Mandari Insight
2025/0008
35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Magistratsvorlage
27.12.2024
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2025/0008
3042 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
15.01.2025
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat I
Rechtsamt
Amt: EAD
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2025/0008
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt
Darmstadt vom 28. Juni 1965
Vorlage vom: 13.11.2024
Beschlussvorschlag :
Dem Entwurf der 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt
Darmstadt vom 28. Juni 1965 wird zugestimmt.
Anlagen: 1. Entwurf 35. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung
2. BK-Beschluss BK 35. Änderungssatzung Straßenreinigung
3. Straßenreinigungssatzung i.d. Fassung der 34. Änderungssatzung
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vo m 13.11.2024:
Der Entwurf der 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der
Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965 ist mit dem Rechtsamt abgestimmt.
Zu Artikel I:
Bei den Straßen Granitstraße, Buntsandsteinstraße, Schieferstraße, Tonsteinstraße, Basalt -
straße, Kalksteinstraße, Sonnenstraße, Mondstraße, Saturns traße, Marsstraße, Merkurstra -
ße, Venusstraße, Jupiterstraße, Sternenallee, Cooperstraße, Jeffersonstraße, Karl -Plagge-
Platz handelt es sich um neu entstehende Straßen und Plätze im Baugebiet S26 Ludwigs -
höhviertel. Sie werden mit der Einschränkung „* - nach Widmung oder Verkehrsübergabe“ in
das Straßenverzeichnis neu aufgenommen.
Nach dem endgültigen Ausbau dieser Straßen und der Widmung für den öffentlichen Verkehr
oder der Verkehrsübergabe sind diese Straßen dann durch Streichung der Einschränkung „*“
in die öffentliche Straßenreinigung aufzunehmen.
Zu Artikel II
Das Inkrafttreten des Artikel I am Tage nach der Bekanntmachung ist geboten.
Darmstadt,
Dezernat I Dezernat IV
Hanno Benz André Schellenberg
Oberbürgermeister Stadtkämmerer
anlage 3
730 Zeichen
1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) Vorlagen-Nr.: 2024/0020 Vorlage für die Betriebskommission des EAD zur Sitzung am 06.12.2024 Tagesordnungspunkt: 8 Betreff: 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965 Vorlage vom 13.11.2024 zu beschließen: Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung dem beiliegenden Entwurf der 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965 zuzustimmen. Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 06.12.2024: Die Betriebskommission beschließt die Vorlage einstimmig. Darmstadt, 09.12.2024
anlage 6
263 Zeichen
Punkt 15: 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965 (V-Nr. 2025/0008) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Stimmenthaltung: AfD
anlage 5
3108 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
15.01.2025
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat I
Rechtsamt
Amt: EAD
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 30
IV 70
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2025/0008
Magistratsbeschluss -Nr.
26
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt
Darmstadt vom 28. Juni 1965
Vorlage vom: 13.11.2024
Beschlussvorschlag :
Dem Entwurf der 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt
Darmstadt vom 28. Juni 1965 wird zugestimmt.
Anlagen: 1. Entwurf 35. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung
2. BK-Beschluss BK 35. Änderungssatzung Straßenreinigung
3. Straßenreinigungssatzung i.d. Fassung der 34. Änderungssatzung
Datenschutzrelevante Anlage:
- 3 -
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom 22.01.2025
Der Vorlage wird zugestimmt.
Begründung zur Magistratsvorlage vo m 13.11.2024:
Der Entwurf der 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der
Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965 ist mit dem Rechtsamt abgestimmt.
Zu Artikel I:
Bei den Straßen Granitstraße, Buntsandsteinstraße, Schieferstraße, Tonsteinstraße, Basalt -
straße, Kalksteinstraße, Sonnenstraße, Mondstraße, Saturns traße, Marsstraße, Merkurstra -
ße, Venusstraße, Jupiterstraße, Sternenallee, Cooperstraße, Jeffersonstraße, Karl -Plagge-
Platz handelt es sich um neu entstehende Straßen und Plätze im Baugebiet S26 Ludwigs -
höhviertel. Sie werden mit der Einschränkung „* - nach Widmung oder Verkehrsübergabe“ in
das Straßenverzeichnis neu aufgenommen.
Nach dem endgültigen Ausbau dieser Straßen und der Widmung für den öffentlichen Verkehr
oder der Verkehrsübergabe sind diese Straßen dann durch Streichung der Einschränkung „*“
in die öffentliche Straßenreinigung aufzunehmen.
