Rat
Donnerstag, 06. Februar 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (148)
Fragestunde öffentlich
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: vertagt
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: vertagt
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: vertagt
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Irrfahrt der Linie 66
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.03.19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle:141900411, Finanzposition:72.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; 1. Finanzstelle 110000109 Zentrale Dienste/Finanzposition 74.1000 Sonst. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2. Finanzstelle 110000123 Stab Fuhrparkmanagement/ Finanzposition 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774)
Ergebnis: verwiesen
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
Ergebnis: verwiesen
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
Ergebnis: verwiesen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
Ergebnis: abgelehnt
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 Hier: Radverkehr auf der Rathausgasse in beiden Richtungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
Ergebnis: geändert beschlossen
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
Ergebnis: abgelehnt
Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Plittersdorf, ehemals Amerikanisches Viertel, Kennedyallee 115
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulbauleitlinie für die städtischen Grundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2020/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachoberschule (FOS) Klasse11/12S für Informatik“ als Schulversuch am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021 Antrag zur Vorlage 191068
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung der neuen Beschulungsform „Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule (GigS)“ für die Fachklasse im dualen Ausbildungsberuf Anlagenmechaniker/Anlagenmechanikerin für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2020/2021 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Appell an Bonnerinnen und Bonner (alter Vorgang (Antrag: 1912596)
Ergebnis: abgelehnt
Besetzung des Umlegungsausschusses für Mitglieder, die nicht dem Stadtrat angehören (Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
12. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste I/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6918-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Johanna-Kinkel-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: nicht abgestimmt
Straßenreinigungssatzung 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
Ergebnis: nicht abgestimmt
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
Ergebnis: nicht abgestimmt
Straßenreinigungssatzung 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
Ergebnis: nicht abgestimmt
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 Antrag zur Vorlage 191161-3 AA
Ergebnis: abgelehnt
Anträge
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
Ergebnis: vertagt
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
Ergebnis: vertagt
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
Ergebnis: geändert beschlossen
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
Ergebnis: vertagt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
Ergebnis: vertagt
Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug
Ergebnis: abgelehnt
Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
wurde zu TOP 5.22
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Fahrradinfrastruktur
Ergebnis: vertagt
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: vertagt
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: vertagt
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen
wurde zu TOP 5.24, zusammenfassende Beratung mit TOP 5.23
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
Ergebnis: verwiesen
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
Ergebnis: verwiesen
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853
Ergebnis: vertagt
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
Ergebnis: vertagt
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sachstand "Erlebnisort Rheinufer"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilungen
(nichtöffentlich)
Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
Ergebnis: verwiesen
4. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg, Teilumwandlung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (Bonn-Endenich), Eintritt der Wirksamkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewerbung für den Schulversuch Talentschule des Ministeriums für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen: Ergebnis der zweiten Auswahlphase.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Aktuelle Änderungen zum Test auf der Kaiserstraße und Hinweise zum Cityring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Berufungsverfahren Herr Naujoks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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- 22:56 Uhr
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