Rat
Donnerstag, 06. Februar 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (148)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
vertagt -
1.1.1
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
vertagt -
1.1.2
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
vertagt -
1.2
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen
zur Kenntnis genommen -
1.3
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
1.4
Irrfahrt der Linie 66
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Irrfahrt der Linie 66
zur Kenntnis genommen -
1.5
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419
zur Kenntnis genommen -
1.6
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.03.19
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle:141900411, Finanzposition:72.1000
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; 1. Finanzstelle 110000109 Zentrale Dienste/Finanzposition 74.1000 Sonst. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2. Finanzstelle 110000123 Stab Fuhrparkmanagement/ Finanzposition 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774)
verwiesen -
5.1.1
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
verwiesen -
5.1.2
Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016
verwiesen -
5.2
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.1
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)
nicht abgestimmt -
5.3
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
abgelehnt -
5.4.2
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4.3
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 Hier: Radverkehr auf der Rathausgasse in beiden Richtungen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.4
Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
beschlossengeändert beschlossen
- 5.5
-
5.5.1
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
5.5.2
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
abgelehnt -
5.6
Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Plittersdorf, ehemals Amerikanisches Viertel, Kennedyallee 115
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Schulbauleitlinie für die städtischen Grundschulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2020/21
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachoberschule (FOS) Klasse11/12S für Informatik“ als Schulversuch am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10.1
Einrichtung des neuen Bildungsgangs "Praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) " am Robert-Wetzlar-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021 Antrag zur Vorlage 191068
zurückgezogen -
5.11
Einrichtung der neuen Beschulungsform „Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule (GigS)“ für die Fachklasse im dualen Ausbildungsberuf Anlagenmechaniker/Anlagenmechanikerin für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2020/2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2020/2021 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Appell an Bonnerinnen und Bonner (alter Vorgang (Antrag: 1912596)
abgelehnt -
5.14
Besetzung des Umlegungsausschusses für Mitglieder, die nicht dem Stadtrat angehören (Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16.1
Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020
zur Kenntnis genommen -
5.17
12. Änderung der Parkgebührenordnung
vertagt -
5.18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste I/2020
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.19
-
5.19.1
Wirtschaftsplan SGB 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6918-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Johanna-Kinkel-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23
6. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
nicht abgestimmt - 5.24
-
5.24.1
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
nicht abgestimmt -
5.24.2
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
nicht abgestimmt -
5.24.3
Straßenreinigungssatzung 2020
zur Kenntnis genommen -
5.24.4
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
beschlossengeändert beschlossen
-
5.24.5
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
nicht abgestimmt -
5.24.6
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 Antrag zur Vorlage 191161-3 AA
abgelehnt -
6
Anträge
-
6.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
vertagt -
6.1.1
Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
vertagt -
6.1.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
vertagt -
6.2
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
vertagt -
6.2.1
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
vertagt -
6.2.2
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
vertagt -
6.3
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
zur Kenntnis genommen -
6.5
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
vertagt -
6.5.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
vertagt -
6.6
Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug
abgelehnt -
6.6.1
Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug
zur Kenntnis genommen -
6.7
wurde zu TOP 5.22
-
6.8
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
6.9
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
vertagt -
6.10
Verbesserung der Fahrradinfrastruktur
vertagt -
6.11
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
vertagt -
6.11.1
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
vertagt -
6.12
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
verwiesen -
6.12.1
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
verwiesen -
6.12.2
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
verwiesen -
6.13
wurde zu TOP 5.24, zusammenfassende Beratung mit TOP 5.23
- 6.14
-
6.14.1
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.15
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
verwiesen -
6.15.1
Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
verwiesen -
6.16
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
vertagt -
6.16.1
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
vertagt -
6.16.2
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853
vertagt -
6.16.3
ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
vertagt -
6.17
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
Sachstand "Erlebnisort Rheinufer"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7
Mitteilungen
-
7.1
(nichtöffentlich)
-
7.2
Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
verwiesen -
7.3
4. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg, Teilumwandlung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (Bonn-Endenich), Eintritt der Wirksamkeit
zur Kenntnis genommen -
7.4
Bewerbung für den Schulversuch Talentschule des Ministeriums für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen: Ergebnis der zweiten Auswahlphase.
zur Kenntnis genommen -
7.5
(nichtöffentlich)
-
7.6
Aktuelle Änderungen zum Test auf der Kaiserstraße und Hinweise zum Cityring
zur Kenntnis genommen -
7.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2020
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2019
zur Kenntnis genommen -
7.9
Sachstand Berufungsverfahren Herr Naujoks
zur Kenntnis genommen -
7.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
340.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:56 Uhr
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