Zu Artikel II
Das Inkrafttreten des Artikel I am Tage nach der Bekanntmachung ist geboten.
Darmstadt,
Dezernat I Dezernat IV
Hanno Benz André Schellenberg
Oberbürgermeister Stadtkämmerer
anlage 4
40856 Zeichen
Straßenreinigungssatzung 715
1
Satzung
über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt
vom 28. Juni 19651
Aufgrund der §§ 5, 19 und 153 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom
01.07.1960 in Verbindung mit Artikel 108 – 111 der Hessischen Gemeindeordnung vom
10.07.1931 und der Ersten Hessischen Verordnung zur Durchführung der Deutschen Ge-
meindeordnung vom 01.04.1935 sowie § 10 des Straßengesetzes vom 09.10.1962 hat die
Stadtverordnetenversammlung am 24.06.1965 mit Genehmigung des Regierungspräsidenten in
Darmstadt vom 28.06.1965 folgende Satzung erlassen:
§ 1
Öffentliche Straßenreinigung
(1) Im Gebiet der Stadt Darmstadt sind alle Straßen, Wege und Plätze i.S.d. § 2 Abs. 1 Hess.
Straßengesetz (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslage nach Maßgabe
dieser Satzung zu reinigen, bei Schnee zu räumen und bei Schnee und Eisglätte zu streuen.
(2) Für die im Straßenverzeichnis zu dieser Satzung aufgeführten Flächen stellt die Stadt zur
Reinigung der Fahrbahnen, Gehwege und Fußgängerstraßen eine von ihr als öffentliche
Einrichtung betriebene Straßenreinigung bereit. Für die durch diese Flächen erschlossenen
Grundstücke wird der Anschluss an die städtische Straßenreinigung angeordnet (An-
schlusszwang). Die Eigentümer dieser Grundstücke sind verpflichtet, die städtische Stra-
ßenreinigung nach Maßgabe ihrer Bereitstellung zu benutzen (Benutzungszwang). Den Ei-
gentümern stehen Erbbauberechtigte und Nießbraucher gleich. Im Nachrang sind auch die
sonstigen Besitzer der Grundstücke verpflichtet, sofern sich der Besitz auf das ganze
Grundstück bezieht. Jede Straße ist in eine bestimmte Reinigungsklasse eingestuft, die im
Straßenverzeichnis vermerkt ist. Das Straßenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung.
In diesem Rahmen gehören zur Reinigung auch das Bereitstellen und die Leerung von
städtischen Papierkörben im Bereich der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze.
(3) Die Schnee- und Eisbeseitigung und das Streuen bei Winterglätte auf den Gehwegen wird
von der öffentlichen Straßenreinigung nicht durchgeführt. Die Verpflichtung zum Winter-
dienst auf den Gehwegen wird gemäß § 10 Abs. 5 Satz 1 Hess. Straßengesetz nach Maßga-
be der Bestimmungen dieser Satzung auf die in § 1 Abs. 2 genannten Verpflichteten über-
tragen. Als Gehwege gelten auch die gemeinsamen Geh- und Radwege nach Zeichen 240
der Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO.
(4) Gehwege, auch Wohnwege, die nicht entlang von Straßen führen, unterliegen nicht der öf-
fentlichen Straßenreinigung und werden von der Stadt nicht gereinigt. Die Verpflichtung
1 Veröffentlicht im Darmstädter Echo und im Darmstädter Tagblatt am 30.06.1965, zuletzt geändert durch Sat-
zung vom 12.05.2023, veröffentlicht im Darmstädter Echo am 17.05.2023, in Kraft getreten am 18.05.2023.
2
zur Reinigung der nicht im Straßenverzeichnis aufgeführten Wege und zum Winterdienst
im Sinne des § 10 Abs. 1 und 3 Hess. Straßengesetz wird auf die in § 1Abs. 2 genannten
Verpflichteten nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Satzung übertragen.
(5) Jede Verunreinigung der Straße, die bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt vermieden
werden kann, ist untersagt. Außergewöhnliche Verunreinigungen i. S. v. § 15 Hess. Stra-
ßengesetz sind von den Verursachern/Verursacherinnen ohne Aufforderung unverzüglich
zu beseitigen. Als außergewöhnliche Verunreinigung gilt auch die Beschmutzung durch
Tiere mit Tierkot. Der/Die Halter/in oder der/die Führer/in eines Tieres hat die Verunreini-
gung ohne Aufforderung unverzüglich zu beseitigen.
