Rat
Donnerstag, 26. März 2020 um 18:00 Uhr Abgesagt
Tagesordnung (122)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
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1.1.1
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
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1.1.2
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
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1.2
Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845
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1.3
Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien
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1.3.1
Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien
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1.4
Bürgerdienste im Stadthaus
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1.4.1
Bürgerdienste im Stadthaus
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1.5
Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606
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1.5.1
Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606
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1.6
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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2.1
Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 14.05.2019 und 24.06.2019
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
(nichtöffentlich)
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5
Beschlüsse
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5.1
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774)
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5.1.1
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
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5.1.2
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
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5.2
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
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5.2.1
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
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5.2.2
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315
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5.2.3
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
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5.2.4
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315
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5.3
Beschluss zu den Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6119-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf, An der Burg Medinghoven - Kindertagesstätte
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5.4
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-1 sowie 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8414-65, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Straße 250“
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5.5
Förderung von regionalen Schnellbussen
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5.6
Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung
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5.7
Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth
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5.8
Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte
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5.8.1
Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte
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5.9
Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte
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5.10
Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen
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5.11
Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste
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5.12
Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS
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5.13
Förderantrag Stadtgrün naturnah konkret
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5.14
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
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5.15
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
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5.16
Olympische und Paralympische Spiele 2032
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5.17
Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
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5.18
Einrichtung einer landesgeförderten Stelle im Kommunalen Integrationszentrum für das Programm Rucksack
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5.19
Änderung der Bonner Taxitarifs
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5.20
12. Änderung der Parkgebührenordnung
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5.21
Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
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5.22
Gewährung von Sonderzuschüssen an evangelische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze
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5.23
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020
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5.24
41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
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6
Anträge
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6.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
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6.1.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
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6.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
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6.2.1
Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
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6.2.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
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6.3
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
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6.3.1
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
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6.3.2
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
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6.4
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
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6.4.1
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
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6.5
Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse
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6.5.1
Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse
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6.6
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
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6.6.1
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
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6.6.2
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853
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6.6.3
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
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6.7
Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845
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6.8
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
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6.8.1
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
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6.9
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
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6.9.1
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
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6.9.2
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
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6.10
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
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6.10.1
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
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6.10.2
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032
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6.11
WLAN-Netzwerk an Schulen
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6.11.1
WLAN-Netzwerk an Schulen
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6.12
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
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6.12.1
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
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6.13
Regionales Fahrradmietsystem einführen
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6.13.1
Regionales Fahrradmietsystem einführen
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6.14
Barrierefreies Redepult im Ratssaal
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6.15
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
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6.16
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
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7
Mitteilungen
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7.1
Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
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7.2
Kommentierung der Vorlage „Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen“ durch den Klimaschutzbeirat
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7.3
Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
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7.4
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2015
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7.5
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2019 (Stichtag: 31.12.2019)
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7.6
Dienstanweisung für die Bewirtschaftung und die Finanzbuchhaltung bei der Bundesstadt Bonn (DA 21.01)
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7.7
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: März 2020)
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7.8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2020
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7.9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2019
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7.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
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8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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