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Leitbild und ISEK Bad Godesberg

Stellungnahme der Verwaltung 190431-1 ST vom 22.01.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 06.02.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 29.10.2019

    Beschlussvorlage

    190431, federführend: 61-0 Verwaltung.

  2. 22.01.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 22.01.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.2.1, Empfehlung.

  4. 06.02.2020 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.5.1, Entscheidung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 190431-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Leitbild und ISEK Bad Godesberg Beratungsfolge Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 22.01.2020 Empfehlung Rat 06.02.2020 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Mit Beschluss von Leitbild und ISEK Bad Godesberg wird die Voraussetzung zur Erarbeitung von Fördermittelanträgen sowie der Umsetzung der ISEK- Maßnahmen geschaffen. Noch vor Antragsstellung bei der Bezirksregierung Köln werden in einem ersten Schritt nach der Beschlussfassung die nicht förderschädlichen Planungen bzw. ISEK-Maßnahmen, wie z.B. das Projekt Masterplan Öffentlicher Raum (A1) begonnen. Dieses umfasst einen Planungswettbewerb und Detailplanungen, welche anschließend als Grundlage für die Beantragung von Fördergeldern u.a. für einzelne Platzumgestaltungen herangezogen werden sollen. Im Zuge der Städtebauförderung können Planungsleistungen, die im Vorfeld des Förderzeitraums erarbeitet wurden, rückwirkend erstattet werden. Daher können diese Bestandteile der ISEK-Maßnahmen förderunschädlich vorab erarbeitet werden. Eine erste verwaltungsinterne Arbeitsgruppensitzung mit allen beteiligten Fachämtern ist bei Beschlussfassung für den März 2020 angesetzt. Vorbereitende Gespräche mit dem Fördergeber sind zeitnah nach der Beschlussfassung vorgesehen. Die Antragsstellung bei der Bezirksregierung Köln ist nach Erarbeitung der genannten nicht förderschädlichen Maßnahmenbestandteile im September 2021 geplant. Anschließend kann, vorbehaltlich von Förderzusagen, die Umsetzung der ersten investiven Maßnahmen beginnen. Die Anlage „Maßnahmenübersicht“ mit Stand 10.10.2019 wurde für die Ratssitzung aufgrund einer redaktionellen Anpassung aktualisiert. Maßnahme A1 ist richtigerweise als „konsumtiv“ deklariert und der Beginn der Umsetzung der Maßnahme A2 erfolgt nach Vorliegen der Planungsleistungen und Förderzusagen. Anlage/n 1 Maßnahmenübersicht Stand Januar 2020 (öffentlich) Seite 1 von 2 A Handlungsfeld A: Aufwertung des öffentlichen Raums und Verbesserung des Sicherheitsempfindens 1 Masterplan für den öffentlichen Raum in der Bad Godesberger Innenstadt A6 1 x 200.000 € 2 Detailplanung und Umsetzung der Maßnahmen aus dem Masterplan fü r den öffentlichen Raum A 61/66 x 11.440.000 €(ohne Grünflächen) 3 Umfassende und langfristige Strategie für mehr Sicherheit A3 3 x 20.000 € 4 Weiterqualifizierung und Fortführung der Ordnungspartnerschaft B Bzvst Bad G. x 15.000 € B 1 Architektonische Sanierungs­ und Nutzungskonzepte und deren Umsetzung für die Kurfürstliche Zeile A 03 x 100.000 € 2 Verstetigung Bürgeramt A 10 x Kosten noch offen 3 Städtebauliche Gestaltung der Godesburg inkl. eines neuen Nutzungs­ und Vermarktungskonzepts B 03 x 60.000 €+ Kosten Sanierung 4 Begegnungszentrum A St. Inte­gration x 50.000 € + Investitionen C 1 Erstellung eines Mobilitätskonzepts A 61 x 100.000 € 2 Mobilstation Bahnhof (In Umsetzung) B 61 xK o s t e n n o c h o f f e n D 1 Erstellung eines Konzepts "Kultur, Freizeit, Tourismus und Sport" A 41 x 40.000 € 2 Aufwertung der Rheinpromenade B 68 x 15.000.000 € 3 Image­ und Marketingkonzept für Bad Godesberg B 03 x 40.000 € 4 Weiterentwicklung Bad­ und Gesundheitsstandort A 03+52 xK o s t e n n o c h o f f e n E 1 Hof­ und Fassadenprogramm B 61 x 300.000 € 2 Stadtteilarchitekt/in für baufachliche Beratung der Eigentümerschaft B 63 x 180.000 € 3 Einrichtung eines Citymanagements A 03 x 500.000 € 4 Verfügungsfonds zur Förderung privaten Engagements A 50+03 x 180.000 € Maßnahmenübersicht ­ ISEK Bad Godesberg, Stand 03.01.2020 2031­20352021­2025 Phase 2 2026­2030 Phase 3 Laufendes Geschäft Handlungsfeld E: Aktivierung von Eigentümerinnen bzw. Eigentümern und Gewerbetreibenden, Stärkung des Versorgungsstandorts und Öffentlichkeitsarbeit Investive Projekte Konsumtive Maßnahmen Handlungsfeld D: Kultur, Freizeit, Tourismus und Sport Handlungsfeld B: Kommunale Infrastruktur und flankierende Maßnahmen Phase 1 Handlungsfeld C: Erreichbarkeit und Mobilität Projektliste_ISEK_191010_Korrektur2020.xlsx 17.01.2020 1 Seite 2 von 2

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