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Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme

Stellungnahme der Verwaltung 200196-1 ST vom 06.03.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 10.06.2020 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 05.02.2020

    Antrag

    200196, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 06.03.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 11.03.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 5.8.1, Empfehlung.

  4. 19.03.2020 abgesagt

    Hauptausschuss

    Entscheidung.

  5. 22.04.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    vertagt

    TOP 6.7.1, Empfehlung.

  6. 23.04.2020

    Hauptausschuss

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 5.14.1, Entscheidung.

  7. 27.05.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.13.1, Empfehlung.

  8. 10.06.2020 zuletzt

    Hauptausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.5.1, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 57.5 KB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200196-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I 04.02.2020 Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme Beratungsfolge Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 11.03.2020 Empfehlung Hauptausschuss 19.03.2020 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Auf der im Antrag genannten Meckenheimer Allee existiert sowohl eine zonenbezogene (zwischen Herwarthstraße und Baumschulallee) als auch eine streckenbezogene (zwischen Baumschulallee und Poppelsdorfer Allee) Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo-30. Eine Zusammenfassung von strecken- und zonenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen ist jedoch aufgrund der unterschiedlichen Rechtsvorschriften und Verkehrszeichen nicht möglich. Im Bereich der Sebastianstraße ist nur der Bereich zwischen Clemens-August- Straße und Carl-Troll-Straße mit Tempo-30 ausgeschildert. Bei weiteren Beschränkungen handelt es lediglich um temporäre Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund aktueller Baustellen. Auch hier ist eine Zusammenlegung nicht möglich. Eine allgemeine Überprüfung der derzeit bestehenden Regelungen ist aus personellen Gründen nicht möglich. Die Verwaltung geht allerdings, wie in den o.g. Beispielen davon aus, dass die bestehende Beschilderung auch im übrigen Stadtgebiet korrekt ist. Sollten jedoch konkrete Hinweise vorliegen, wird eine anlassbezogene Prüfung erfolgen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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