Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Große Anfrage 200664 vom 15.04.2020
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 13.05.2020 geantwortet. Am 17.06.2020 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 200664-1 ST“.
Verlauf
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15.04.2020
Große Anfrage
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13.05.2020
Stellungnahme der Verwaltung 200664-1 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 200664 —— Fragesteller/in: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt 14.04.2020 gez. Jansen Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 06.05.2020 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Aus welchem Grunde hat der Oberbürgermeister die im Abschnitt zwischen dem Theaterplatz und der Koblenzer Straße befindlichen Vitrinen nicht entfernen lassen? 2. Wann gedenkt der Oberbürgermeister dem Beschluss des Hauptausschusses vom 7. November 2017 folgend die in Rede stehenden Schaukästen aus der Fußgängerzone zu beseitigen? Begründung Mit der Vorlage "Vitrinen in der Fußgängerzone Bad Godesberg auf der Alten Bahnhofstraße und dem Theaterplatz" (Vgl. Drucksachennummer Bo-RIS: 1311608) gab die Stadtverwaltung der Bezirksvertretung Bad Godesberg bereits am 3. Juli 2013 ihre Absicht zur Kenntnis, im Zuge der Umgestaltung der Koblenzer Straße die auf dem Theaterplatz stehenden städtischen Vitrinen entfernen zu wollen. Über 4 Jahre später beschloss dann der Hauptausschuss am 7. November 2017 auf Vorschlag des Oberbürgermeisters und auf vorherige einstimmige Empfehlung der Bezirksvertretung Bad Godesberg, dass die drei Vitrinen im Bereich des Theaterplatzes zwischen dem Platz und der Koblenzer Straße entfernt werden sollen. Mit Drucksache ALLRIS 200295-1 ST teilt der Oberbürgermeister auf eine Anfrage nunmehr mit, dass die offenbar marode gefallenen Vitrinen keineswegs abgerissen sondern Dritten zum Betreiben überlassen wurden. Die Fragesteller möchten Auskunft darüber erlangen, warum der Oberbürgermeister glaubt, die für ihn verbindlichen Beschlüsse des Hauptausschusses nicht ausführen zu müssen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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