§ 2
Gebührenpflicht
(1) Für die öffentliche Reinigung sind Gebühren zu entrichten.
(2) Die Straßenreinigungsgebühr errechnet sich nach den Frontmetern des Grundstücks entlang
der es erschließenden öffentlichen Straßen. Maßgeblich ist ferner die Häufigkeit der Reini-
gungen (Reinigungsklasse). Das Straßenverzeichnis zu dieser Satzung bestimmt die Reini-
gungsklasse nach der Verkehrslage der Straßen und Plätze (Erschließungsanlagen), ihrer
Bedeutung als Geschäfts- oder Wohnstraßen und der dadurch bedingten Zahl der planmäßi-
gen Reinigungen je Woche.
(3) Grundstücke, die lediglich mit einer Zuwegung oder einer sonstigen nicht bebaubaren Teil-
fläche an eine Erschließungsanlage angrenzen, sind Teilhinterliegergrundstücke.
Bei Teilhinterliegergrundstücken setzen sich die für die Errechnung der Bemessungsgrund-
lage maßgebenden Frontlängen zusammen aus der unmittelbar an die Erschließungsanlage
angrenzenden Grundstücksseite zuzüglich
a) des restlichen, nicht an die Erschließungsanlage angrenzenden Teils der gleichen
Grundstücksseite oder
b) der im Hintergelände liegenden Grundstücksseite , die parallel oder in einem Winkel
von nicht mehr als 45 Grad zur direkt angrenzenden Grundstücksseite verläuft.
Die an die Erschließungsanlage angrenzende Grundstücksbreite darf hier nicht mehrfach in
Ansatz gebracht werden.
(4) Hinterliegergrundstücke sind Grundstücke, die durch eine Erschließungsanlage erschlossen
werden, ohne an sie anzugrenzen, von ihr aber über einen nicht öffentlichen Zugang er-
reichbar sind.
a) Bei Hinterliegergrundstücken bemisst sich die für die Errechnung der Bemessungs-
grundlage maßgebende Frontlänge nach der Grundstücksseite, die parallel oder in einem
Winkel von nicht mehr als 45 Grad zur Erschließungsanlage verläuft.
b) Kann nach diesen Kriterien keine Grundstücksfront ermittelt werden, bemisst sich die
maßgebende Frontlänge nach der Grundstücksseite, über die der Hauptzugang zum
Grundstück verläuft.
Straßenreinigungssatzung 715
3
(5) Die Gebühr beträgt pro Jahr und Meter der Frontbreite in der nach Abs. 2 festgelegten
Reinigungsklasse in
a) Reinigungsklasse I
(7- und mehrmalige Reinigung pro Woche) 53,62 €
b) Reinigungsklasse II
(5-malige Reinigung pro Woche) 38,30 €
c) Reinigungsklasse III
(3-malige Reinigung pro Woche) 22,98 €
d) Reinigungsklasse IV
(2-malige Reinigung pro Woche) 15,32 €
e) Reinigungsklasse V
(1-malige Reinigung pro Woche) 7,66 €
Die Frontbreiten werden auf volle Meter abgerundet.
(6) Die Wissenschaftsstadt Darmstadt trägt den Kostenanteil für den Reinigungsaufwand, der
auf das Allgemeininteresse an der Reinigung der öffentlichen Straßen entfällt. Der Anteil
beträgt 21,7 v.H. der Gesamtaufwendungen für die Straßenreinigung.
§ 3
Gebührenpflichtige
(1) Gebührenpflichtig sind die Eigentümer der durch die Straßen erschlossenen Grundstücke.
(2) Den Eigentümern stehen Erbbauberechtigte und Nießbraucher gleich. Im Nachrang sind im
Nichtbeitreibungsfalle auch die sonstigen Besitzer, z. B. die Mieter und Pächter der Grund-
stücke, zur Zahlung im Verhältnis ihrer Mieten verpflichtet.
§ 4
Entstehung und Fälligkeit der Gebühr
(1) Die Gebührenpflicht entsteht mit dem auf den Beginn der öffentlichen Reinigung folgenden
Monat und endet mit Ablauf des Monats, in dem die Reinigung entfällt.
(2) Die Gebühr wird am 15. der Monate Februar, Mai, August und November mit je 1/4 des
Jahresbetrages fällig.
(3) Bei einer Nachveranlagung ist die Gebühr spätestens einen Monat nach Bekanntgabe des
Bescheides zu entrichten.
4
(4) Die Gebühr ist nicht zu zahlen, wenn die öffentliche Reinigung länger als 3 zusammenhän-
gende Monate unterbleibt. Gezahlte Gebühren werden auf Antrag erstattet.
§ 5
Reinigungspflicht und Reinigungspflichtige
(1) Für die im Straßenverzeichnis zu dieser Satzung nicht aufgeführten Wege ist die Reinigung
entsprechend § 1 Abs. 4 der Satzung Aufgabe der nach § 1 Abs. 2 Verpflichteten.
(2) Mehrere gleichrangig Verpflichtete haften als Gesamtschuldner. Erschließt eine Straße ne-
ben den unmittelbar angrenzenden Grundstücken (Kopfgrundstücke) weitere Grundstücke,
die nicht oder nur mit einer nicht bebaubaren Teilfläche an die Erschließungsanlage an-
grenzen (Voll- und Teilhinterlieger), trifft die Reinigungspflicht alle durch die Straße er-
schlossenen Grundstücke, die hinter der Straßenfront des Kopfgrundstückes liegen. Dabei
wechselt die Reinigungspflicht von Woche zu Woche auf ein anderes Grundstück am Ende
eines jeden Sonntags.
Die wechselnde Reinigungspflicht der Verpflichteten beginnt jährlich neu mit der Woche,
in die der 1. November fällt, mit den Reinigungspflichten des Kopfgrundstücks. Die Reini-
gungspflicht setzt sich sodann in der Reihenfolge der Hausnummern, ggf. der Flurstücks-
nummern der Hinterlieger fort, bis kein Hinterlieger mehr folgt. Sie beginnt dann erneut
mit den Verpflichteten des Kopfgrundstücks.
(3) Wird ein Hinterliegergrundstück im Sinne von § 2 Abs. 4 durch mehrere Erschließungsan-
lagen erschlossen, wird das Grundstück der Erschließungsanlage zugeordnet, der es mit ei-
ner Grundstücksseite am nächsten liegt.
(4) Soweit nicht besondere Umstände, wie plötzliche oder den normalen Rahmen übersteigen-
de Verschmutzungen, ein sofortiges Reinigen notwendig machen, ist die gesamte Straße
einschließlich der Gehwege mindestens einmal pro Woche zu reinigen.
(5) Belästigende Staubentwicklung ist zu vermeiden. Kehricht, Laub und sonstige Abfälle sind
nach Beendigung der Reinigung sofort zu beseitigen. Diese dürfen weder vor das Nachbar-
grundstück, noch in Straßenrinnen, Einlauföffnungen der Entwässerungsanlagen, Gräben
oder Grünstreifen gekehrt oder geschüttet werden.
§ 6
Gegenstand und Umfang der Reinigungspflicht
(1) Die Reinigungspflicht umfasst:
a) Das Entfernen von Schmutz, Streugut, Wildkräuter, Laub, Schlamm und sonstigen Ab-
fällen,
b) die Beseitigung von Schnee und Eis (§ 7),
c) das Streuen bei Winterglätte (§ 8).
Straßenreinigungssatzung 715
5
Wildwachsende Kräuter sind zu entfernen, wenn dadurch der Straßenverkehr behindert, die
nutzbare Breite von Geh- und Radwegen eingeschränkt wird oder wenn die Kräuter die
Straßenbeläge schädigen.
Herbizide oder andere chemische Mittel dürfen bei der Wildkräuterbeseitigung nicht einge-
setzt werden.
(2) Zu reinigen sind die den angrenzenden Grundstücken vorgelagerten Flächen, bei zweiseitig
anbaubaren Straßen bis zur Straßenmitte, bei nur einseitig anbaubaren auf die ganze Stra-
ßenbreite. Die den Sackgassenendgrundstücken vorgelagerten Flächen sind bis zu einer
Tiefe von 1,50 m, jedoch nicht tiefer als bis zur Hälfte der Straßenbreite zu reinigen. Sack-
gassenendgrundstücke sind solche, vor denen die jeweilige Wegefläche stumpf endet. Ent-
sprechendes gilt für die Reinigung der Geh- und Wohnwege.
