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Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

Stellungnahme der Verwaltung 200840-3 ST vom 17.06.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 18.06.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 27.05.2020

    Beschlussvorlage

    200840, federführend: 61 Stadtplanungsamt.

  2. 17.06.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 17.06.2020

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.3.3, Empfehlung.

  4. 17.06.2020

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1.2, Empfehlung.

  5. 18.06.2020 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.9.3, Entscheidung.

  6. 31.07.2020

    Mitteilungsvorlage

    200840-1, „Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen“, federführend: 20-2 Beteiligungsverwaltung.

  7. Termin unbekannt

    Bezirksvertretung Bonn

    Empfehlung.

  8. Termin unbekannt

    Bezirksvertretung Beuel

    Empfehlung.

  9. Termin unbekannt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    Empfehlung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200840-3 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 16.06.2020 Empfehlung Bezirksvertretung Hardtberg 16.06.2020 Empfehlung Bezirksvertretung Bonn 16.06.2020 Empfehlung Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 17.06.2020 Empfehlung Bezirksvertretung Bad Godesberg 17.06.2020 Empfehlung Rat 18.06.2020 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Nach intensivem Kontakt mit dem Fördergeber Bund informierte dieser am 11.06.2020 die Stadtverwaltung, dass die Kosten der Lead City – Angebotsverbesserungen bis 30.06.2021 weiterhin mit 95 % gefördert werden können, unabhängig von einer Befristung dieser Angebotsverbesserungen. Hierzu werden 27 Mio. € vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages zum Haushalt 2021 im November 2020 für 2021 zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird, nach entsprechender Beschlussfassung der politischen Gremien, einen entsprechenden Antrag für 2021 erstellen. Sollten die Anträge der fünf Modellstädte das zur Verfügung gestellte Finanzvolumen von 27 Mio.€ übersteigen, so wird dieses proportional auf die Modellstädte aufgeteilt. Hintergrund der geplanten Verlängerung der Modellvorhaben durch den Bund ist, dass die zu Beginn des Modellvorhabens geplante Evaluierung aufgrund der Pandemie in 2020 nicht abgeschlossen werden kann und dies in der ersten Jahreshälfte 2021 nachgeholt werden soll. Zudem kann die Verwaltung berichten, dass erneut Gespräche mit dem Bund geführt wurden über eine mögliche Verlängerung der Lead City – Förderung, über den 30.06.2021 hinaus. Für eine weitere Verlängerung von „Lead City“ gibt es jedoch seitens des Bundes nach wie vor keine positiven Signale. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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