mandari

Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

Mittwoch, 22. Januar 2020 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (106)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885ST3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Kontrolle des ruhenden Verkehrs - Personalsituation (alt: 1912312)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

1.3

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Radfahrerkontrolle ZOB (alt: 1911771)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Radfahrerkontrolle ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Neue Wege für preiswertes Wohnen - Drucksachen-Nr.: 1713150EB5

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Neue Wege für preiswertes Wohnen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Studentischer Wohnraum in Campus Poppelsdorf und Campus Endenich

Ergebnis: vertagt

1.7

Wohnungsleerstand in Tannenbusch und Beuel

Ergebnis: vertagt

1.7.1

Wohnungsleerstand in Tannenbusch und Beuel

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnis: nicht abgestimmt

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3.1

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4.1

Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4.2

Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.1

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733AA2)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.2

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190327

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.3

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6

Zielbeschluss über die Entwicklung einer Fläche zwischen rechts-rheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein, Heinrich-Konen-Straße und Karl-Duwe-Straße im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6.1

Zielbeschluss über die Entwicklung einer Fläche zwischen rechts-rheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein, Heinrich-Konen-Straße und Karl-Duwe-Straße im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.7.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.8

Prioritätensetzung und Transparenz bei Verkehrsuntersuchungen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.9

Geschwindigkeitsanzeigen vor Kitas und Schulen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.9.1

Geschwindigkeitsanzeigen vor Kitas und Schulen- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9.2

Geschwindigkeitsanzeigen vor Kitas und Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB, Bebauungsplan Nr. 6918-4 "Kennedyallee 62-72" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Leitbild und ISEK Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Leitbild und ISEK Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Sitzgelegenheiten in den Innenstädten (alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Appell an Bonnerinnen und Bonner (alter Vorgang (Antrag: 1912596)

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

Ergebnis: vertagt

6.8

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses Antrag zur Vorlage 190709

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Optimierung des Fahrradmietsystem auf Ausdehnung auf die Umlandgemeinden (alt: 1911203)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Optimierung des Fahrradmietsystem auf Ausdehnung auf die Umlandgemeinden (alt: 1911203ST3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.14.1

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14.2

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf Antrag zur Vorlage 191033

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.15

Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Verbesserung der Fahrradinfrastruktur

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020

Ergebnis: ohne Votum

6.17.1

Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127

Ergebnis: ohne Votum

6.18

S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Präsentation des gesamtstädtischen Kompensationsflächenkatasters

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.19.1

Präsentation des gesamtstädtischen Kompensationsflächenkatasters Antrag zur Vorlage 190828

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

9.2

Aktuelle Änderungen zum Test auf der Kaiserstraße und Hinweise zum Cityring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Verkehrskonzept Endenich Nord / Weststadt Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

4. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg, Teilumwandlung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (Bonn-Endenich), Eintritt der Wirksamkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.6

NEILA - aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

wurde zu TOP 6.19

9.8

Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird mit Silber ausgezeichnet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

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20

(nichtöffentlich)

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