Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Stellungnahme der Verwaltung 200453-1 ST vom 18.05.2020
Stand: Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
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Verlauf
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18.05.2020
Stellungnahme der Verwaltung
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27.05.2020
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
zur Kenntnis genommen
TOP 6.16.1, Empfehlung.
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18.06.2020 zuletzt
erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
TOP 6.18.1, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200453-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) Beratungsfolge Rat 07.05.2020 Entscheidung Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 27.05.2020 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Zu 1) Die Planung der Westbahn wurde zunächst auf den Planungsbereich zwischen Hauptbahnhof und Endenicher Ei / Querung der Autobahn beschränkt. Hier gab es bei den bisherigen Planungen den größten Abstimmungsbedarf bei der Findung einer konsensfähigen Trasse für die Westbahn. Je nach Auswahl der jetzt vorgestellten Varianten für den Innenstadtbereich (s. DS-Nr. 190686) ergeben sich unterschiedliche Anknüpfungspunkte für die Weiterplanung zum Hardtberg, sodass zunächst eine Entscheidung für diesen Bereich herbeizuführen ist. Für den Innenstadtbereich werden die Untersuchungen der Machbarkeitsstudie vertieft, in weiteren Planungsschritten die Vorarbeiten für eine Kosten-Nutzen- Analyse erstellt. Zusätzlich sollen im weiteren Planungsverfahren Bürgerinformationen durchgeführt werden. Zu 2 und 3) Als erster Genehmigungsabschnitt für Planfeststellung und Finanzierungsantrag ist bisher der Bauabschnitt zwischen Hauptbahnhof und Ortseingang Duisdorf vorgesehen. Inwieweit zum jetzigen Zeitpunkt bereits eine weitergehende Linienverlängerung geboten ist, wird sich aus der Kosten- Nutzen-Analyse ergeben und wird Teil der nächsten Beratungsschritte sein. Für den ersten Abschnitt können nach Vorliegen der Ratsbeschlüsse und einer standardisierten Bewertung, Fördermittel zur Einplanung angemeldet werden. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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