mandari

Ergänzende Stellungnahme zu DS 201084 / Beteiligungskonzept „Bonn 4 Future“

Stellungnahme der Verwaltung 201084-1 ST vom 27.08.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 01.09.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 27.08.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  2. 01.09.2020 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.16.1, Kenntnisnahme.

  3. 20.07.2023

    Beschlussvorlage

    201084, „„Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess“, federführend: 56-0 Aufgaben der Allgemeinen Verwaltung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 105.4 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201084-1 Der Oberbürgermeister —— Federführung: 56 Amt für Umwelt-, Verbraucherschutz und Lokale Agenda Dezernat: Dez. III Ergänzende Stellungnahme zu DS 201084 / Beteiligungskonzept „Bonn 4 Future“ Beratungsfolge Rat 01.09.2020 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda am 18. August 2020 hatte Frau Poppe-Reiners Nachfragen zur Finanzierung des Beteiligungskonzepts „Bonn 4 Future“ gestellt, die nachfolgend beantwortet werden. Die Verwaltung weist noch einmal darauf hin, dass sie gem. DS.-Nr. 200292 beauftragt war, das vorliegende Mitwirkungskonzept gemeinsam mit den Initiatoren zu entwickeln. Insofern ist bereits dieses Konzept Ergebnis einer Kooperation. Konkrete Inhalte wie z.B. Größenordnungen für das erforderliche Personal auf Seiten der Initiatoren wurden mit den Fachverwaltungen geprüft und abgestimmt und orientieren sich an Vergleichswerten bereits durchgeführter Verfahren. Für die Durchführung dieses großen gesamtgesellschaftlichen Prozesses, der weit über eine übliche Bürgerbeteiligung hinausgeht, ist darüber hinaus weiterhin viel ehrenamtliches Engagement bei den Initiatoren notwendig und auch vorgesehen. Frage: Welche Stellen werden wo geschaffen? (S.19: „50% einer Vollzeitstelle für interne Koordination und die Zusammenarbeit mit dem Bonn4Future-Team“, S. 31: „das federführende Amt stellt für den Zeitraum eine/n Projektbeauftragte/n zur Verfügung“, S. 35: zusätzlich eine „Projektzentrale“?) Antwort: In der federführenden Fachverwaltung entsteht für das Projekt ein Personalbedarf einer 50%-Stelle (= Projektbeauftragte/r) für die Dauer der Projektlaufzeit (siehe S. 19 und S. 35 des Sammeldokumentes). Diese Person arbeitet als Schnittstelle zwischen der Bonn4Future-Projektzentrale und der Verwaltung. Zum Aufgabenbereich dieser Person gehört im Wesentlichen die Koordination des Prozesses auf Verwaltungsseite, d.h. unter anderem Mitarbeit an der weiteren inhaltlichen Ausgestaltung des Konzeptes, die Organisation des Beirates, die Schnittstellenfunktion/Vernetzung innerhalb der Verwaltung (z.B. die Kommunikation und Rückkopplung verwaltungsrelevanter Themen aus der Verwaltung in die und aus den Beteiligungsveranstaltungen), die Koordination mit dem Presseamt hinsichtlich Öffentlichkeitsarbeit, Abstimmungen mit der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung, Vorbereitung politischer Vorlagen und vieles mehr. Seite 1 von 3 Seite 2 —— Die im Konzept genannte „Projektzentrale“ (Kapitel 9.1, S. 35) und die dort aufgelisteten Personalressourcen bezeichnen das Team auf Seiten des Kooperationspartners. Hier ist die verwaltungsinterne Stelle nicht mit aufgeführt. Die in der Projektzentrale anfallenden Aufgaben sind an gleicher Stelle im Konzept benannt. Die jeweiligen Aufgaben und Zuständigkeiten werden im Zuge der Vorbereitung des Kooperationsvertrages weiter ausgearbeitet und geschärft. Frage: Tabelle Projektsumme der Initiative: 719.000€, Beschlussvorschlag der Verwaltung: 669.300€ à Differenz? Antwort: Auf Seite 37 sind die beim vorgesehenen Kooperationspartner entstehenden Kosten nach Jahren aufgeschlüsselt, die Tabelle ist nochmals als Anlage beigefügt. Hieraus ergibt sich eine Gesamtsumme von 719.000€ für die Jahre 2020 bis 2022. Die Kosten für 2020 in Höhe von 49.700€ werden aus dem laufenden Haushalt beglichen. Die verbleibenden 669.300€ sollen im Haushalt 2021/2022 bereitgestellt werden (s. Nr. 3 des Beschlussvorschlags). In der Kostentabelle sind die Kosten für die Personalstelle des/der Projektbeauftragten im federführenden Fachamt nicht mit aufgenommen. Hierzu sei auf DS 201212 und die entsprechende Stellungnahme des Personal- und Organisationsamtes verwiesen. Anlage/n 1 Aufwandsabschätzung Bonn4Future (öffentlich) Seite 2 von 3 Seite 3 von 3

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz