Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 06. Mai 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (165)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
2.2
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße
zur Kenntnis genommen -
2.3
Ersatzpflanzungen Wielandstraße Drucksachengruppe alt:1810753
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Ersatzpflanzungen Wielandstraße Drucksachengruppe alt:1810753
zur Kenntnis genommen -
2.4
Etablierung eines Studiengangs „Sicherheit in der Informationstechnologie“ der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Etablierung eines Studiengangs „Sicherheit in der Informationstechnologie“ der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.5
Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4
zur Kenntnis genommen -
2.6
Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung aus das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung auf das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
2.7
Verhinderung von Trickbetrug
vertagt -
2.7.1
Verhinderung von Trickbetrug
vertagt -
2.8
Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9
Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.10
Photovoltaik am Busdepot Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
Photovoltaik am Busdepot Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.11
Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.11.1
Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.12
Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.12.1
Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.13
Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.13.1
Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.14
Panoramabad Rüngsdorf, Sachstand zur Verpachtung der Räumlichkeiten des ehemaligen Restaurants
zur Kenntnis genommen -
2.14.1
Panoramabad Rüngsdorf, Sachstand zur Verpachtung der Räumlichkeiten des ehemaligen Restaurants
zur Kenntnis genommen -
2.15
Busverkehr Schweinheim
zur Kenntnis genommen -
2.15.1
Busverkehr Schweinheim
zur Kenntnis genommen -
2.16
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
Friedrich List Berufskolleg, Plitterdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Friedrich-List-Berufskolleg, Nebenstelle Aennchenstraße 31, Fällung von 6 städtischen Bäumen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 190635-1) zur alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren Nr. 6918-4 Kennedyallee 62-72
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen Konstantinstraße (Gutenbergallee bis Römerplatz) (alt: 1911293, FF: Dezernat OB)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen Konstantinstraße (Gutenbergallee bis Römerplatz)
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße
vertagt -
6.2.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
vertagt -
6.3
Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen] bis An der Nesselburg [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen] bis An der Nesselburg [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße [Hausnummer ausgelassen] Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Hinweisbeschilderung Fußgängerampel Godesberger Allee / A 562
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Bürgerantrag: Hinweisbeschilderung Fußgängerampel Godesberger Allee / A 562
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
vertagt -
6.7.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Aufstellung eines geeigneten Bauzauns für die Nutzung der Freifläche "Spieli" sowie des "Grünen Klassenzimmers" auf dem Gelände der GGS Gotenschule
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
Bürgerantrag: Aufstellung eines geeigneten Bauzauns für die Nutzung der Freifläche "Spieli" sowie des "Grünen Klassenzimmers" auf dem Gelände der GGS Gotenschule
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Mittelstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.9.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Mittelstraße
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Autofreie Zone im Bereich Bonn-Mehlem
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10.1
Bürgerantrag: Autofreie Zone im Bereich Bonn-Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Verlegung der Bushaltestelle Rheinaue (Linien 610/611) im Bereich des Hauptzugangs Rheinaue, Fahrtrichtung Innenstadt
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.11.1
Bürgerantrag: Verlegung der Bushaltestelle Rheinaue (Linien 610/611) im Bereich des Hauptzugangs Rheinaue, Fahrtrichtung Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
6.12
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.12.1
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432AA3, FF: CDU-Fraktion)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.12.2
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432ST2)
zur Kenntnis genommen -
6.12.3
Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis
zur Kenntnis genommen -
6.13
Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 3
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
vertagt -
6.14.1
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
vertagt -
6.15
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.15.1
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen -
6.15.2
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen -
6.16
Genehmigung der Ausbauplanung für den Ausbau des Gehweges in der Mainzer Straße in Bonn- Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Fällgenehmigung für vier Birken, zwei Silber-Ahorne und zwei Götterbäume auf dem Grundstück Gotenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
Donatusschule, Donatusstraße [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 7 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
70 Jahr-Feier der HiCoG-Siedlungen in Bad Godesberg finanziell unterstützen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.19.1
70 Jahr-Feier der HiCoG-Siedlungen in Bad Godesberg finanziell unterstützen
zur Kenntnis genommen -
6.20
