Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
Mittwoch, 27. Mai 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (112)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Fahrradhauptstadt 2020
vertagt -
1.1.1
Fahrradhauptstadt 2020
vertagt -
1.2
Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
zur Kenntnis genommen -
1.3
Busverkehr Schweinheim
zur Kenntnis genommen -
1.4
Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze
zur Kenntnis genommen -
1.5
Unterflur-Abfallcontainer
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Unterflur-Abfallcontainer
zur Kenntnis genommen -
1.6
Elektrobusse
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Elektrobusse
zur Kenntnis genommen -
1.6.2
Elektrobusse
zur Kenntnis genommen -
1.7
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
zur Kenntnis genommen -
1.8
Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
vertagt -
1.9
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
vertagt -
1.9.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
vertagt -
1.10
Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2019 (Gemeinschaftssitzung mit dem Rhein-Sieg-Kreis)
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020 (Gemeinschaftssitzung mit dem Rhein-Sieg-Kreis)
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.1.1
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) hier: Anregungen der Interessengemeinschaft Wohnpark II zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten im Bebauungsplanverfahren
zur Kenntnis genommen -
5.2
1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5.1
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
5.6
Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
- 5.7
-
5.7.1
Gestaltung von Technikgeschossen
zur Kenntnis genommen - 5.8
-
5.8.1
Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
zur Kenntnis genommen -
5.9
Verkehrsführung Trajektknoten
abgelehnt -
5.9.1
Verkehrsführung Trajektknoten
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
-
6.1
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.1
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
abgelehnt -
6.1.2
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183
abgelehnt -
6.1.3
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
abgelehnt -
6.2
Grundsätzliche Entwicklungsziele zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 7423-11; Grundstück Lambertusweg 13, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf (Zielbeschluss)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Qualifizierung der Freiflächen im Quartier R(H)EINWOHNEN - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Vorplanung Linksabbieger Eduard-Otto-Straße/Hausdorffstraße und Anlage einer Busspur als ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahme
ohne Votum -
6.5
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.6
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
zur Kenntnis genommen - 6.8
-
6.8.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
6.9.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
vertagt -
6.10
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
zur Kenntnis genommen -
6.11
Einführung eines kostenlosen Schülertickets
abgelehnt -
6.11.1
Einführung eines kostenlosen Schülertickets
zur Kenntnis genommen -
6.12
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen
nicht abgestimmt -
6.12.1
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen Antrag zur Vorlage 200145
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.13.1
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
6.14
Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.14.1
Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
zur Kenntnis genommen -
6.15
Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.15.1
Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
zur Kenntnis genommen -
6.16
Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.16.1
Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
zur Kenntnis genommen -
6.17
Stellplatzsatzung
abgelehnt -
6.17.1
Stellplatzsatzung
zur Kenntnis genommen -
6.17.2
Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
abgelehnt -
6.18
Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.18.1
Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.18.2
Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.19
Fahrradweg Quantiusstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.19.1
Fahrradweg Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.19.2
Fahrradweg Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.20
Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße
ohne Votum -
6.20.1
Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.21
Endenicher Allee - Planung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- 6.22
-
6.23
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
vertagt -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
17. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Gesamtstrategie zur Förderung des Radverkehrs 2010-2020
zur Kenntnis genommen -
9.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631
zur Kenntnis genommen -
9.3
Politisches Monitoring (alte DS.-Nr: 1311022)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Grünpfeil für den Radverkehr
zur Kenntnis genommen -
9.5
Stadtradeln 2020
zur Kenntnis genommen -
9.6
Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
zur Kenntnis genommen -
9.7
Förderung von regionalen Schnellbussen
vertagt -
9.8
Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
zur Kenntnis genommen -
9.8.1
Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
zur Kenntnis genommen -
9.9
Information über die Vergabe eines Auftrags zur Erstellung von demographieorientierten Potentialanalysen des Bonner Wohnungsmarktes
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10.1
Vierteljahresbericht zur Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien
zur Kenntnis genommen -
10.2
Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“
zur Kenntnis genommen -
10.2.1
Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:45 Uhr
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