Rat
Donnerstag, 07. Mai 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (193)
Fragestunde öffentlich
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste im Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste im Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradhauptstadt 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradhauptstadt 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
Ergebnis: vertagt
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen Anfrage mit Bezug auf den Inhalt der Vorlage 200455
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen Anfrage mit Bezug auf den Inhalt der Vorlage 200455
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774)
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
Ergebnis: abgelehnt
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
Ergebnis: abgelehnt
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderantrag Stadtgrün naturnah konkret
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315
Ergebnis: nicht abgestimmt
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315
Ergebnis: nicht abgestimmt
RadPendlerRouten des ADFC, Umsetzung der linksrheinischen Verbindung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RadPendlerRouten des ADFC, Umsetzung der linksrheinischen Verbindung Antrag zur Vorlage 200279-2
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
Ergebnis: vertagt
Förderung von regionalen Schnellbussen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: vertagt
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: vertagt
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte
Ergebnis: vertagt
Übernahme von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum in die Trägerschaft der Stadt Bonn
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Einrichtung einer landesgeförderten Stelle im Kommunalen Integrationszentrum für das Programm Rucksack
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Stelle in der Stabsstelle "Stadt als Steuerschuldner" im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“ Antrag zur Vorlage 200216
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zu den Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6119-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf, An der Burg Medinghoven - Kindertagesstätte
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zu den Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6119-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf, An der Burg Medinghoven - Kindertagesstätte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-1 sowie 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8414-65, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Straße 250“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6322-2 -Teilbereich A -, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich, Siemensstraße / „Am Propsthof“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorstand Bonner Energie Agentur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von drei Mitgliedern des Kuratoriums der "Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn" für die Zeit vom 01.06.2020 bis 31.05.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme städt. Vertreter/innen an den mündlichen Abiturprüfungen 2020 der städt. Gymnasien einschließlich des Abendgymnasiums und der Gesamtschulen sowie an den mündlichen Prüfungen in den Bildungsgängen der Berufs-, Höheren Berufsfach-, Fachober- und Fachschulen der Berufskollegs
Ergebnis: zurückgezogen
Qualifizierung der Freiflächen im Quartier R(H)EINWOHNEN - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Bonner Taxitarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn
Ergebnis: vertagt
Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"
Ergebnis: vertagt
Gewährung von Sonderzuschüssen an evangelische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2018/19 (01.08.2018 – 31.07.2019) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: nicht abgestimmt
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: nicht abgestimmt
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: nicht abgestimmt
Verkehrssicherung Helmut-Schmidt-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
Ergebnis: vertagt
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
Ergebnis: vertagt
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: vertagt
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
Ergebnis: vertagt
Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree Antrag zur Vorlage 190905
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
Ergebnis: vertagt
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
Ergebnis: vertagt
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
Ergebnis: vertagt
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 (Stellungnahme zu 191127-5)
Ergebnis: vertagt
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: vertagt
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
Ergebnis: vertagt
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
Ergebnis: vertagt
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032
Ergebnis: vertagt
Bau einer Rheinbrücke für Fahrrad- und Fußgängerverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau einer Rheinbrücke für Fahrrad- und Fußgängerverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
WLAN-Netzwerk an Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
WLAN-Netzwerk an Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einführung eines kostenlosen Schülertickets
Ergebnis: vertagt
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: vertagt
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: vertagt
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich hier: Konzept für eine alternative Wegeverbindung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regionales Fahrradmietsystem einführen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionales Fahrradmietsystem einführen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradabstellplätze an Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradabstellplätze an Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: vertagt
Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: vertagt
Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: vertagt
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: vertagt
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
Ergebnis: vertagt
Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: vertagt
Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Ergebnis: vertagt
Barrierefreies Redepult im Ratssaal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreies Redepult im Ratssaal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hörschleifen in Sitzungsräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hörschleifen in Sitzungsräumen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
Ergebnis: vertagt
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: vertagt
Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
Ergebnis: vertagt
Unterausschuss Nordfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
Ergebnis: vertagt
Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
Ergebnis: vertagt
Coronabedingte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt
Ergebnis: abgelehnt
Coronabedingte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
Ergebnis: vertagt
Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
Ergebnis: vertagt
Ausfallhonorare für städtische Honorarkräfte während der Corona-Krise
Ergebnis: verwiesen
Öffnung der Freibäder in der kommenden Badsaison
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilungen
Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
Ergebnis: vertagt
Kommentierung der Vorlage „Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen“ durch den Klimaschutzbeirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiteres Verfahren zur 13. Änderung des Landschaftsplans Siegmündung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2019 (Stichtag: 31.12.2019)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dienstanweisung für die Bewirtschaftung und die Finanzbuchhaltung bei der Bundesstadt Bonn (DA 21.01)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: März 2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzernfinanzierung im Rahmen der Geschäftsfeldentwicklung Stadt Bonn / Stadtwerke Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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- 22:07 Uhr
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