Aufnahme des Fördergebiets "Akazienweg / Waldkolonie" in das Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt"

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
29.11.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat IV  
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0359 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Aufnahme des Fördergebiets "Akazienweg / Waldkolonie" in das  
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt"  
 
Vorlage vom: 21.11.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung haben  die Aufnahme des 
Fördergebiets „Akazienweg / Waldkolonie“ in der räumlichen Abgrenzung (Anlage 1) in 
das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ durch das Hessische 
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zur Kenntnis 
genommen und stimmen der Teilnahme zu.  
2. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversam mlung beauftragen die Verwaltung die 
notwendigen Schritte (Beauftragung eines Integrierten städtebaulichen 
Entwicklungskonzeptes) vorzubereiten.  
3. Die Erarbeitung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) sowie 
dessen Umsetzung werden fed erführend durch das Stadtplanungsamt und das Büro für 
Sozialplanung gesteuert.

- 2 - 
4. Die Kosten für die Erarbeitung des ISEK, für begleitende Öffentlichkeitsarbeit sowie für 
das „Netzwerk nachhaltige Stadtentwicklung in Hessen“ werden aus den beantragten 
Fördermitteln finanziert (Anlage 2 – datenschutzrelevant ). 
 
 
Anlagen: Plan Geltungsbereich Akazienweg -Waldkolonie 
Übersicht Kosten Programmjahr 2025  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  21.11.2024 
 
 
Zu 1: 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde mit Schreiben vom 05.11.2024 vom Hessischen 
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum in Wiesbaden 
darüber informiert, dass sie neu in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ 
aufgenommen wird. Ende April 2024 hatte das Ministerium die hessischen Kommunen 
aufgerufen, sich bis zum Stichtag Mitte Juni um die Aufnahme in das Förderprogramm zu 
bewerben. 
 
Das Dezernat II, Büro für Sozialplanung , hatte gemeinsam mit dem Dezernat III, 
Stadtplanungsamt, eine entsprechende Bewerbung für das Gebiet des Akazienwegs und der 
Waldkolonie erarbeitet und beim Land eingereicht. Von insgesamt 21 Kommunen, die sich 
um eine Aufnahme in das Programm beworben haben, wurde die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt mit dem Fördergebiet „Akazienweg / Waldkolonie“ nun als eine von 10 
Kommunen vom Land ausgewählt.  
 
Mit dem Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder 
Kommunen erfolgreich bei der gezielten Stabilisierung und Aufwertung strukt urschwacher 
Stadt- und Ortsteile mit besonderem sozialen, städtebaulichen und wirtschaftlichen 
Entwicklungsbedarf. Das Förderprogramm zielt darauf ab, städtebauliche Missstände zu 
beseitigen, den sozialen Zusammenhalt zu stärken, die Chancen auf Bildung un d Teilhabe zu 
erhöhen und die Inklusion aller Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen. Durch die Gestaltung 
des öffentlichen Raums, den Ausbau bzw. die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur, 
die Aktivierung und Stärkung bürgerschaftlichen Engagements, de n Aufbau von Vernetzung 
und Kooperation und die Entwicklung integrierter Handlungsansätze sollen die Wohn - und 
Lebensbedingungen der Menschen in benachteiligten Quartieren nachhaltig verbessert 
werden.  
 
