mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 10. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn

Ergebnis: abgelehnt

5.2.1

Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.3.1

Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3.2

Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen Antrag zur Vorlage 200145

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4.1

Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.5.1

Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Ausfallhonorare für städtische Honorarkräfte während der Corona-Krise

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6.1

Ausfallhonorare für städtische Honorarkräfte während der Corona-Krise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Vergabekriterium Küchen an Kindertagesstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7.1

Vergabekriterium Küchen an Kindertagesstätten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Reibungslose Durchführung von Videokonferenzen innerhalb der Verwaltung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“ Antrag zur Vorlage 200847

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.4

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Statistik über die Tätigkeit des Rates, des Hauptausschusses, der Bezirksvertretungen, der Ratsausschüsse, der Unterausschüsse, der Beiräte sowie des Integrationsrates 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Politisches Monitoring (alte DS.-Nr: 1311022)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

9.3

siehe TOP 6.4

9.4

Verzicht auf Sondernutzungsgebühren aus Anlass der Corona-Pandemie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
57

Formalia

58

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:47 Uhr

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