Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 17. März 2010 um 17:03 Uhr

Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Tagesordnung (38)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen von Bezirksvertretungen

2.1

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0018/2010 "Mehr Tempo: Hochgeschwindigkeitsinternet für Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat, Nr. A-R/0015/2010 vom 27.01.2010 "Familienfreundliche Verwaltung in Münster: Mehr Telearbeitsplätze in der Stadtverwaltung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.3

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/002/2010 vom 11.01.2010 "Kundenfreundlich, komfortabel, kompetent - Münsters Stadtverwaltung 2011"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.4

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0003/2010 vom 18.01.2010: " Wohnen, leben, arbeiten und Feiern - Münsters Innenstadt muss für alle attraktiv bleiben" (Anlage)

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.5

Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0001/2010 vom 11.01.2010 "Veranstaltungsort OSMO-Halle"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Anregung ABV/0001/2010 der Bezirksvertretung Münster-Mitte an den Rat, die Kanalstraße zwischen Promenade und Lublinring aus dem Vorbehaltsnetz zu nehmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.7

Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0006/2010 vom 29.01.2010 an den Rat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.8

Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0008/2010 an den Rat "Runder Tisch der Stiftungen" vom 22.01.2010

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3

Neue Wege im Radwegebau - Unterstützung von Bürgerradwegen an Kreisstraßen

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4

Verwendung von Mitteln des zweiten Konjunkturprogrammes des Bundes für das Abendgymnasium, die Abendrealschule und das Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

4.1

Verwendung von Mitteln des zweiten Konjunkturprogrammes des Bundes für das Abendgymnasium, die Abendrealschule und das Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg

5

Abdeckung der Verluste aus der Badsaison für das DJK Sportbad Coburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Geänderte Finanzierung der Sporthalle Pascal-Gymnasium - Anbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1

Geänderte Finanzierung der Sporthalle Pascal-Gymnasium - Anbau

7

Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8

Städtebauliche Rahmenbedingungen für die Durchführung eines Europaweiten Vergabeverfahrens zur Veräußerung der stadtwerkeeigenen Grundstücke "ehemaliges OSMO-Gelände" sowie der zur Insolvenzmasse der Fa. Ostermann + Scheiwe GmbH + Co.KG gehörenden Gr

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9

Verkauf des Blockheizkraftwerkes Coerde an die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Optimierung der Klärgasverwertung in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-West, Gievenbeck - Bereich Roxeler Straße 416-420 / Gartenbreie -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhaltender Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2010

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16

Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung des Stadtarchivs Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Wirtschaftsplan 2010/2011 der Städtischen Bühnen Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17.1

Wirtschaftsplan 2010/2011 der Städtischen Bühnen Münster

18

Umstukturierung der Fachberatung Kindertagespflege - Neuausrichtung des Aufgabenbereichs des Vereins Münsteraner Tageseltern e.V. -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Schulentwicklungsplanung 2011 ff.

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerks in der Bildungsregion Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010 - 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.1

Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010 - 2012

22

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

23

Verschiedenes

37

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

38

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.03.2010

Details

Beginn
17.03.2010 17:03 Uhr
Ende
17.03.2010 21:32 Uhr
Ort
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster