mandari

Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

Mittwoch, 22. April 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (93)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Fahrradhauptstadt 2020

Ergebnis: vertagt

1.1.1
1.1.2
1.2

Sanierung des Zentralen Omnibusbahnhofs - ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Sanierung des Zentralen Omnibusbahnhofs - ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

Ergebnis: vertagt

1.4

S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich Antrag zur Vorlage 200087

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich Antrag zur Vorlage 200087

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Busverkehr Schweinheim

Ergebnis: vertagt

1.6

Barrierefreiheit im Wohnungsneubau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

Barrierefreiheit im Wohnungsneubau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze

Ergebnis: vertagt

1.7.1

Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze

Ergebnis: vertagt

1.8

Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

Ergebnis: vertagt

1.9

Unterflur-Abfallcontainer

Ergebnis: vertagt

1.10

Elektrobusse

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Bonn informiert seine Bürger

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.1

Bürgerantrag: Bonn informiert seine Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.2

Bürgerantrag: Bonn informiert seine Bürger Antrag zur Vorlage 200133

Ergebnis: abgelehnt

5.2

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar

Ergebnis: vertagt

5.4

Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

Ergebnis: verwiesen

5.4.1

Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

Ergebnis: verwiesen

5.5

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6

Bau einer Rheinbrücke für Fahrrad- und Fußgängerverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6.1

Bau einer Rheinbrücke für Fahrrad- und Fußgängerverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Einführung eines kostenlosen Schülertickets

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.8

Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.9

Gestaltung von Technikgeschossen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.10

Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.11

Dienst der Bus- und Bahnfahrer*innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11.1

Dienst der Bus- und Bahnfahrer*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Verkehrsführung Trajektknoten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Beleuchtung Radweg entlang der B56

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Beleuchtung Radweg entlang der B56

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme

Ergebnis: vertagt

6.8

Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.1

Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Stellplatzsatzung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11.1

Stellplatzsatzung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.13

Fahrradweg Quantiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.13.1
6.14

Aufstellung von Ortstafeln

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Aktuelle personelle Situation in der Abteilung Mobilität und Verkehr im Stadtplanungsamt und entsprechende Prioritätensetzung hinsichtlich der Arbeitsplanung für das erste Halbjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Weiteres Verfahren zur 13. Änderung des Landschaftsplans Siegmündung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Fassadenbegrünung von Gebäuden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

17. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Gesamtstrategie zur Förderung des Radverkehrs 2010-2020

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.6

Stadtradeln 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Umsetzung der Fortschreibung des IHaK Neu-Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Mitteilung von Förderanträgen der Stadtwerke Bonn GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Vierteljahresbericht zur Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:07 Uhr

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