Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen
Mittwoch, 19. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
beschlossenungeändert beschlossen
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.2
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
zur Kenntnis genommen -
5.3
Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19
zur Kenntnis genommen -
5.4
Gewährung eines Zuschusses an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Gewährung eines Zuschusses an die Ev. Johanniskirchengemeinde für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt „Mutter-Kind-Kurs für muslimische Frauen“ im Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Förderung der Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Förderung der Fachstelle update (Fachstelle für Suchtprävention, Kinder-, Jugend-, Elternberatung) der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander"
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
zur Kenntnis genommen - 6.3
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6.3.1
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
zur Kenntnis genommen -
6.4
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
zur Kenntnis genommen -
6.5
Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
vertagt -
6.7.1
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
vertagt -
6.8
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.1
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.9
Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
zur Kenntnis genommen -
9.3
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II
zur Kenntnis genommen -
9.5
Mehrbedarf Mittagessen für Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) ab 01.01.2020
zur Kenntnis genommen -
9.6
Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.7
Fortschreibung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG)
zur Kenntnis genommen -
9.8
Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.9
Sachstand für den Bereich des Schwerbehindertenrechts gem. SGB IX (Schwerbehindertenausweise)
zur Kenntnis genommen -
9.10
Zwischenbericht über das Förderprogramm „Zusammen im Quartier (ZIQ)“
zur Kenntnis genommen -
9.11
Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
zur Kenntnis genommen -
9.12
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:42 Uhr
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