Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen
Mitteilungsvorlage 200840-1 vom 31.07.2020
zur Kenntnis genommen Stand: Am 20.08.2020 im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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17.06.2020
200840-3 ST, „Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead…“, federführend: 61 Stadtplanungsamt.
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31.07.2020
Mitteilungsvorlage
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20.08.2020 zuletzt
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
zur Kenntnis genommen
TOP 9.4, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Mitteilungsvorlage öffentlich 200840-1 Der Oberbürgermeister —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 20.08.2020 Kenntnisnahme Im Nachgang zur letzten Sitzung des Finanzausschusses am 04.06.2020 haben sich aktuelle Informationen bezüglich der Möglichkeiten zur Fortführung der Lead-City Maßnahmen ergeben. Diese Informationen wurden bereits in die Juni Sitzungen des Planungsausschusses sowie des Rates eingebracht (vgl. DS 200840-3-ST). Mit dieser nachlaufenden Mitteilungsvorlage soll sichergestellt werden, dass die Informationen ebenfalls den Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen- und Beteiligungen zur Kenntnis gebracht werden: Nach intensivem Kontakt mit dem Fördergeber Bund informierte dieser am 11.06.2020 die Stadtverwaltung, dass die Kosten der Lead City – Angebotsverbesserungen bis 30.06.2021 weiterhin mit 95 % gefördert werden können, unabhängig von einer Befristung dieser Angebotsverbesserungen. Hierzu werden 27 Mio. € vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages zum Haushalt 2021 im November 2020 für 2021 zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird, nach entsprechender Beschlussfassung der politischen Gremien, einen entsprechenden Antrag für 2021 erstellen. Sollten die Anträge der fünf Modellstädte das zur Verfügung gestellte Finanzvolumen von 27 Mio.€ übersteigen, so wird dieses proportional auf die Modellstädte aufgeteilt. Hintergrund der geplanten Verlängerung der Modellvorhaben durch den Bund ist, dass die zu Beginn des Modellvorhabens geplante Evaluierung aufgrund der Pandemie in 2020 nicht abgeschlossen werden kann und dies in der ersten Jahreshälfte 2021 nachgeholt werden soll. Zudem kann die Verwaltung berichten, dass erneut Gespräche mit dem Bund geführt wurden über eine mögliche Verlängerung der Lead City – Förderung, über den 30.06.2021 hinaus. Für eine weitere Verlängerung von „Lead City“ gibt es jedoch seitens des Bundes nach wie vor keine positiven Signale. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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