Hauptausschuss
Donnerstag, 23. April 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (87)
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1.1
Viktoriakarree; Bedarf Hochschulbibliothek und Parkplatznutzung (DS alt: 1910960)
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Viktoriakarree; Bedarf Hochschulbibliothek und Parkplatznutzung (DS alt: 1910960)
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Maßnahmen zur Überwachung des Fütterungsverbotes für Tauben im Bonner Innenstadtbereich
zur Kenntnis genommen -
1.4
Veranstaltungsstättenkonzept
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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1.4.1
Veranstaltungsstättenkonzept
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1.1
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234ST2)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.2
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.3
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.4
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Prüfauftrag: Fahrradgerechte Erweiterung des Fußwegs zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg" (alt: 1912295)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Prüfauftrag: Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße (alt: 1912294)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.5
Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern
zurückgezogen -
5.5.1
Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
5.5.2
Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern
zur Kenntnis genommen -
5.6
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Antrag 191056: Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KölnBonn
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5.7.1
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Stellungnahme der Verwaltung 191056-1 ST: Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KölnBonn
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5.9
Benennung der Platzfläche im Bereich Oxfordstraße/Black Hotel (vormals Hotel Konsul) in Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse
beschlossengeändert beschlossen
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5.10.1
Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse
zur Kenntnis genommen -
5.10.2
Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse
beschlossengeändert beschlossen
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5.11
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.13
Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.13.1
Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.14
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.14.1
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.15
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.15.1
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.16
Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.17
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5.17.1
Kinderärztliche Versorgung Tannenbusch
zur Kenntnis genommen - 5.18
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5.19
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept
verwiesen -
5.19.2
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
verwiesen -
5.20
Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.21
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen
nicht abgestimmt -
5.21.1
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen
zur Kenntnis genommen -
5.21.2
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen Änderungsantrag zur Vorlage 200524
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21.3
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen
zur Kenntnis genommen -
5.22
Fortführung der Zahlung von durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger im kulturellen Bereich
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24.1
Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung
zur Kenntnis genommen -
5.24.2
Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1
beschlossengeändert beschlossen
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5.25
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25.1
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
zur Kenntnis genommen - 6.1
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6.1.1
12. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 190761
abgelehnt - 6.2
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6.3
Übernahme von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum in die Trägerschaft der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Einrichtung einer landesgeförderten Stelle im Kommunalen Integrationszentrum für das Programm Rucksack
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Einrichtung einer Stelle in der Stabsstelle "Stadt als Steuerschuldner" im Kassen- und Steueramt
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Erlebnisort Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
9.2
Fassadenbegrünung von Gebäuden
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 190635-1) zur alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren Nr. 6918-4 Kennedyallee 62-72
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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86
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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87
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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