Zu 2 und 3: 
Gemäß der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung 
(RiLiSE) vom 28. November 2023 ist ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept 
(ISEK) aufzustellen, in dem die Ziele, Strategien und Einzelmaßnahmen zur Stabili sierung 
und Entwicklung des Fördergebietes dargestellt werden. Für das Jahr 2025 ist daher als 
nächster Schritt die Erarbeitung eines ISEK mit Unterstützung eines externen Planungsbüros 
geplant. Dieses wird nach Fertigstellung den politischen Gremien erneu t zur 
Beschlussfassung vorgelegt. Das ISEK dient für den Förderzeitraum als Grundlage für die 
Durchführung der Gesamtmaßnahme „Sozialer Zusammenhalt – Akazienweg / Waldkolonie“ 
und für die umzusetzenden Einzelmaßnahmen im Fördergebiet. Hierin werden alle g eplanten 
Projekte und Maßnahmen mit einer Kosten- und Finanzierungsübersicht aufgeführt. Mit dem 
noch zu erfolgenden Beschluss des ISEK wird somit auch der grobe Kosten - und 
Finanzierungsrahmen für die Gesamtlaufzeit vorgelegt und beschlossen. Im Rahmen de r 
Umsetzung der einzelnen Baumaßnahmen aus dem ISEK werden jeweils mit dem Vorliegen 
von Vorentwurf und Kostenschätzung projektbezogene Beschlüsse eingeholt.

- 4 - 
 
 
 
 
Zu 4: 
Die Kosten zur Erarbeitung des ISEK werden aus den beim Land beantragten und bewilligten 
Fördermitteln finanziert. Eine entsprechende Investitionsnummer wird noch aufgebaut.  
Die Fördermittel setzen sich zu je einem Drittel von Bund, Land und Kommune zusammen. 
Die für die Umsetzung der Maßnahmen aus dem ISEK benötigt en Mittel sollen über die 
jährlich beim Land zu stellenden Förderanträge finanziert werden.  
 
Dezernat I 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister 
 
 
Dezernat II Dezernat III Dezernat IV 
 
 
 
Barbara Akdeniz  Michael Kolmer  André Schellenberg  
Bürgermeisterin  Stadtrat Stadtkämmerer

Punkt 8: Aufnahme des Fördergebiets "Akazienweg / Waldkolonie" in das 
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" 
 (V-Nr. 2024/0359) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
29.11.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat IV  
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I  II 50 
III 61 
IV 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0359 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
434 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Aufnahme des Fördergebiets "Akazienweg / Waldkolonie" in das  
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt"  
 
Vorlage vom: 21.11.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung haben  die Aufnahme des 
Fördergebiets „Akazienweg / Waldkolonie“ in der räumlichen Abgrenzung (Anlage 1) in 
das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ durch das Hessische 
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zur Kennt nis 
genommen und stimmen der Teilnahme zu.  
2. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung beauftragen die Verwaltung die 
notwendigen Schritte (Beauftragung eines Integrierten städtebaulichen 
Entwicklungskonzeptes) vorzubereiten.  
3. Die Erarbeitung des Inte grierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) sowie 
dessen Umsetzung werden federführend durch das Stadtplanungsamt und das Büro für 
Sozialplanung gesteuert.

- 3 - 
4. Die Kosten für die Erarbeitung des ISEK, für begleitende Öffentlichkeitsarbeit sowie für 
das „Netzwerk nachhaltige Stadtentwicklung in Hessen“ werden aus den beantragten 
Fördermitteln finanziert (Anlage 2 – datenschutzrelevant).  
 
 
Anlagen: Plan Geltungsbereich Akazienweg -Waldkolonie 
Übersicht Kosten Programmjahr 2025  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 11.12.2024 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.11.2024  
 
 
Zu 1: 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde mit Schreiben vom 05.11.2024 vom Hessischen 
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum in Wiesbaden 
darüber informiert, dass sie neu in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ 
aufgenommen wird. Ende April 2024 hatte das Ministerium die hessischen Kommunen 
aufgerufen, sich bis zum Stichtag Mitte Juni um die Aufnahme in das Förderprogramm zu 
bewerben. 
 
Das Dezernat II, Büro für Sozialplanung , hatte gemeinsam mit dem Dezernat III, 
Stadtplanungsamt, eine entsprechende Bewerbung für das Gebiet des Akazienwegs und der 
Waldkolonie erarbeitet und beim Land eingereicht. Von insgesamt 21 Kommunen, die sich 
um eine Aufnahme in das Programm beworben haben, wurde die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt mit dem Fördergebiet „Akazienweg / Waldkolonie“ nun als eine von 10 
Kommunen vom Land ausgewählt.  
 
