Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (56)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.1.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
5.2.1
Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn
zur Kenntnis genommen- Stellungnahme der Verwaltung 191056-1 ST: Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KölnBonn
-
5.3
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen
nicht abgestimmt -
5.3.1
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen
zur Kenntnis genommen -
5.3.2
Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen Antrag zur Vorlage 200145
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4.1
Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.5
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.5.1
Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
5.6
Ausfallhonorare für städtische Honorarkräfte während der Corona-Krise
beschlossengeändert beschlossen
-
5.6.1
Ausfallhonorare für städtische Honorarkräfte während der Corona-Krise
zur Kenntnis genommen - 5.7
-
5.7.1
Vergabekriterium Küchen an Kindertagesstätten
zur Kenntnis genommen -
5.8
Reibungslose Durchführung von Videokonferenzen innerhalb der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“ Antrag zur Vorlage 200847
nicht abgestimmt -
6.4
Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Statistik über die Tätigkeit des Rates, des Hauptausschusses, der Bezirksvertretungen, der Ratsausschüsse, der Unterausschüsse, der Beiräte sowie des Integrationsrates 2019
zur Kenntnis genommen -
9.2
Politisches Monitoring (alte DS.-Nr: 1311022)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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9.3
siehe TOP 6.4
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9.4
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren aus Anlass der Corona-Pandemie
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
55
Formalia
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56
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 18:47 Uhr
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