mandari

Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

Mittwoch, 24. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (78)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Fahrradhauptstadt 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Fahrradhauptstadt 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

Fahrradhauptstadt 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.3

Fahrradhauptstadt 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung

Ergebnis: vertagt

1.5

"Lebensraum KiTa und Schule auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen", DS 1711160 (alt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

"Lebensraum KiTa und Schule auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen", DS 1711160 (alt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Dachbegrünung Nordfeld

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.1

Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2.1

Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.3.1

Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3.2

Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Masterplan Innere Stadt: Gestaltung Umfeld Windeckbunker – Strukturkonzept im Rahmen des Masterplan Bonn Innere Stadt, Umgestaltung der Grünfläche Budapester Straße sowie städtebauliche Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Windeckbunkers für eine Nachnutzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Aufstellung von Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.2

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.3

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.4

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.5

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.6

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Markierung von Radfahrstreifen und “Umweltspur“ auf dem Belderberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: abgelehnt

6.6.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Förderung von regionalen Schnellbussen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahn-/Straßenbahnhaltestellen

Ergebnis: vertagt

9.6

Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Erhaltung von Stadtvierteln mittels Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung und Denkmalbereichssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Viktoriabrücke (Sachstandsbericht) - zur Fertigstellung und Verkehrsübergabe der östlichen Brückenseite - zur Planung Rampe Thomastraße und Unterführung Alter Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

NEILA – aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

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