Mit dem Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder 
Kommunen erfolgreich bei der gezielten Stabilisierung und Aufwertung strukt urschwacher 
Stadt- und Ortsteile mit besonderem sozialen, städtebaulichen und wirtschaftlichen 
Entwicklungsbedarf. Das Förderprogramm zielt darauf ab, städtebauliche Missstände zu 
beseitigen, den sozialen Zusammenhalt zu stärken, die Chancen auf Bildung un d Teilhabe zu 
erhöhen und die Inklusion aller Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen. Durch die Gestaltung 
des öffentlichen Raums, den Ausbau bzw. die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur, 
die Aktivierung und Stärkung bürgerschaftlichen Engagements, de n Aufbau von Vernetzung 
und Kooperation und die Entwicklung integrierter Handlungsansätze sollen die Wohn - und 
Lebensbedingungen der Menschen in benachteiligten Quartieren nachhaltig verbessert 
werden.  
 
Zu 2 und 3: 
Gemäß der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung 
(RiLiSE) vom 28. November 2023 ist ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept 
(ISEK) aufzustellen, in dem die Ziele, Strategien und Einzelmaßnahmen zur Stabilisierung 
und Entwicklung des Förd ergebietes dargestellt werden. Für das Jahr 2025 ist daher als 
nächster Schritt die Erarbeitung eines ISEK mit Unterstützung eines externen Planungsbüros 
geplant. Dieses wird nach Fertigstellung den politischen Gremien erneut zur 
Beschlussfassung vorgelegt . Das ISEK dient für den Förderzeitraum als Grundlage für die 
Durchführung der Gesamtmaßnahme „Sozialer Zusammenhalt – Akazienweg / Waldkolonie“ 
und für die umzusetzenden Einzelmaßnahmen im Fördergebiet. Hierin werden alle geplanten 
Projekte und Maßnahmen mit einer Kosten- und Finanzierungsübersicht aufgeführt. Mit dem 
noch zu erfolgenden Beschluss des ISEK wird somit auch der grobe Kosten - und 
Finanzierungsrahmen für die Gesamtlaufzeit vorgelegt und beschlossen. Im Rahmen der 
Umsetzung der einzelnen Baumaß nahmen aus dem ISEK werden jeweils mit dem Vorliegen 
von Vorentwurf und Kostenschätzung projektbezogene Beschlüsse eingeholt.

Zu 4: 
Die Kosten zur Erarbeitung des ISEK werden aus den beim Land beantragten und bewilligten 
Fördermitteln finanziert . Eine entsprechende Investitionsnummer wird noch aufgebaut.  
Die Fördermittel setzen sich zu je einem Drittel von Bund, Land und Kommune zusammen. 
Die für die Umsetzung der Maßnahmen aus dem ISEK benötigten Mittel sollen über die 
jährlich beim Land zu stel lenden Förderanträge finanziert werden.  
 
Dezernat I 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister 
 
 
Dezernat II Dezernat III Dezernat IV 
 
 
 
Barbara Akdeniz  Michael Kolmer  André Schellenberg  
Bürgermeisterin  Stadtrat Stadtkämmerer

Punkt 8: Aufnahme des Fördergebiets "Akazienweg / Waldkolonie" in das 
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" 
 (V-Nr. 2024/0359) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt 
und Stadtplanung der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.

Punkt 6: Aufnahme des Fördergebiets "Akazienweg / Waldkolonie" in das 
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" 
 (V-Nr. 2024/0359) 
 
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung  
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Bund
-
Länder
-
Förderp
rogramm 
„
Sozialer Zusammenhalt
“
 
202
5
 
Anlage 1
 
Übersichtskarte Fördergebiet
 
„Akazienweg / Waldkolonie“
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
    
 
 
 
 
 
T
 
Abgrenzung Fördergebiet