§ 7
Schnee- und Eisbeseitigung
(1) Die befestigten und unbefestigten Gehwege sind in der Zeit von 07.00 Uhr bis 21.00 Uhr in
der meist begangenen Fläche auf 1 m Breite, Gehwege mit starkem Verkehr auf 2 m Breite,
stets von Schnee und Eis freizuhalten. Fußgängerstraßen sind entlang der Grundstücksfron-
ten auf eine Breite von je 2 m, verkehrsberuhigte Zonen auf eine Breite von ebenfalls je 2
m freizuhalten. Sind Gehwege nicht vorhanden, muss auf der Fahrbahn ein mindestens 1 m
breiter Streifen freigehalten werden. Der über Nacht gefallene Schnee ist bis spätestens
08.30 Uhr abzuräumen. Bei fortdauerndem Schneefall oder bei Tauwetter muss der Schnee
alle 3 Stunden beseitigt werden.
(2) Der abgeräumte Schnee ist auf dem Rande des Gehweges, bei Gehwegen mit der Breite
unter 2 m auf dem Rande der Fahrbahn zu lagern. In Straßen mit Baumbestand ist der
Schnee in den Baumreihen aufzuhäufen. Straßenrinnen, Straßenbahngleise, Hydranten,
Gas- und Wasserschieber , Straßenecken, Straßenübergänge, Haltestellen, Eingänge und
Ausfahrten sowie bepflanzte Grünstreifen sind dabei freizuhalten.
(3) Der auf dem Gehweg oder auf der Fahrbahn gelagerte Schnee ist alle 3 m zur Ableitung des
Schmelzwassers zu durchstechen. Das Freimachen von Grundstücksausfahrten nach Ein-
satz von Schneeräumfahrzeugen bleibt den Reinigungspflichtigen überlassen. Dabei abge-
räumter Schnee ist am Gehwegrand zu lagern.
(4) Schnee darf aus Grundstücken nicht auf die Straße gebracht werden.
(5) Geräte, die den Gehweg beschädigen, dürfen nicht verwandt werden.
(6) Erschließt eine Erschließungsanlage neben den unmittelbar angrenzenden Grundstücken
weitere Grundstücke, die nicht oder nur mit einer nicht bebaubaren Teilfläche an die Straße
angrenzen, so sind die Schnee- und Eisbeseitigung so wie das Streuen bei Winterglätte
nach § 8 dieser Satzung von den Verpflichteten der erschlossenen Grundstücke in der nach
§ 5 Abs. 2 bestimmten Reihenfolge vorzunehmen.
6
(7) a) Bei zweiseitig anbaubaren Erschließungsanlagen mit nur einem Gehweg sind sowohl
die Verpflichteten der an den Gehweg angrenzenden Grundstücke als auch die
Verpflichteten der dem Gehweg gegenüberliegenden Grundstücke - jeweils
einschließlich etwa vorhandener Hinterliegergrundstücke - zum Winterdienst nach §§ 7
und 8 dieser Satzung verpflichtet. Dauer und Reihenfolge der Verpflichtung ergeben
sich aus § 5 Abs. 2 mit der Maßgabe, dass die Verpflichtung bei dem an den Gehweg
angrenzenden Kopfgrundstück beginnt. Sodann folgen die etwa vorhandenen
Hinterlieger, danach das gegenüberliegende Kopfgrundstück, schließlich dessen etwa
vorhandene Hinterlieger.
b) Mündet an eine Erschließungsanlage mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg
gegenüberliegenden Seite eine andere Erschließungsanlage ein, so ist der Winterdienst
nach §§ 7 und 8 dieser Satzung von den Verpflichteten der an den Gehweg
angrenzenden Grundstücke (sowie etwa vorhandener Hinterlieger) und den
Verpflichteten der gegenüberliegenden Eckgrundstücke (ebenfalls einschließlich etwa
vorhandener Hinterlieger) jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der
einmündeten Erschließungsanlage im Wechsel vorzunehmen. Die Reihenfolge richtet
sich nach § 5 Abs. 2 und § 7 Abs. 7 a dieser Satzung.
(8) Bei mehrfach erschlossenen Hinterliegergrundstücken gilt § 5 Abs. 3 sinngemäß.
§ 8
Streuen bei Winterglätte
(1) Bei Winterglätte ist in der Zeit von 07.00 Uhr bis 21.00 Uhr der Gehweg in voller Breite
und, wenn ein Gehweg nicht vorhanden ist, am Fahrbahnrand ein mindestens 1-m-breiter
Streifen mit Sand, Splitt oder anderen geeigneten abstumpfenden Stoffen unverzüglich und
ausreichend, bei Bedarf wiederholt, zu bestreuen.
