Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Donnerstag, 20. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds
zur Kenntnis genommen -
1.2
Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.3.1
BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschirft der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.1.1
Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt
zur Kenntnis genommen -
5.2
Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.9
Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
ohne Votum - mit Maßgabe -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019
zur Kenntnis genommen -
9.2
Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen
zur Kenntnis genommen -
9.5
Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.6
Dreivierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2019/20
zur Kenntnis genommen -
9.7
Quartalsbericht II/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)
zurückgezogen -
9.8
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020
zur Kenntnis genommen -
9.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020
zur Kenntnis genommen -
9.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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