Hauptausschuss
Donnerstag, 23. April 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (105)
Fragestunde öffentlich
Viktoriakarree; Bedarf Hochschulbibliothek und Parkplatznutzung (DS alt: 1910960)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Viktoriakarree; Bedarf Hochschulbibliothek und Parkplatznutzung (DS alt: 1910960)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkraumkonzept Bonner Norden
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Parkraumkonzept Bonner Norden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Überwachung des Fütterungsverbotes für Tauben im Bonner Innenstadtbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Überwachung des Fütterungsverbotes für Tauben im Bonner Innenstadtbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veranstaltungsstättenkonzept
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Veranstaltungsstättenkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234ST2)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Prüfauftrag: Fahrradgerechte Erweiterung des Fußwegs zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg" (alt: 1912295)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag: Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße (alt: 1912294)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern
Ergebnis: zurückgezogen
Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern Vertagungsbitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fassadenbegrünung von Gebäuden, Stand der Umsetzung (DS alt 1813053NV5)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Platzfläche im Bereich Oxfordstraße/Black Hotel (vormals Hotel Konsul) in Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beleuchtung Radweg entlang der B56
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beleuchtung Radweg entlang der B56
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kinderärztliche Versorgung Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderärztliche Versorgung Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung einer Straße nach Christoph Probst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Straße nach Christoph Probst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept
Ergebnis: verwiesen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: verwiesen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: verwiesen
Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: nicht abgestimmt
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen Änderungsantrag zur Vorlage 200524
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung der Zahlung von durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger im kulturellen Bereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung
Ergebnis: nicht abgestimmt
Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausfallhonorare für städtische Honorarkräfte während der Corona-Krise
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
12. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 190761
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Bonner Taxitarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum in die Trägerschaft der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer landesgeförderten Stelle im Kommunalen Integrationszentrum für das Programm Rucksack
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradabstellplätze an Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Stelle in der Stabsstelle "Stadt als Steuerschuldner" im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Erlebnisort Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fassadenbegrünung von Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 190635-1) zur alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren Nr. 6918-4 Kennedyallee 62-72
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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