Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
Große Anfrage 200703 vom 21.04.2020
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 23.07.2020 geantwortet. Am 19.08.2020 im Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen zur Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 200703-1 ST“.
Verlauf
-
21.04.2020
Große Anfrage
-
24.06.2020
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
zur Kenntnis genommen
TOP 1.3, Kenntnisnahme.
-
23.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung 200703-1 ST, federführend: 33-1 Ordnungs- und Straßenverkehrsbehörde.
-
19.08.2020 zuletzt
Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen
zur Kenntnis genommen
TOP 1.1, Kenntnisnahme.
-
Termin unbekannt
Sitzung
Kenntnisnahme.
Dokumente
-
Sammeldokument öffentlich
PDF 57.6 KB
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Große Anfrage öffentlich 200703 —— Fragesteller/in: David Rupp Holger Schmidt Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße Beratungsfolge Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 27.05.2020 Kenntnisnahme Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen 02.06.2020 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Hat die Verwaltung die in der Vorlage Drs. 200209 angekündigte Prüfung der Verlegung des „Standorts für die Anbahnungszone und die Verrichtungsboxen“ an den „nordwestlichen Zipfel des Innovationsdreiecks“ bereits vorgenommen? Falls ja, mit welchem Ergebnis? 2. Hat die Verwaltung ihre Pläne mit den von der Verlegung unmittelbar betroffenen Personen, d.h. den Sexarbeiterinnen, Vertreter/innen oder Trägern des Unterstützungsangebots wie z.B. der AIDS-Initiative diskutiert? Falls ja, mit welchem Ergebnis? Falls nein, weshalb noch nicht? Für wann sind solche Gespräche geplant? 3. Hat die Verwaltung die erforderliche Genehmigung der Bezirksregierung bereits eingeholt oder hat die Bezirksregierung ihre Zustimmung signalisiert? Falls ja, bittet die Antragstellerin um Vorlage bzw. Wiedergabe des Schriftverkehrs. Falls nein, hat die Verwaltung das Gespräch mit der Bezirksregierung zu dem Thema bereits aufgenommen? Für wann sind solche Gespräche geplant? Begründung In der Sitzung des Planungsausschusses am 11.3.2020 wurde den Fragestellern mündlich zugesichert, Teile der erfragten Informationen in das Protokoll einfließen zu lassen. Dies wurde unterlassen. Die Anfrage dient somit der Beschaffung dieser Informationen. Zudem soll sichergestellt werden, dass die Verwaltung die Perspektive der Betroffenen zur Kenntnis nimmt und dass diese in die weiteren Verhandlungen einfließen. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz