Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten

Anlage 1 Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 prognostizierte Kosten/Ist-Kosten
Gebührenbedarfsberechnung 2021-2023 Nachberechnung 2021-2023
Plan Plan Plan Plan Ist Ist Ist Ist
Jahr 2021 Jahr 2022 Jahr 2023 Summe
2021-2023
Jahr 2021 Jahr 2022 Jahr 2023 Summe
2021-2023
Primärkosten
Materialkosten und bez. Leistungen 7.730.728 € 7.767.454 € 7.804.495 € 23.302.677 € 8.125.002 € 7.326.974 € 9.115.819 € 24.567.796 €
davon Verbrennungskosten 6.237.715 € 6.252.845 € 6.267.975 € 18.758.534 € 5.963.790 € 5.825.713 € 6.912.733 € 18.702.236 €
Personalkosten 6.337.471 € 6.376.818 € 6.403.760 € 19.118.049 € 6.268.661 € 6.406.693 € 6.655.440 € 19.330.794 €
Abschreibungen 1.033.719 € 1.329.400 € 1.635.777 € 3.998.896 € 1.083.068 € 1.317.943 € 1.684.033 € 4.085.044 €
Sonstige Kosten 528.862 € 531.205 € 533.572 € 1.593.639 € 557.421 € 641.017 € 743.521 € 1.941.959 €
Zinsen 278.092 € 345.413 € 384.805 € 1.008.310 € 268.738 € 287.813 € 326.007 € 882.557 €
Sekundärkosten
3.152.451 € 3.172.095 € 3.191.936 € 9.516.483 € 3.034.227 € 3.232.318 € 3.164.433 € 9.430.978 €
Allgemeine Verwaltung/Liegenschaften 2.473.198 € 2.497.930 € 2.522.909 € 7.494.037 € 2.129.827 € 2.104.207 € 2.585.874 € 6.819.908 €
Summe bw Kosten 21.534.521 € 22.020.315 € 22.477.256 € 66.032.091 € 21.466.945 € 21.316.965 € 24.275.128 € 67.059.038 €
abzgl. nicht gebührenfähige Kosten -172.856 € -172.856 € -172.856 € -518.568 € -183.371 € -171.475 € -225.159 € -580.005 €
299.169 € 299.169 € 299.169 € 897.506 € 299.169 € 299.169 € 299.169 € 897.506 €
Summe gebührenfähige Kosten 21.660.833 € 22.146.627 € 22.603.569 € 66.411.029 € 21.582.743 € 21.444.659 € 24.349.137 € 67.376.539 €
abzgl. Kostenmindernde Erlöse -1.437.883 € -1.438.142 € -1.438.402 € -4.314.427 € -2.515.511 € -2.538.812 € -1.909.351 € -6.963.673 €
Summe ablastbare Kosten 20.222.951 € 20.708.485 € 21.165.167 € 62.096.603 € 19.067.232 € 18.905.847 € 22.439.787 € 60.412.866 €
abzgl. Vortrag aus Gebührenunterdeckung aus
2020 Schätzung
Werkstattkost./Bioabfall/
anteil. Kost. Wertstofft.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
10.01.2025 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0378 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 nach Ablauf des 
Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten  
 
Vorlage vom: 12.1 1.2024 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Dem Ergebnis aus der beiliegenden Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 
2023 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten wird zugestimmt.  
 
 
Anlagen: Anlage 1 Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 
prognostizierte Kosten_Ist -Kosten 
Anlage 2 Nachberechnung d er Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 
prognostizierte Maßstabseinheiten_Ist -Maßstabseinheiten  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vo m 12.11.2024: 
 
I. Notwendigkeit der Nachberechnung von Abfallgebühren 
 
Nachdem die Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 aufgestellt und geprüft sind, ist es erforderlich, 
anhand der feststehenden Ist-Zahlen eine Nachberechnung der Abfallgebühren vorzunehmen, 
um Über- oder Unterdeckungen nach § 10 Abs. 2 Hess. Kommunalabgabengesetz (HKAG) zu 
ermitteln. Bei der Bemessung der Kostenüber- und -unterdeckungen, die jeder Kalkulation 
immanent sind, sind die tatsächlichen Kosten und Maßstabseinheiten mit den bei der 
Gebührenvorauskalkulation geschätzten Werten zu vergleichen. Kostenüberdeckungen sind 
innerhalb der folgenden fünf Jahre auszugleichen, Kostenunterdeckungen sollen in diesem 
Zeitraum ausgeglichen werden. Bei mehrjährigen Kalkulationen, wie sie das Gesetz in § 10 
Abs. 2 Satz 5 HKAG in das Ermessen der Kommune stellt, kann ein Überschuss bzw. ein 
Fehlbetrag erst am Ende dieses Zeitraumes entstehen. Daher beginnt der fünfjährige 
Ausgleichszeitraum bei mehrjährigen Kalkulationen mit Ende des letzten Jahres des 
Kalkulationszeitraumes, hier mit Ende des Jahres 2023. Der aktuelle Kalkulationszeitraum 
umfasst die Jahre 2024-2025. 
 
II. Über- und Unterdeckungen nach dem hessischen Kommunalabgabengesetz 
 
Eine Überdeckung (Überschuss) oder Unterdeckung (Fehlbetrag) im Sinne von § 10 Abs. 2 
HKAG ist eine Abweichung der ansatzfähigen Ist-Kosten einer Periode von den veranschlagten 
Kosten dieser Periode. Sie ist erst im Nachhinein ermittelbar und beschreibt die  
Abweichungen der tatsächlichen Entwicklung der Werteverzehre und der Inanspruchnahmen.  
 
In der Nachberechnung der Abfallgebühren sind daher die Ist-Kosten der jeweiligen 
Jahresabschlüsse nach Abzug der nach dem Kommunalabgabenrecht nichtansatzfähigen 
Kosten den prognostizierten Kosten gegenüberzustellen. 
 
Für die Abfallgebühren weist der Kalkulationszeitraum 2021 bis 2023 nach den Ist-
Ergebnissen eine Überdeckung in Höhe von 747.760 Euro aus.  
 
Darmstadt, 12.12.2024 
 
 
Der Dezernent IV  
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
10.01.2025 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
IV 70 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0378 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
24 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 nach Ablauf des 
Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten  
 
Vorlage vom: 12.11.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Dem Ergebnis aus der beiliegenden Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 
2023 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten wird zugestimmt.  
 
 
Anlagen: Anlage 1 Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 
prognostizierte Kosten_Ist -Kosten 
Anlage 2 Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 
prognostizierte Maßstabseinheiten_Ist -Maßstabseinheiten

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 22.01.2025 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vo m 12.11.2024: 
 
I. Notwendigkeit der Nachberechnung von Abfallgebühren 
 
Nachdem die Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 aufgestellt und geprüft sind, ist es erforderlich, 
anhand der feststehenden Ist-Zahlen eine Nachberechnung der Abfallgebühren vorzunehmen, 
um Über- oder Unterdeckungen nach § 10 Abs. 2 Hess. Kommunalabgabengesetz (HKAG) zu 
ermitteln. Bei der Bemessung der Kostenüber- und -unterdeckungen, die jeder Kalkulation 
immanent sind, sind die tatsächlichen Kosten und Maßstabseinheiten mit den bei der 
Gebührenvorauskalkulation geschätzten Werten zu vergleichen. Kostenüberdeckungen sind 
innerhalb der folgenden fünf Jahre auszugleichen, Kostenunterdeckungen sollen in diesem 
Zeitraum ausgeglichen werden. Bei mehrjährigen Kalkulationen, wie sie das Gesetz in § 10 
Abs. 2 Satz 5 HKAG in das Ermessen der Kommune stellt, kann ein Überschuss bzw. ein 
Fehlbetrag erst am Ende dieses Zeitraumes entstehen. Daher beginnt der fünfjährige 
Ausgleichszeitraum bei mehrjährigen Kalkulationen mit Ende des letzten Jahres des 
Kalkulationszeitraumes, hier mit Ende des Jahres 2023. Der aktuelle Kalkulationszeitraum 
umfasst die Jahre 2024-2025. 
 
II. Über- und Unterdeckungen nach dem hessischen Kommunalabgabengesetz 
 
Eine Überdeckung (Überschuss) oder Unterdeckung (Fehlbetrag) im Sinne von § 10 Abs. 2 
HKAG ist eine Abweichung der ansatzfähigen Ist-Kosten einer Periode von den veranschlagten 
Kosten dieser Periode. Sie ist erst im Nachhinein ermittelbar und beschreibt die  
Abweichungen der tatsächlichen Entwicklung der Werteverzehre und der Inanspruchnahmen.  
 
In der Nachberechnung der Abfallgebühren sind daher die Ist-Kosten der jeweiligen 
Jahresabschlüsse nach Abzug der nach dem Kommunalabgabenrecht nichtansatzfähigen 
Kosten den prognostizierten Kosten gegenüberzustellen. 
 
Für die Abfallgebühren weist der Kalkulationszeitraum 2021 bis 2023 nach den Ist-
Ergebnissen eine Überdeckung in Höhe von 747.760 Euro aus.  
 
Darmstadt, 12.12.2024 
 
 
Der Dezernent IV  
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

Punkt 11: Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 nach Ablauf des 
Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten 
 (V-Nr. 2024/0378) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Anlage 2 Nachberechnung der Abfallgebühren der Jahre 2021 bis 2023 prognostizierte Maßstabseinheiten/Ist-Maßstabseinheiten
Behälter- Leerungs-
Maßstabs-
einheiten laut
Voraus-
kalkulation
Ist-Maßstabs-
einheiten
31.12.21
Ist-Maßstabs-
einheiten
31.12.22
Ist-Maßstabs-
einheiten
31.12.23
Gebührensatz
nach Ist-Kosten
31.12.21
Gebührensatz
nach
Ist-Kosten
31.12.22
typ anzahl Anzahl Beh. Anzahl Beh. Anzahl Beh. Anzahl Beh. Jahresgebühr Jahresgebühr Jahresgebühr Jahresgebühr
80 26 4.213 4.295 4.259 4.281 219,49 € 206,88 € 12,61 € 54.148,23 € 202,06 € 17,43 € 74.228,79 € 239,95 € -20,46 € -87.585,07 €
80 13 2.526 2.629 2.552 2.686 149,23 € 140,42 € 8,81 € 23.148,56 € 137,33 € 11,90 € 30.375,08 € 163,14 € -13,91 € -37.357,17 €
80 52 1.171 1.138 1.159 1.147 335,92 € 317,24 € 18,69 € 21.264,26 € 309,39 € 26,54 € 30.755,49 € 367,24 € -31,32 € -35.920,27 €
120 26 6.055 5.928 5.934 5.924 265,39 € 250,52 € 14,87 € 88.126,30 € 244,40 € 20,99 € 124.542,20 € 290,13 € -24,74 € -146.561,53 €
120 52 4.202 3.993 4.081 3.934 427,87 € 404,66 € 23,21 € 92.679,03 € 394,20 € 33,67 € 137.390,02 € 467,76 € -39,89 € -156.937,69 €
240 52 6.041 5.900 5.977 5.921 703,27 € 666,51 € 36,76 € 216.904,08 € 648,25 € 55,02 € 328.860,74 € 768,85 € -65,58 € -388.301,08 €
240 26 993 1.071 1.064 1.079 403,23 € 381,58 € 21,65 € 23.186,81 € 371,56 € 31,68 € 33.703,96 € 440,83 € -37,60 € -40.567,72 €
660 26 33 39 38 40 1.136,76 € 1.075,13 € 61,63 € 2.403,74 € 1.047,32 € 89,44 € 3.398,58 € 1.242,75 € -105,99 € -4.239,48 €
660 52 291 295 289 299 2.273,52 € 2.150,25 € 123,27 € 36.364,27 € 2.094,65 € 178,87 € 51.694,15 € 2.485,50 € -211,97 € -63.380,27 €
660 104 47 48 45 45 4.547,04 € 4.300,51 € 246,54 € 11.833,79 € 4.189,30 € 357,74 € 16.098,52 € 4.970,99 € -423,95 € -19.077,67 €
660 156 1 2 2 2 6.820,57 € 6.450,76 € 369,81 € 739,61 € 6.283,95 € 536,62 € 1.073,23 € 7.456,49 € -635,92 € -1.271,84 €
660 208 1 1 1 1 9.094,09 € 8.601,01 € 493,07 € 493,07 € 8.378,60 € 715,49 € 715,49 € 9.941,98 € -847,90 € -847,90 €
660 260 5 0 0 0 11.367,61 € 10.751,27 € 616,34 € 0,00 € 10.473,25 € 894,36 € 0,00 € 12.427,48 € -1.059,87 € 0,00 €
1100 26 71 78 76 85 1.640,23 € 1.553,82 € 86,41 € 6.740,06 € 1.511,75 € 128,48 € 9.764,20 € 1.793,18 € -152,95 € -13.000,52 €
1100 52 1.300 1.446 1.429 1.482 3.280,46 € 3.107,64 € 172,82 € 249.900,54 € 3.023,51 € 256,95 € 367.185,37 € 3.586,35 € -305,89 € -453.335,93 €
1100 104 600 555 569 546 6.560,92 € 6.215,27 € 345,64 € 191.832,37 € 6.047,01 € 513,91 € 292.412,14 € 7.172,71 € -611,79 € -334.037,00 €
1100 156 40 42 41 41 9.841,38 € 9.322,91 € 518,47 € 21.775,57 € 9.070,52 € 770,86 € 31.605,18 € 10.759,06 € -917,68 € -37.625,05 €
1100 208 4 2 2 1 13.121,84 € 12.430,55 € 691,29 € 1.382,58 € 12.094,03 € 1.027,81 € 2.055,62 € 14.345,42 € -1.223,58 € -1.223,58 €
1100 260 15 3 3 5 16.402,30 € 15.538,19 € 864,11 € 2.592,33 € 15.117,53 € 1.284,76 € 3.854,29 € 17.931,77 € -1.529,47 € -7.647,37 €
5000 48 31 7 25 31 15.241,20 € 14.458,50 € 782,70 € 5.478,89 € 14.051,97 € 1.189,23 € 29.730,81 € 16.662,56 € -1.421,36 € -44.062,02 €
4000 48 1 1 1 1 12.192,96 € 11.566,80 € 626,16 € 626,16 € 11.241,57 € 951,39 € 951,39 € 13.330,04 € -1.137,08 € -1.137,08 €
3000 48 1 0 1 1 9.144,72 € 8.675,10 € 469,62 € 0,00 € 8.431,18 € 713,54 € 713,54 € 9.997,53 € -852,81 € -852,81 €
27.642 27.473 27.548 27.552
Ergebnis Kalkulationsjahr (-) Unterdeckung/ (+) Überdeckung 1.051.620 € 1.571.109 € -1.874.969 €
Gesamtergebnis Kalkulationszeitraum (-) Unterdeckung/ (+) Überdeckung
Jahr 2021 Jahr 2022 Jahr 2023
747.760 €
Gebührensatz
prognostiziert
Gebührensatz
nach Ist-Kosten
31.12.23
Differenz
Gebührensatz
Plan zu IST
31.12.23
Differenz
Gebührensatz
multipliziert mit
Maßstabseinheiten Ist-
Werte
Differenz
Gebührensatz
Plan zu IST
31.12.21
Differenz
Gebührensatz
Plan zu IST
31.12.22
Differenz
Gebührensatz
multipliziert mit Ist-
Maßstabseinheiten
Differenz
Gebührensatz
multipliziert mit
Maßstabseinheiten
Ist-Werte