Ergänzung des Marktverzeichnisses Bad Godesberg 2020.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Treppenanlage am Heiderhofring
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.21.1
Treppenanlage am Heiderhofring
zur Kenntnis genommen -
6.22
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.23
Behebung von Straßenschäden auf Fahrradstraßen und -wegen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.23.1
Behebung von Straßenschäden auf Fahrradstraßen und -wegen
zur Kenntnis genommen -
6.24
Ergebnis Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.24.1
Ergebnis Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee"
zur Kenntnis genommen -
6.25
Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Nachtigallenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.26
Fällgenehmigung für eine Buche auf dem Grundstück Am Stadtwald [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Bürgerdienste im Stadtbezirk Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7.1.1
Bürgerdienste im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.2
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208)
vertagt -
7.2.1
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
7.2.2
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33)
vertagt -
7.3
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-1 sowie 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8414-65, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Straße 250“
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
zur Kenntnis genommen -
8.1.2
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
zur Kenntnis genommen -
8.2
Grundstück in 53177 Bonn, Theaterplatz [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Godesberg, Flur 4, Flurstück 1000) – Nutzungsänderung des 2. OG von einer Klinik in 5 Wohneinheiten
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept
beschlossengeändert beschlossen
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8.4.1
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
beschlossengeändert beschlossen
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8.4.2
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
beschlossengeändert beschlossen
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8.4.3
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
beschlossengeändert beschlossen
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8.4.4
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
beschlossengeändert beschlossen
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8.4.5
Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424
beschlossengeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV Drucksache 190893
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.1.1
Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
10.2
Instandsetzung Vitrinen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.2.1
Instandsetzung Vitrinen
zur Kenntnis genommen - 10.3
-
10.3.1
Blumen und Pflanzen auf der Rigalschen Wiese
zur Kenntnis genommen -
10.4
Reinigung des Burgberges
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.4.1
Reinigung des Burgberges
zur Kenntnis genommen -
10.5
Stadthalle Bad Godesberg; Nutzungskonzept
abgelehnt -
10.5.1
Stadthalle Bad Godesberg; Nutzungskonzept
zur Kenntnis genommen -
10.6
Hörschleifen in Sitzungsräumen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.6.1
Hörschleifen in Sitzungsräumen
zur Kenntnis genommen -
10.7
Sanierung Decke Beethovenschule
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.7.1
Sanierung Decke Beethovenschule
zur Kenntnis genommen -
10.8
Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße
vertagt -
10.9
Weiterbetrieb der Stadthalle Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Grundstück in Bad Godesberg, Waldstraße 73 - Errichtung eines Parkhauses, AZ 458897
zur Kenntnis genommen -
12.2
Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
12.3
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.4
Spielplatz Rheinaue parallel zur Ludwig-Erhard-Allee Neue Spiel- und Kletterlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.5
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
12.6
Fassadenbegrünung von Gebäuden
zur Kenntnis genommen -
12.7
Baumbestand im Jahr 2018
zur Kenntnis genommen -
12.8
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Europastr. [Hausnummer ausgelassen], Rüdigerstr. [Hausnummer ausgelassen], Deichmanns Aue 31 – 37, Ostseestr. [Hausnummer ausgelassen] + 10, Gotenstr. [Hausnummer ausgelassen], Europastr. [Hausnummer ausgelassen], Europastr. [Hausnummer ausgelassen], Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], Holbeinstr. [Hausnummer ausgelassen], Rüdesheimer Str. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.9
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Hindenburgallee [Hausnummer ausgelassen], Friedrichallee [Hausnummer ausgelassen], Fasanenstr. [Hausnummer ausgelassen], Gotenstr. [Hausnummer ausgelassen], Klosterbergstr. [Hausnummer ausgelassen], Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen], Deutschherrenstr. [Hausnummer ausgelassen], Herderstr. [Hausnummer ausgelassen], Mainzer Str. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.10
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Teutonenstr. [Hausnummer ausgelassen], Elliger Höhe 25, Schloßallee [Hausnummer ausgelassen], Im Vogelsang [Hausnummer ausgelassen], Kronprinzenstr. [Hausnummer ausgelassen], Zanderstr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.11
Baumersatzpflanzung Bad Godesberg-Nord, Aufhebung der Ausschreibung
zur Kenntnis genommen -
12.12
Sanierung des Servatiusbrunnens in Mehlem
zur Kenntnis genommen -
12.13
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK)
zur Kenntnis genommen -
12.14
Entscheidung des Landes NRW über die Förderung der Pilotphase des Projektes „Cyber-Campus Nordrhein-Westfalen“
zur Kenntnis genommen -
12.15
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:25 Uhr
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