mandari

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Donnerstag, 20. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  7. 1.3.1

    BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 3.1

    Genehmigung der Niederschirft der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  14. 5.1.1

    Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.2

    Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6

    Empfehlungen

  17. 6.1

    Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.2

    Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.3

    Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.4

    3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.5

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.6

    3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.7

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.8

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  25. 6.9

    Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.10

    Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.11

    Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.12

    Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7

    Anhörungen

  30. 7.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    ohne Votum - mit Maßgabe
  31. 8

    Anregungen

  32. 9

    Mitteilungen

  33. 9.1

    GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.2

    Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.3

    Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.4

    Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.5

    Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.6

    Dreivierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2019/20

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.7

    Quartalsbericht II/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)

    zurückgezogen
  40. 9.8

    Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.11

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  44. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  45. 10.1

    Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020

    zur Kenntnis genommen
  46. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:20 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz