mandari

Rat

Donnerstag, 06. Februar 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (148)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

    vertagt
  3. 1.1.1

    Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

    vertagt
  4. 1.1.2

    Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

    vertagt
  5. 1.2

    Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    Irrfahrt der Linie 66

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    Irrfahrt der Linie 66

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6

    Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1

    Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße

    zur Kenntnis genommen
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  16. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  17. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.03.19

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 4.1

    Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle:141900411, Finanzposition:72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.2

    Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; 1. Finanzstelle 110000109 Zentrale Dienste/Finanzposition 74.1000 Sonst. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2. Finanzstelle 110000123 Stab Fuhrparkmanagement/ Finanzposition 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5

    Beschlüsse

  22. 5.1

    Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774)

    verwiesen
  23. 5.1.1

    Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016

    verwiesen
  24. 5.1.2

    Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016

    verwiesen
  25. 5.2

    Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.2.1

    Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)

    nicht abgestimmt
  27. 5.3

    Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.4

    Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.4.1

    Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127

    abgelehnt
  30. 5.4.2

    Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.4.3

    Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 Hier: Radverkehr auf der Rathausgasse in beiden Richtungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5.4.4

    Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.5

    Leitbild und ISEK Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.5.1

    Leitbild und ISEK Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  35. 5.5.2

    Leitbild und ISEK Bad Godesberg

    abgelehnt
  36. 5.6

    Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Plittersdorf, ehemals Amerikanisches Viertel, Kennedyallee 115

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.7

    Schulbauleitlinie für die städtischen Grundschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.8

    Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2020/21

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.9

    Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachoberschule (FOS) Klasse11/12S für Informatik“ als Schulversuch am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.10

    Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.10.1

    Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021 Antrag zur Vorlage 191068

    zurückgezogen
  42. 5.11

    Einrichtung der neuen Beschulungsform „Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule (GigS)“ für die Fachklasse im dualen Ausbildungsberuf Anlagenmechaniker/Anlagenmechanikerin für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.12

    Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2020/2021 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.13

    Appell an Bonnerinnen und Bonner (alter Vorgang (Antrag: 1912596)

    abgelehnt
  45. 5.14

    Besetzung des Umlegungsausschusses für Mitglieder, die nicht dem Stadtrat angehören (Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.15

    Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.16

    Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.16.1

    Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020

    zur Kenntnis genommen
  49. 5.17

    12. Änderung der Parkgebührenordnung

    vertagt
  50. 5.18

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste I/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.19

    Wirtschaftsplan SGB 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.19.1

    Wirtschaftsplan SGB 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 5.20

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6918-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Johanna-Kinkel-Straße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.21

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.22

    Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.23

    6. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    nicht abgestimmt
  57. 5.24

    Straßenreinigungssatzung 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 5.24.1

    Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161

    nicht abgestimmt
  59. 5.24.2

    Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161

    nicht abgestimmt
  60. 5.24.3

    Straßenreinigungssatzung 2020

    zur Kenntnis genommen
  61. 5.24.4

    Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 5.24.5

    Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161

    nicht abgestimmt
  63. 5.24.6

    Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 Antrag zur Vorlage 191161-3 AA

    abgelehnt
  64. 6

    Anträge

  65. 6.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)

    vertagt
  66. 6.1.1

    Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)

    vertagt
  67. 6.1.2

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)

    vertagt
  68. 6.2

    Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)

    vertagt
  69. 6.2.1

    Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)

    vertagt
  70. 6.2.2

    Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)

    vertagt
  71. 6.3

    Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 6.3.1

    Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.4

    Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 6.4.1

    Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.5

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

    vertagt
  76. 6.5.1

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

    vertagt
  77. 6.6

    Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug

    abgelehnt
  78. 6.6.1

    Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.7

    wurde zu TOP 5.22

  80. 6.8

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  81. 6.8.1

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.9

    Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

    vertagt
  83. 6.10

    Verbesserung der Fahrradinfrastruktur

    vertagt
  84. 6.11

    Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

    vertagt
  85. 6.11.1

    Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

    vertagt
  86. 6.12

    Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

    verwiesen
  87. 6.12.1

    Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

    verwiesen
  88. 6.12.2

    Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

    verwiesen
  89. 6.13

    wurde zu TOP 5.24, zusammenfassende Beratung mit TOP 5.23

  90. 6.14

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  91. 6.14.1

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  92. 6.15

    Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)

    verwiesen
  93. 6.15.1

    Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)

    verwiesen
  94. 6.16

    ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

    vertagt
  95. 6.16.1

    ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

    vertagt
  96. 6.16.2

    ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853

    vertagt
  97. 6.16.3

    ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

    vertagt
  98. 6.17

    S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 6.18

    Sachstand "Erlebnisort Rheinufer"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  100. 7

    Mitteilungen

  101. 7.1

    (nichtöffentlich)

  102. 7.2

    Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

    verwiesen
  103. 7.3

    4. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg, Teilumwandlung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (Bonn-Endenich), Eintritt der Wirksamkeit

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.4

    Bewerbung für den Schulversuch Talentschule des Ministeriums für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen: Ergebnis der zweiten Auswahlphase.

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.5

    (nichtöffentlich)

  106. 7.6

    Aktuelle Änderungen zum Test auf der Kaiserstraße und Hinweise zum Cityring

    zur Kenntnis genommen
  107. 7.7

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2020

    zur Kenntnis genommen
  108. 7.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2019

    zur Kenntnis genommen
  109. 7.9

    Sachstand Berufungsverfahren Herr Naujoks

    zur Kenntnis genommen
  110. 7.10

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  111. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  112. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 13.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.1.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 13.14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 13.15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 13.16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 13.16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 15.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:56 Uhr

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