Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 06. Mai 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (167)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzpflanzungen Wielandstraße Drucksachengruppe alt:1810753
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzpflanzungen Wielandstraße Drucksachengruppe alt:1810753
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Etablierung eines Studiengangs „Sicherheit in der Informationstechnologie“ der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Etablierung eines Studiengangs „Sicherheit in der Informationstechnologie“ der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung aus das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung auf das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verhinderung von Trickbetrug
Ergebnis: vertagt
Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Photovoltaik am Busdepot Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Photovoltaik am Busdepot Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Panoramabad Rüngsdorf, Sachstand zur Verpachtung der Räumlichkeiten des ehemaligen Restaurants
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Panoramabad Rüngsdorf, Sachstand zur Verpachtung der Räumlichkeiten des ehemaligen Restaurants
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Busverkehr Schweinheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Busverkehr Schweinheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Friedrich List Berufskolleg, Plitterdorfer Straße 50 Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Friedrich-List-Berufskolleg, Nebenstelle Aennchenstraße 31, Fällung von 6 städtischen Bäumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 190635-1) zur alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren Nr. 6918-4 Kennedyallee 62-72
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen Konstantinstraße (Gutenbergallee bis Römerplatz) (alt: 1911293, FF: Dezernat OB)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen Konstantinstraße (Gutenbergallee bis Römerplatz)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße 18 - 20
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße 18 - 20 Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Hinweisbeschilderung Fußgängerampel Godesberger Allee / A 562
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Hinweisbeschilderung Fußgängerampel Godesberger Allee / A 562
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufstellung eines geeigneten Bauzauns für die Nutzung der Freifläche "Spieli" sowie des "Grünen Klassenzimmers" auf dem Gelände der GGS Gotenschule
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Aufstellung eines geeigneten Bauzauns für die Nutzung der Freifläche "Spieli" sowie des "Grünen Klassenzimmers" auf dem Gelände der GGS Gotenschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Mittelstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Mittelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Autofreie Zone im Bereich Bonn-Mehlem
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Autofreie Zone im Bereich Bonn-Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verlegung der Bushaltestelle Rheinaue (Linien 610/611) im Bereich des Hauptzugangs Rheinaue, Fahrtrichtung Innenstadt
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verlegung der Bushaltestelle Rheinaue (Linien 610/611) im Bereich des Hauptzugangs Rheinaue, Fahrtrichtung Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432AA3, FF: CDU-Fraktion)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432ST2)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
Ergebnis: vertagt
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
Ergebnis: vertagt
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Ausbauplanung für den Ausbau des Gehweges in der Mainzer Straße in Bonn- Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für vier Birken, zwei Silber-Ahorne und zwei Götterbäume auf dem Grundstück Gotenstr. 107 – 143 a, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Donatusschule, Donatusstraße 12 Fällung von 7 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
70 Jahr-Feier der HiCoG-Siedlungen in Bad Godesberg finanziell unterstützen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
70 Jahr-Feier der HiCoG-Siedlungen in Bad Godesberg finanziell unterstützen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung des Marktverzeichnisses Bad Godesberg 2020.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Treppenanlage am Heiderhofring
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Treppenanlage am Heiderhofring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Behebung von Straßenschäden auf Fahrradstraßen und -wegen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Behebung von Straßenschäden auf Fahrradstraßen und -wegen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Nachtigallenstr. 19, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Buche auf dem Grundstück Am Stadtwald 38, 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Bürgerdienste im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerdienste im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208)
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33)
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“ Antrag zur Vorlage 200216
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-1 sowie 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8414-65, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Straße 250“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in 53177 Bonn, Theaterplatz 26 (Gemarkung Godesberg, Flur 4, Flurstück 1000) – Nutzungsänderung des 2. OG von einer Klinik in 5 Wohneinheiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV Drucksache 190893
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung Vitrinen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Instandsetzung Vitrinen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blumen und Pflanzen auf der Rigalschen Wiese
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Blumen und Pflanzen auf der Rigalschen Wiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung des Burgberges
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Reinigung des Burgberges
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthalle Bad Godesberg; Nutzungskonzept
Ergebnis: abgelehnt
Stadthalle Bad Godesberg; Nutzungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hörschleifen in Sitzungsräumen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Hörschleifen in Sitzungsräumen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Decke Beethovenschule
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sanierung Decke Beethovenschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße
Ergebnis: vertagt
Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße
Ergebnis: vertagt
Weiterbetrieb der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Grundstück in Bad Godesberg, Waldstraße 73 - Errichtung eines Parkhauses, AZ 458897
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz Rheinaue parallel zur Ludwig-Erhard-Allee Neue Spiel- und Kletterlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fassadenbegrünung von Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumbestand im Jahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Europastr. 8, Rüdigerstr. 82, Deichmanns Aue 31 – 37, Ostseestr. 9 + 10, Gotenstr. 106, Europastr. 19, Europastr. 13, Friesdorfer Str. 197, Holbeinstr. 7, Rüdesheimer Str. 50) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Hindenburgallee 33, Friedrichallee 8, Fasanenstr. 31, Gotenstr. 143 a, Klosterbergstr. 117, Kennedyallee 33, Deutschherrenstr. 73, Herderstr. 23, Mainzer Str. 285) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Teutonenstr. 26, Elliger Höhe 25, Schloßallee 17, Im Vogelsang 24, Kronprinzenstr. 1, Zanderstr. 35) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumersatzpflanzung Bad Godesberg-Nord, Aufhebung der Ausschreibung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Servatiusbrunnens in Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entscheidung des Landes NRW über die Förderung der Pilotphase des Projektes „Cyber-Campus Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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