mandari

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen

Mittwoch, 19. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 5.1.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 5.1.2

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.2

    Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.2.1

    Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.3

    Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.3.1

    Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.4

    Gewährung eines Zuschusses an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.5

    Gewährung eines Zuschusses an die Ev. Johanniskirchengemeinde für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.6

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt „Mutter-Kind-Kurs für muslimische Frauen“ im Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.7

    Förderung der Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.8

    Förderung der Fachstelle update (Fachstelle für Suchtprävention, Kinder-, Jugend-, Elternberatung) der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.9

    Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6

    Empfehlungen

  23. 6.1

    Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.1.1

    Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.2

    Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.2

    Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.2.1

    Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.3

    Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.3.1

    Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.4

    Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 6.4.1

    Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.5

    Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.6

    Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.7

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells

    vertagt
  35. 6.7.1

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

    vertagt
  36. 6.8

    Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.8.1

    Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.9

    Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 7

    Anhörungen

  40. 8

    Anregungen

  41. 9

    Mitteilungen

  42. 9.1

    GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.2

    Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.3

    Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.4

    Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.5

    Mehrbedarf Mittagessen für Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) ab 01.01.2020

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.6

    Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.7

    Fortschreibung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG)

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.8

    Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.9

    Sachstand für den Bereich des Schwerbehindertenrechts gem. SGB IX (Schwerbehindertenausweise)

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.10

    Zwischenbericht über das Förderprogramm „Zusammen im Quartier (ZIQ)“

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.11

    Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.12

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  54. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  55. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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