mandari

Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

Mittwoch, 27. Mai 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (122)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Fahrradhauptstadt 2020

Ergebnis: vertagt

1.1.1
1.1.2
1.2

Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Busverkehr Schweinheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Busverkehr Schweinheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Unterflur-Abfallcontainer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Unterflur-Abfallcontainer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Elektrobusse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

Elektrobusse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.2

Elektrobusse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7.1

Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße

Ergebnis: vertagt

1.9

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: vertagt

1.9.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: vertagt

1.10

Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2019 (Gemeinschaftssitzung mit dem Rhein-Sieg-Kreis)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020 (Gemeinschaftssitzung mit dem Rhein-Sieg-Kreis)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II)

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.1.1

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) hier: Anregungen der Interessengemeinschaft Wohnpark II zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten im Bebauungsplanverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1

1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.5.1

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.6.1

Bushaltestelle "Röttgen Abzweig" - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Gestaltung von Technikgeschossen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7.1

Gestaltung von Technikgeschossen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8.1

Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

Verkehrsführung Trajektknoten

Ergebnis: abgelehnt

5.9.1

Verkehrsführung Trajektknoten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: abgelehnt

6.1.2

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: abgelehnt

6.1.3

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: abgelehnt

6.2

Grundsätzliche Entwicklungsziele zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 7423-11; Grundstück Lambertusweg 13, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf (Zielbeschluss)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Qualifizierung der Freiflächen im Quartier R(H)EINWOHNEN - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Vorplanung Linksabbieger Eduard-Otto-Straße/Hausdorffstraße und Anlage einer Busspur als ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahme

Ergebnis: ohne Votum

6.5

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.6

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: vertagt

6.10

Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10.1

Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Einführung eines kostenlosen Schülertickets

Ergebnis: abgelehnt

6.11.1

Einführung eines kostenlosen Schülertickets

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.12.1

Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.2

Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen Antrag zur Vorlage 200145

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.13.1

Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.14.1

Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.15.1

Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.16.1

Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Stellplatzsatzung

Ergebnis: abgelehnt

6.17.1

Stellplatzsatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17.2

Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486

Ergebnis: abgelehnt

6.18

Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.18.1

Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18.2

Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Fahrradweg Quantiusstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.19.1

Fahrradweg Quantiusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19.2

Fahrradweg Quantiusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße

Ergebnis: ohne Votum

6.20.1

Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Endenicher Allee - Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.22

Trassenführung der Westbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

Ergebnis: vertagt

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

17. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Gesamtstrategie zur Förderung des Radverkehrs 2010-2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Politisches Monitoring (alte DS.-Nr: 1311022)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Grünpfeil für den Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Stadtradeln 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Förderung von regionalen Schnellbussen

Ergebnis: vertagt

9.8

Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8.1

Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Information über die Vergabe eines Auftrags zur Erstellung von demographieorientierten Potentialanalysen des Bonner Wohnungsmarktes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Vierteljahresbericht zur Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.1

Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:45 Uhr

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