Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen
Mittwoch, 19. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
Fragestunde öffentlich
Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewährung eines Zuschusses an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an die Ev. Johanniskirchengemeinde für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt „Mutter-Kind-Kurs für muslimische Frauen“ im Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Fachstelle update (Fachstelle für Suchtprävention, Kinder-, Jugend-, Elternberatung) der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: vertagt
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
Ergebnis: vertagt
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrbedarf Mittagessen für Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) ab 01.01.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand für den Bereich des Schwerbehindertenrechts gem. SGB IX (Schwerbehindertenausweise)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht über das Förderprogramm „Zusammen im Quartier (ZIQ)“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 20:42 Uhr
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