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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Stellungnahme der Verwaltung 190905-1 ST vom 09.03.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 01.09.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 22.01.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.12.1, Kenntnisnahme.

  2. 28.01.2020

    Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.3.1, Kenntnisnahme.

  3. 06.02.2020

    Rat

    vertagt

    TOP 6.5.1, Kenntnisnahme.

  4. 12.02.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.7.1, Kenntnisnahme.

  5. 09.03.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  6. 26.03.2020 abgesagt

    Rat

    Kenntnisnahme.

  7. 07.05.2020

    Rat

    verwiesen verwiesen - mit Maßgabe

    TOP 5.7.1, Kenntnisnahme.

  8. 08.05.2020

    Antrag

    190905, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  9. 27.05.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    vertagt

    TOP 6.9.1, Empfehlung.

  10. 24.06.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.6.1, Empfehlung.

  11. 01.09.2020 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.6.1, Entscheidung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 190905-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree Beratungsfolge Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 22.01.2020 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bonn 28.01.2020 Kenntnisnahme Rat 06.02.2020 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Vorbehaltlich weiterer detaillierter Untersuchungen, im Falle der Annahme des Antrages, wird schon jetzt darauf hingewiesen, dass das Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zweifelhaft erscheint. Wegen der relativ geringen Größe des Bereichs dürfte ihm keine "besondere Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung der Gemeinde" im Sinne des § 165 Abs. 2 BauGB zukommen. Vom Gesetzgeber geplant war für solche Fälle die Einführung einer sogenannten Innenentwicklungsmaßnahme im Baugesetzbuch. Eine entsprechende Novelle ist bisher allerdings nicht erfolgt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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