mandari

Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

Mittwoch, 22. Januar 2020 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (106)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885ST3)

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    Kontrolle des ruhenden Verkehrs - Personalsituation (alt: 1912312)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 1.3

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Radfahrerkontrolle ZOB (alt: 1911771)

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Radfahrerkontrolle ZOB

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    Neue Wege für preiswertes Wohnen - Drucksachen-Nr.: 1713150EB5

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    Neue Wege für preiswertes Wohnen -

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    Studentischer Wohnraum in Campus Poppelsdorf und Campus Endenich

    vertagt
  13. 1.7

    Wohnungsleerstand in Tannenbusch und Beuel

    vertagt
  14. 1.7.1

    Wohnungsleerstand in Tannenbusch und Beuel

    vertagt
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht abgestimmt
  18. 5

    Beschlüsse

  19. 5.1

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.1.1

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.2

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.2.1

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.3

    Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 5.3.1

    Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.4

    Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.4.1

    Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.4.2

    Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.5

    Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.5.1

    Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733AA2)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 5.5.2

    Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190327

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 5.5.3

    Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 5.6

    Zielbeschluss über die Entwicklung einer Fläche zwischen rechts-rheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein, Heinrich-Konen-Straße und Karl-Duwe-Straße im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.6.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung einer Fläche zwischen rechts-rheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein, Heinrich-Konen-Straße und Karl-Duwe-Straße im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  34. 5.7

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 5.7.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 5.8

    Prioritätensetzung und Transparenz bei Verkehrsuntersuchungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 5.9

    Geschwindigkeitsanzeigen vor Kitas und Schulen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.9.1

    Geschwindigkeitsanzeigen vor Kitas und Schulen- Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  39. 5.9.2

    Geschwindigkeitsanzeigen vor Kitas und Schulen

    zur Kenntnis genommen
  40. 6

    Empfehlungen

  41. 6.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB, Bebauungsplan Nr. 6918-4 "Kennedyallee 62-72" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.2

    Leitbild und ISEK Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.2.1

    Leitbild und ISEK Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.3

    Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.4

    Sitzgelegenheiten in den Innenstädten (alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.5

    Appell an Bonnerinnen und Bonner (alter Vorgang (Antrag: 1912596)

    abgelehnt
  47. 6.6

    Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 6.6.1

    Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.7

    Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

    vertagt
  50. 6.7.1

    Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

    vertagt
  51. 6.8

    Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  52. 6.8.1

    Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.9

    Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.9.1

    Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.9.2

    Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses Antrag zur Vorlage 190709

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.10

    Optimierung des Fahrradmietsystem auf Ausdehnung auf die Umlandgemeinden (alt: 1911203)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.10.1

    Optimierung des Fahrradmietsystem auf Ausdehnung auf die Umlandgemeinden (alt: 1911203ST3)

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.11

    Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.11.1

    Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.12

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.12.1

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.13

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.14

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  64. 6.14.1

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.14.2

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf Antrag zur Vorlage 191033

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  66. 6.15

    Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.16

    Verbesserung der Fahrradinfrastruktur

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.17

    Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020

    ohne Votum
  69. 6.17.1

    Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127

    ohne Votum
  70. 6.18

    S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.19

    Präsentation des gesamtstädtischen Kompensationsflächenkatasters

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  72. 6.19.1

    Präsentation des gesamtstädtischen Kompensationsflächenkatasters Antrag zur Vorlage 190828

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 7

    Anhörungen

  74. 7.1

    Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8

    Anregungen

  76. 9

    Mitteilungen

  77. 9.1

    Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  78. 9.2

    Aktuelle Änderungen zum Test auf der Kaiserstraße und Hinweise zum Cityring

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.3

    Verkehrskonzept Endenich Nord / Weststadt Nord

    zur Kenntnis genommen
  80. 9.4

    4. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg, Teilumwandlung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (Bonn-Endenich), Eintritt der Wirksamkeit

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.5

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 9.6

    NEILA - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.7

    wurde zu TOP 6.19

  84. 9.8

    Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird mit Silber ausgezeichnet

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.9

    Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  87. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  88. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 16.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 16.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 16.1.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 16.1.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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