Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
Mittwoch, 24. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Fahrradhauptstadt 2020
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Fahrradhauptstadt 2020
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Fahrradhauptstadt 2020
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
Fahrradhauptstadt 2020
zur Kenntnis genommen -
1.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
1.3
Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
1.4
Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung
vertagt -
1.5
"Lebensraum KiTa und Schule auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen", DS 1711160 (alt)
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
"Lebensraum KiTa und Schule auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen", DS 1711160 (alt)
zur Kenntnis genommen -
1.6
Dachbegrünung Nordfeld
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.1.1
Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen
zur Kenntnis genommen -
5.2
Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.1
Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.3.1
Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
zur Kenntnis genommen -
5.3.2
Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
zur Kenntnis genommen -
5.4
Masterplan Innere Stadt: Gestaltung Umfeld Windeckbunker – Strukturkonzept im Rahmen des Masterplan Bonn Innere Stadt, Umgestaltung der Grünfläche Budapester Straße sowie städtebauliche Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Windeckbunkers für eine Nachnutzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Aufstellung von Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagt -
6.2
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
6.3
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Überarbeitung des Regionalplanes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.2
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.3
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.4
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.5
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.6
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Markierung von Radfahrstreifen und “Umweltspur“ auf dem Belderberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
abgelehnt -
6.6.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Förderung von regionalen Schnellbussen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2019
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2019
zur Kenntnis genommen -
9.5
Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahn-/Straßenbahnhaltestellen
vertagt -
9.6
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
zur Kenntnis genommen -
9.7
Erhaltung von Stadtvierteln mittels Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung und Denkmalbereichssatzung
zur Kenntnis genommen -
9.8
Viktoriabrücke (Sachstandsbericht) - zur Fertigstellung und Verkehrsübergabe der östlichen Brückenseite - zur Planung Rampe Thomastraße und Unterführung Alter Friedhof
zur Kenntnis genommen -
9.9
Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke
zur Kenntnis genommen -
9.10
Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln
zur Kenntnis genommen -
9.11
NEILA – aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
9.12
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:26 Uhr
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