Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Donnerstag, 20. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (74)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschirft der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Anregungen
Mitteilungen
GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dreivierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2019/20
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartalsbericht II/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)
Ergebnis: zurückgezogen
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 19:20 Uhr
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