mandari

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Donnerstag, 20. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (74)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

1.3.1

BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschirft der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.1

Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.9

Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Dreivierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2019/20

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Quartalsbericht II/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)

Ergebnis: zurückgezogen

9.8

Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

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12

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13

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13.1

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14

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15

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16

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16.1

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16.2

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16.3

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16.4

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16.5

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16.6

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16.7

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16.8

(nichtöffentlich)

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16.9

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16.10

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16.11

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17

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18

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19

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19.1

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19.2

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19.3

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Nicht-öffentlich
19.4

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19.5

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19.6

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20

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Nicht-öffentlich

Details

Ende
19:20 Uhr

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