Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 17. Juni 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (123)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Verhinderung von Trickbetrug
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Verhinderung von Trickbetrug
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
Verhinderung von Trickbetrug
zur Kenntnis genommen -
2.2
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
2.3
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagt -
2.4
BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808
zur Kenntnis genommen -
2.5
Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem
vertagt -
2.5.1
Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem
vertagt -
2.6
Friedhof Mehlem
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Friedhof Mehlem
zur Kenntnis genommen -
2.7
Sauberkeit am Burgberg
vertagt -
2.8
Sachstandsinformation Durchforstung Burgberg
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Sachstandsinformation Durchforstung Burgberg
zur Kenntnis genommen -
2.9
Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg
vertagt -
2.10
Nachfrage zu DS 1910808EB4: Umnutzung der ehemaligen Klangstation am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
Nachfrage zu DS 1910808EB4: Umnutzung der ehemaligen Klangstation am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation
zur Kenntnis genommen -
2.11
König-Fahd-Akademie
vertagt -
2.11.1
König-Fahd-Akademie
vertagt -
2.12
Sportplatz Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.12.1
Sportplatz Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.13
Zweckentfremdungssatzung
zur Kenntnis genommen -
2.13.1
Zweckentfremdungssatzung
zur Kenntnis genommen -
2.14
Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
vertagt -
2.14.1
Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
vertagt -
2.15
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.15.1
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.16
Ausbauprogramm Bushaltestellen
vertagt -
2.16.1
Ausbauprogramm Bushaltestellen
vertagt -
2.17
Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen; Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
2.17.1
Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen; Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
zur Kenntnis genommen -
6.3.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
zur Kenntnis genommen -
6.5
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
zur Kenntnis genommen - 6.6
-
6.6.1
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7
KGS Donatusschule; Mensaneubau mit Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen im Bestand
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in der Konstantinstraße in Rüngsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Grubenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Mainzer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Parken entgegen der Fahrtrichtung
vertagt -
6.12
Tempo 30 auf der Koblenzerstraße zwischen den Einmündungen der Straßen: Am Kurpark/ Koblenzerstraße bis Koblenzerstraße/ Theodor- Heuss- Straße.
abgelehnt -
6.12.1
Tempo 30 auf der Koblenzerstraße zwischen den Einmündungen der Straßen: Am Kurpark/ Koblenzerstraße bis Koblenzerstraße/ Theodor- Heuss- Straße.- Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.13
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
vertagt -
6.13.1
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
zur Kenntnis genommen -
6.14
Prüfauftrag zur Einrichtung eines Pumptracks auf dem Gelände oder einem Teil des Geländes des Sportplatzes Heiderhof / Lyngsberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14.1
Prüfauftrag zur Einrichtung eines Pumptracks auf dem Gelände oder einem Teil des Geländes des Sportplatzes Heiderhof / Lyngsberg
zur Kenntnis genommen -
6.15
Stadthalle Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.15.1
Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.15.2
Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201015
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.16
Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße
vertagt -
6.17
Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung
vertagt -
6.18
Gotenschule, Neckarstraße [Hausnummer ausgelassen] Neubau OGS und Sporthalle Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der bituminös befestigen Wegedecke der Venner Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.20
Stadthalle: Alternative Räumlichkeiten und temporäre Bauten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.21
Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte Kennedyallee – Amerikanische Siedlung in Bonn Plittersdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.22
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.1
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828
abgelehnt -
6.22.2
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828
zurückgezogen -
6.22.3
Änderungsantrag zu DS 200828, TO 12.7
zurückgezogen -
6.22.4
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23
Status der Substanzerkundung der Stadthalle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7.1.1
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33)
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
7.1.3
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208) - Ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen - 7.2
-
7.2.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
zurückgezogen -
7.2.2
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
abgelehnt -
7.2.3
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
abgelehnt -
7.3.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
abgelehnt -
7.3.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
zurückgezogen -
8.1.3
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken
beschlossengeändert beschlossen
- 8.2
-
8.3
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße
abgelehnt -
10.1.1
Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße
zur Kenntnis genommen -
10.2
Verkehrssituation in Friesdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.3
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
vertagt -
10.4
Unbefristete Finanzierung und Ausstattung der Quartiersmanagements/Nachbarschaftszentren in den Bad Godesberger Stadtteilen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.4.1
Unbefristete Finanzierung und Ausstattung der Quartiersmanagements/Nachbarschaftszentren in den Bad Godesberger Stadtteilen
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.2
Neubau Produktionshalle mit Lager, Mittelgarage und Bürobereich Südstr. 107 - 109 Gemarkung Friesdorf, Flur 4, Flurstück 1185 Aktenzeichen 458124
zur Kenntnis genommen -
12.3
Umbau des Alten Godesberger Stadions Friesdorfer Str. 214 Gemarkung Friesdorf, Flur 4, Flurstück 848 (u.a) Aktenzeichen: 457503
zur Kenntnis genommen -
12.4
Baumbestand im Jahr 2019
zur Kenntnis genommen -
12.5
Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
vertagt -
12.6
Grünpfeil für den Radverkehr
zur Kenntnis genommen -
12.7
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Basteistr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
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