Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 17. Juni 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (130)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Verhinderung von Trickbetrug
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verhinderung von Trickbetrug
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verhinderung von Trickbetrug
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem
Ergebnis: vertagt
Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem
Ergebnis: vertagt
Friedhof Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsinformation Durchforstung Burgberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsinformation Durchforstung Burgberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg
Ergebnis: vertagt
Nachfrage zu DS 1910808EB4: Umnutzung der ehemaligen Klangstation am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachfrage zu DS 1910808EB4: Umnutzung der ehemaligen Klangstation am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
König-Fahd-Akademie
Ergebnis: vertagt
Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckentfremdungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckentfremdungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
Ergebnis: vertagt
Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
Ergebnis: vertagt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbauprogramm Bushaltestellen
Ergebnis: vertagt
Ausbauprogramm Bushaltestellen
Ergebnis: vertagt
Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen; Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen; Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße
Ergebnis: vertagt
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
KGS Donatusschule; Mensaneubau mit Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen im Bestand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in der Konstantinstraße in Rüngsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Grubenstr. 67, 53179 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Mainzer Str. 73 - 77, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken entgegen der Fahrtrichtung
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 auf der Koblenzerstraße zwischen den Einmündungen der Straßen: Am Kurpark/ Koblenzerstraße bis Koblenzerstraße/ Theodor- Heuss- Straße.
Ergebnis: abgelehnt
Tempo 30 auf der Koblenzerstraße zwischen den Einmündungen der Straßen: Am Kurpark/ Koblenzerstraße bis Koblenzerstraße/ Theodor- Heuss- Straße.- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
Ergebnis: vertagt
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag zur Einrichtung eines Pumptracks auf dem Gelände oder einem Teil des Geländes des Sportplatzes Heiderhof / Lyngsberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zur Einrichtung eines Pumptracks auf dem Gelände oder einem Teil des Geländes des Sportplatzes Heiderhof / Lyngsberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201015
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße
Ergebnis: vertagt
Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung
Ergebnis: vertagt
Gotenschule, Neckarstraße 39 Neubau OGS und Sporthalle Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der bituminös befestigen Wegedecke der Venner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadthalle: Alternative Räumlichkeiten und temporäre Bauten
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte Kennedyallee – Amerikanische Siedlung in Bonn Plittersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828
Ergebnis: abgelehnt
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag zu DS 200828, TO 12.7
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828
Ergebnis: geändert beschlossen
Status der Substanzerkundung der Stadthalle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Empfehlungen
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208) - Ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: geändert beschlossen
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: zurückgezogen
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: abgelehnt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: abgelehnt
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
Ergebnis: abgelehnt
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
Ergebnis: zurückgezogen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße
Ergebnis: abgelehnt
Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation in Friesdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrssituation in Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
Ergebnis: vertagt
Unbefristete Finanzierung und Ausstattung der Quartiersmanagements/Nachbarschaftszentren in den Bad Godesberger Stadtteilen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Unbefristete Finanzierung und Ausstattung der Quartiersmanagements/Nachbarschaftszentren in den Bad Godesberger Stadtteilen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Instandsetzung der wassergebundenen Decke des Notfallrettungsweges zwischen dem Venusberg und Schweinheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Produktionshalle mit Lager, Mittelgarage und Bürobereich Südstr. 107 - 109 Gemarkung Friesdorf, Flur 4, Flurstück 1185 Aktenzeichen 458124
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbau des Alten Godesberger Stadions Friesdorfer Str. 214 Gemarkung Friesdorf, Flur 4, Flurstück 848 (u.a) Aktenzeichen: 457503
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumbestand im Jahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
Ergebnis: vertagt
Grünpfeil für den Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Basteistr. 61 a) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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