Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme
Stellungnahme der Verwaltung 200196-1 ST vom 06.03.2020
zur Kenntnis genommen Stand: Am 10.06.2020 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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06.03.2020
Stellungnahme der Verwaltung
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11.03.2020
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.8.1, Empfehlung.
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23.04.2020
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.14.1, Entscheidung.
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27.05.2020
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
zur Kenntnis genommen
TOP 6.13.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200196-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I 04.02.2020 Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme Beratungsfolge Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 11.03.2020 Empfehlung Hauptausschuss 19.03.2020 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Auf der im Antrag genannten Meckenheimer Allee existiert sowohl eine zonenbezogene (zwischen Herwarthstraße und Baumschulallee) als auch eine streckenbezogene (zwischen Baumschulallee und Poppelsdorfer Allee) Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo-30. Eine Zusammenfassung von strecken- und zonenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen ist jedoch aufgrund der unterschiedlichen Rechtsvorschriften und Verkehrszeichen nicht möglich. Im Bereich der Sebastianstraße ist nur der Bereich zwischen Clemens-August- Straße und Carl-Troll-Straße mit Tempo-30 ausgeschildert. Bei weiteren Beschränkungen handelt es lediglich um temporäre Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund aktueller Baustellen. Auch hier ist eine Zusammenlegung nicht möglich. Eine allgemeine Überprüfung der derzeit bestehenden Regelungen ist aus personellen Gründen nicht möglich. Die Verwaltung geht allerdings, wie in den o.g. Beispielen davon aus, dass die bestehende Beschilderung auch im übrigen Stadtgebiet korrekt ist. Sollten jedoch konkrete Hinweise vorliegen, wird eine anlassbezogene Prüfung erfolgen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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