Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 20. Februar 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die HH-Jahre 2025 und 2026 sowie die Wirtschaftspläne 2025/2026 der Eigenbetriebe - 1. Lesung -
Aufnahme des Fördergebiets "Akazienweg / Waldkolonie" in das Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt"
Radverkehrsführung Hügelstraße zwischen Fritz-Bauer-Straße und Zimmerstraße
Bernhard-Adelung-Schule, Anpassung der Räumlichkeiten an neues pädagogisches Konzept und Gesamtsanierung
Neufassung der Richtlinien zur Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Verstetigungskonzept zum Förderprogramm
Prüfung einer Radnebenroute "Herdwegroute" parallel zur Heinrichstraße
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Eberstadt
35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Bebauungsplan O 32.1 - Informationszentrum Mathildenhöhe - (Satzungsbeschluss)
Entsiegelung von Schulhöfen
Änderung der Verwaltungsvorschrift (Richtlinien) zur Gewährung von Zuschüssen der Wissenschaftsstadt Darmstadt für die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen, Jugendverbände und Vereine
Vorsorgeplanung Bevölkerungsschutz Darmstadt 2024
Elly-Heuss-Knapp-Schule - Gesamtsanierung - Fortführung der Planung bis LPH 3
Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Frauenförder- und Gleichstellungsplan - Bericht nach § 7 Absatz 7 HGlG - Berichtszeitraum 2021 bis 2023
Städtebaufördergebiet "Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof" Vorplanung "Umgestaltung Lindenhofstraße, Mühlstraße und Woogsplatz"
Frauenförder- und Gleichstellungsplan beim EAD 2024 - 2029 gemäß § 7 Abs. 3 HGlG
Grunderneuerung der Frankfurter Straße zwischen Kahlertstraße und Landwehrstraße
Vorschlag des Ortsbeirat Darmstadt-Wixhausen vom 27.11.2024 betr. Barrierefreier Zugang zur Bezirksverwaltung
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 24. Januar 2025 betr. Einrichtung, Schaffung weiterer Ortsbeiräte in Stadtteilen von Darmstadt
Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 04.02.2025 betr. Einrichtung weiterer Ortsbeiräte
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Februar 2025 betr. Menschenwürde erhalten trotz Bezahlkarte
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 20.02.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 20.02.2025 21:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2