mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 17. Juni 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (123)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Verhinderung von Trickbetrug

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Verhinderung von Trickbetrug

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2

    Verhinderung von Trickbetrug

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt
  9. 2.4

    BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5

    Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

    vertagt
  12. 2.5.1

    Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

    vertagt
  13. 2.6

    Friedhof Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    Friedhof Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7

    Sauberkeit am Burgberg

    vertagt
  16. 2.8

    Sachstandsinformation Durchforstung Burgberg

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.8.1

    Sachstandsinformation Durchforstung Burgberg

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.9

    Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg

    vertagt
  19. 2.10

    Nachfrage zu DS 1910808EB4: Umnutzung der ehemaligen Klangstation am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.10.1

    Nachfrage zu DS 1910808EB4: Umnutzung der ehemaligen Klangstation am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.11

    König-Fahd-Akademie

    vertagt
  22. 2.11.1

    König-Fahd-Akademie

    vertagt
  23. 2.12

    Sportplatz Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.12.1

    Sportplatz Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.13

    Zweckentfremdungssatzung

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.13.1

    Zweckentfremdungssatzung

    zur Kenntnis genommen
  27. 2.14

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    vertagt
  28. 2.14.1

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    vertagt
  29. 2.15

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.15.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.16

    Ausbauprogramm Bushaltestellen

    vertagt
  32. 2.16.1

    Ausbauprogramm Bushaltestellen

    vertagt
  33. 2.17

    Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen; Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  34. 2.17.1

    Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen; Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  35. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  37. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  39. 6

    Beschlüsse

  40. 6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

    vertagt
  41. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

    vertagt
  42. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

    vertagt
  43. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.2.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.2.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.3.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.5

    Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 6.5.1

    Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.6

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.6.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  51. 6.7

    KGS Donatusschule; Mensaneubau mit Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen im Bestand

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in der Konstantinstraße in Rüngsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.9

    Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Grubenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.10

    Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Mainzer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.11

    Parken entgegen der Fahrtrichtung

    vertagt
  56. 6.12

    Tempo 30 auf der Koblenzerstraße zwischen den Einmündungen der Straßen: Am Kurpark/ Koblenzerstraße bis Koblenzerstraße/ Theodor- Heuss- Straße.

    abgelehnt
  57. 6.12.1

    Tempo 30 auf der Koblenzerstraße zwischen den Einmündungen der Straßen: Am Kurpark/ Koblenzerstraße bis Koblenzerstraße/ Theodor- Heuss- Straße.- Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.13

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

    vertagt
  59. 6.13.1

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.14

    Prüfauftrag zur Einrichtung eines Pumptracks auf dem Gelände oder einem Teil des Geländes des Sportplatzes Heiderhof / Lyngsberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.14.1

    Prüfauftrag zur Einrichtung eines Pumptracks auf dem Gelände oder einem Teil des Geländes des Sportplatzes Heiderhof / Lyngsberg

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.15

    Stadthalle Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  63. 6.15.1

    Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.15.2

    Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201015

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  65. 6.16

    Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße

    vertagt
  66. 6.17

    Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung

    vertagt
  67. 6.18

    Gotenschule, Neckarstraße [Hausnummer ausgelassen] Neubau OGS und Sporthalle Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.19

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der bituminös befestigen Wegedecke der Venner Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.20

    Stadthalle: Alternative Räumlichkeiten und temporäre Bauten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  70. 6.21

    Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte Kennedyallee – Amerikanische Siedlung in Bonn Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.22

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 6.22.1

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828

    abgelehnt
  73. 6.22.2

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828

    zurückgezogen
  74. 6.22.3

    Änderungsantrag zu DS 200828, TO 12.7

    zurückgezogen
  75. 6.22.4

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13 - Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349 Antrag zur Vorlage 200828

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 6.23

    Status der Substanzerkundung der Stadthalle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  77. 7

    Empfehlungen

  78. 7.1

    Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  79. 7.1.1

    Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33)

    zur Kenntnis genommen
  80. 7.1.2

    Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  81. 7.1.3

    Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208) - Ergänzende Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen
  82. 7.2

    Überarbeitung des Regionalplanes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 7.2.1

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    zurückgezogen
  84. 7.2.2

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    abgelehnt
  85. 7.2.3

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    abgelehnt
  86. 7.3.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

    abgelehnt
  87. 7.3.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 7.3.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

    zur Kenntnis genommen
  89. 8

    Anhörungen

  90. 8.1

    Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 8.1.1

    Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671

    zurückgezogen
  92. 8.1.3

    Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 8.2

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 8.3

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 9

    Stellungnahmen

  96. 10

    Anregungen

  97. 10.1

    Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße

    abgelehnt
  98. 10.1.1

    Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße

    zur Kenntnis genommen
  99. 10.2

    Verkehrssituation in Friesdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  100. 10.3

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt
  101. 10.4

    Unbefristete Finanzierung und Ausstattung der Quartiersmanagements/Nachbarschaftszentren in den Bad Godesberger Stadtteilen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  102. 10.4.1

    Unbefristete Finanzierung und Ausstattung der Quartiersmanagements/Nachbarschaftszentren in den Bad Godesberger Stadtteilen

    zur Kenntnis genommen
  103. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  104. 12

    Mitteilungen

  105. 12.2

    Neubau Produktionshalle mit Lager, Mittelgarage und Bürobereich Südstr. 107 - 109 Gemarkung Friesdorf, Flur 4, Flurstück 1185 Aktenzeichen 458124

    zur Kenntnis genommen
  106. 12.3

    Umbau des Alten Godesberger Stadions Friesdorfer Str. 214 Gemarkung Friesdorf, Flur 4, Flurstück 848 (u.a) Aktenzeichen: 457503

    zur Kenntnis genommen
  107. 12.4

    Baumbestand im Jahr 2019

    zur Kenntnis genommen
  108. 12.5

    Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

    vertagt
  109. 12.6

    Grünpfeil für den Radverkehr

    zur Kenntnis genommen
  110. 12.7

    Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Basteistr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  111. 12.8

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  112. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  113. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:10 Uhr

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