mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 28. Januar 2020 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (92)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)

Ergebnis: vertagt

2.2

Sogenannte Linksrheinische Radschnellroute durch die Rheinaue: Flächenversiegelung am Rheinufer (alt: 1912151)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Sogenannte Linksrheinische Radschnellroute durch die Rheinaue: Flächenversiegelung am Rheinufer (alt: 1912151)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Riesenrad Remigiusplatz, DS 1912923

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Riesenrad Remigiusplatz, DS 1912923 - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Maximillianstr. 2 (Ecke Kaiserplatz)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Maximillianstr. 2 (Ecke Kaiserplatz)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Erneuerter Spielplatz Endenicher Park

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Erneuerter Spielplatz Endenicher Park

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Initiative Internationaler Eltern und Großeltern der Altstadt in Bonn

Ergebnis: vertagt

2.8

Radweg von Röttgen nach Ippendorf (alt: 1912643)

Ergebnis: vertagt

2.9

Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

Ergebnis: vertagt

5.1.1

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310

Ergebnis: vertagt

5.2

Sanierung von Sitzbänken an der Rheindorfer Burg und der Estermannstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Sanierung von Sitzbänken an der Rheindorfer Burg und der Estermannstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Entfernung eines Straßenbaums – Schwedische Mehlbeere - vor dem Grundstück Waldauweg 1b in Bonn-Venusberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Errichtung eines Waschplatzes für Betriebsfahrzeuge/-geräte Wirtschaftshof Forst, An der Waldau 51, 53127 Bonn

Ergebnis: vertagt

5.5

Grundschule‘Om Berg‘, Pützhecke 10, 53229 Bonn: Fällung von einem satzungsgeschützten städtischen Laubbaum

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.6

Katzenlochbachtal

Ergebnis: vertagt

5.7

Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit- und Lenkung an der Ecke Pastoratsgasse/Am Burggraben

Ergebnis: vertagt

5.8

Verkehrsinsel Poppelsdorfer Allee/ Kreuzung Baumschulallee

Ergebnis: abgelehnt

5.8.1

Verkehrsinsel Poppelsdorfer Allee/ Kreuzung Baumschulallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

Fällgenehmigung für vier Berg-Ahorne, zwei Spitz-Ahorne und einer Robinie auf dem Grundstück Poppelsdorfer Allee 27-33, 53115 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Am Kurfürstenkreuz 5, 53127 Bonn

Ergebnis: vertagt

5.11

Umwandlung von zwei Pkw-Parkplätzen in Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem Haus Ellerstr. 31 rechts vom Eingang des Edeka Centers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.12

Neubau Kinderspielplatz 'Am Kümpel' in Bonn-Ippendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.13

Fällung von einem städtischen Baum mit einem Stammumfang von mehr als 100 cm auf dem Gelände des Sportpark Nord im Bereich der Nebenplätze "An der Josefshöhe"

Ergebnis: vertagt

5.14

Parkregelung am Röttgener Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14.1

Parkregelung am Röttgener Friedhof - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.15

Verkehrsführung Buschdorfer Straße im Bereich gegenüber der Burg / von-den-Driesch-Straße / Schicksgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.15.1

Verkehrsführung Buschdorfer Straße im Bereich gegenüber der Burg / von-den-Driesch-Straße / Schicksgasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.16

Temporeduzierung (30 km/h) auf der Bertra-Lungstras-Straße in Tannenbusch

Ergebnis: zurückgezogen

5.16.1

Temporeduzierung (30 km/h) auf der Bertra-Lungstras-Straße in Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.17

Atrium des Frankenbades als öffentlicher Begegungsort

Ergebnis: vertagt

5.18

Aufstellung von Mülleimern - Messdorfer Feld, Dransdorf und grüne Spielstadt

Ergebnis: vertagt

5.18.1

Aufstellung von Mülleimern - Messdorfer Feld, Dransdorf und grüne Spielstadt Antrag zur Vorlage 191136

Ergebnis: vertagt

5.19

Radwegemarkierung in Röttgen und Ückesdorf

Ergebnis: vertagt

5.20

Bürgerantrag : Optimierung Zustand des Fahrrad- und Gehweges Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: vertagt

5.21

Bürgerantrag : Bürgersteige / Resterampen Meckenheimer Allee und Quantiusstraße

Ergebnis: vertagt

5.22

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.22.1

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Vertagungsbitte

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.22.2

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.23

siehe TOP 5.22.1

5.24

Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Grundstück Steinweg 35, 53121 Bonn (Alt 1912856, FF Amt 56)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.25

Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Steinweg 31, 53121 Bonn (alt: 1912871, FF: Amt 56)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190312

Ergebnis: vertagt

6.2

12. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Verkehrsführung in der Bonner City

Ergebnis: abgelehnt

7

Anhörungen

7.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Wirtschaftsplan SGB 2020

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

Wirtschaftsplan SGB 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anregungen

8.1

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.2

Entwicklung des ehemaligen Postareals Dorotheenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Mitteilungen

9.1

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Aktuelle Änderungen zum Test auf der Kaiserstraße und Hinweise zum Cityring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

9.4

Westbahn - Machbarkeitsstudie für eine oberirdische Streckenführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4.1

Westbahn - Machbarkeitsstudie für eine oberirdische Streckenführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Luisenstr. 60, Friesenweg 10, Alemannenweg 11, Bachstr. 21, Königsberger Str. 8 – 32, Graf-Stauffenberg-Str. 20, Adenauerallee 24 – 42, Oppelner Str. 1 – 5, Königstr. 75 a, Hermann-Milde-Str. 2, Oppelner Str. 22, Kopenhagener Str. 15, Erich-Böger-Str. 21, Buchholzstr. 42, Poppelsdorfer Allee 47, Lievelingsweg 162, In der Wehrhecke 41, Dahlmannstr. 1, Landsberger Str. 68/70, Lerchenweg 31, Kiefernweg 10 a, E.-T.-A.-Hoffmann-Str. 11, Carl-Troll-Str. 10, Am Kettelerplatz 22) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Reuterpark – Ein Platz für Alle (alt: 1912718)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:53 Uhr

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