteilungsvorlage vor. Begründung Ursprünglich hat die Verwaltung die Vorlage „erster Ergebnisse“ einer Kosten-Nutzen- Untersuchung zum Seilbahnprojekt unmittelbar nach der Sommerpause 2019 angekündigt (siehe Drs. 1911822). Bis dato sind jedoch weder aktualisierte Kostenermittlungen noch die in der o.g. Mitteilungsvorlage genannte „vereinfachte Nutzen-Kosten-Untersuchung“ öffentlich präsentiert worden. Mag auch die Ermittlung der Förderfähigkeit und die Kosten/Nutzen-Analyse gemäß „standardisierter Bewertung“ ein komplexes Unterfangen sein, die sich in einer laufenden Abstimmung mit dem Land befinden, so sollten die von der Verwaltung und BeraterInnen zwischenzeitlich entwickelten Ergebnisse der vereinfachten Nutzen-Kosten-Analyse mit Blick auf das öffentliche Interesse am Vorgang publik gemacht werden. Dies umfasst auch die Ermittlung wesentlicher Kosten des Baus und Betriebs der Seilbahn, die Grundlage für Fördergespräche bzw. eine Kosten/Nutzen- Analyse sein müssen. Diese derzeit angesetzten Kosten sowie die benannte Untersuchung sollten jetzt veröffentlicht werden, um Transparenz zu schaffen und Orientierungspunkte für die öffentliche Verkehrsdiskussion zur Seilbahn zu setzen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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