mandari

Rat

Donnerstag, 26. März 2020 um 18:00 Uhr Abgesagt

Tagesordnung (122)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

1.1.1

Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

1.1.2

Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

1.2

Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845

1.3

Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien

1.3.1

Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien

1.4

Bürgerdienste im Stadthaus

1.4.1

Bürgerdienste im Stadthaus

1.5

Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606

1.5.1

Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606

1.6

„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

2.1

Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 14.05.2019 und 24.06.2019

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

(nichtöffentlich)

5

Beschlüsse

5.1

Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774)

5.1.1

Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016

5.1.2

Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016

5.2

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

5.2.1

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

5.2.2

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315

5.2.3

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

5.2.4

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315

5.3

Beschluss zu den Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6119-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf, An der Burg Medinghoven - Kindertagesstätte

5.4

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-1 sowie 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8414-65, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Straße 250“

5.5

Förderung von regionalen Schnellbussen

5.6

Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung

5.7

Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth

5.8

Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte

5.8.1

Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte

5.9

Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte

5.10

Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen

5.11

Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste

5.12

Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS

5.13

Förderantrag Stadtgrün naturnah konkret

5.14

Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

5.15

Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

5.16

Olympische und Paralympische Spiele 2032

5.17

Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn

5.18

Einrichtung einer landesgeförderten Stelle im Kommunalen Integrationszentrum für das Programm Rucksack

5.19

Änderung der Bonner Taxitarifs

5.20

12. Änderung der Parkgebührenordnung

5.21

Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn

5.22

Gewährung von Sonderzuschüssen an evangelische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze

5.23

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020

5.24

41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

6

Anträge

6.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

6.1.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

6.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)

6.2.1

Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)

6.2.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)

6.3

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)

6.3.1

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)

6.3.2

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)

6.4

Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

6.4.1

Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

6.5

Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse

6.5.1

Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse

6.6

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

6.6.1

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

6.6.2

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853

6.6.3

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

6.7

Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845

6.8

Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

6.8.1

Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

6.9

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

6.9.1

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

6.9.2

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

6.10

Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)

6.10.1

Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)

6.10.2

Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032

6.11

WLAN-Netzwerk an Schulen

6.11.1

WLAN-Netzwerk an Schulen

6.12

S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich

6.12.1

S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich

6.13

Regionales Fahrradmietsystem einführen

6.13.1

Regionales Fahrradmietsystem einführen

6.14

Barrierefreies Redepult im Ratssaal

6.15

Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

6.16

Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

7

Mitteilungen

7.1

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

7.2

Kommentierung der Vorlage „Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen“ durch den Klimaschutzbeirat

7.3

Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

7.4

Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2015

7.5

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2019 (Stichtag: 31.12.2019)

7.6

Dienstanweisung für die Bewirtschaftung und die Finanzbuchhaltung bei der Bundesstadt Bonn (DA 21.01)

7.7

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: März 2020)

7.8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2020

7.9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2019

7.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.7

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.8

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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