(2) Salz darf nur bei Glatteis oder Eisregen verwendet werden. Gleiches gilt für andere
Streustoffe, die chemische Auftaumittel wie Harnstoffe, Ammonium-Salze, Phosphate oder
Stoffe vergleichbarer Art enthalten. Abstumpfende Streustoffe wie Splitt oder Sand sind
zum Bestreuen von Schneerückständen nur in dem Umfang und in der Menge zu verwen-
den, dass eine übermäßige Verschmutzung der Geh-und Überwege nicht eintritt. Die Rück-
stände sind nach dem Auftauen bis zum Ende des folgenden Tages zu beseitigen.
(3) Auf Gehwegen mit Baumbestand oder mit angrenzenden Grünstreifen sowie auf Gehstei-
gen in einem Abstand von weniger als 10 m zum Rand eines Gewässers dürfen Salz oder
andere auftauende Stoffe nicht gelagert werden.
Straßenreinigungssatzung 715
7
§ 9
Bußgeld
Vorsätzliche und fahrlässige Zuwiderhandlungen gegen die Gebote oder Verbote der §§ 1 (5)
und 5 bis 8 dieser Satzung können mit Geldbußen von 5,-- bis 1.000,-- Euro geahndet werden.
§ 10
Inkrafttreten
(1) Diese Satzung tritt am 1. Juli 1965 in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom
02.03.1956 außer Kraft.
(3) Die Satzung wird mit Wirkung ab dem 01.01.1982 auf den Stadtteil Darmstadt-Wixhausen
erstreckt. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Wixhausen
vom 26.04.1963 außer Kraft.
Darmstadt, den 28. Juni 1965
DER MAGISTRAT DER STADT DARMSTADT
Dr. Holtzmann
Bürgermeister
8
Straßenverzeichnis
Verzeichnis der Reinigungsklassen
Reinigungsklasse I = sieben- und mehrmalige Reinigung/Woche
Reinigungsklasse II = fünfmalige Reinigung/Woche
Reinigungsklasse III = dreimalige Reinigung/Woche
Reinigungsklasse IV = zweimalige Reinigung/Woche
Reinigungsklasse V = einmalige Reinigung/Woche
*nach Widmung oder Verkehrsübergabe
Straße
Klasse
Achatweg* V
Adelungstraße von Wilhelminenstraße bis
Grafenstraße
I
Adelungstraße von Grafenstraße bis Neckarstraße II
Adelungstraße Verbindungsweg Flur 4 Nr. 482/5 II
Adelungstraße von Neckarstraße bis
Fritz-Bauer-Straße
III
Adelungstraße von Fritz-Bauer-Straße bis Albert
Schweizer Anlage
IV
Adenauerplatz IV
Adolf-Spieß-Straße IV
Ahastraße IV
Akazienweg IV
Albrechtstraße V
Alexanderstraße II
Alexandraweg IV
Alfred-Messel-Weg von Spessartring bis Im Emser IV
Alfred-Messel-Weg von Im Emser bis Schwarzer Weg V
Alicenplatz IV
Alicenstraße IV
Alkmaarstraße einschließlich der davon westlich
verlängerten Sackgasse
V
Alsfelder Straße IV
Alter Griesheimer
Weg
von Noetherweg bis westliches Ende V
Alter Wixhäuser Weg
Alte Sackgasse
von Schorlemmerstraße bis
Ettesterstraße und von Römerstraße
bis Weiterstädter Straße
Alte Sackgasse
V
V
V
Alte Seegasse IV
Am Alten Bahnhof
Am Alten Friedhof
IV
IV
Am Alten Grenzgraben
Am Alten Landtag
Am Bildstock
Am Birkenschlag
Am Blauen Stein
V
I
V
V
V
Straßenreinigungssatzung 715
9
Am Breitwiesenberg V
Am Brombeerberg
Am Bruderhaus
Am Bruderhaus
V
V
Am Burgwald V
Am Busenberg*
Am Dautenberg
Am Eichbaumeck
Am Elfengrund
V
V
V
V
Am Erlenberg IV
Am Fürstenbahnhof
Am Harzofen
I
V
Am Haselberg
Am Hasenpfad
V
V
Am Hauptbahnhof I
Am Herrnacker IV
Am Hopfengarten V
Am Judenteich*
Am Kaiserschlag
V
V
Am Kapellberg IV
Am Karlshof V
Am Kavalleriesand IV
Am Kellerweg
Am Kiefernwald
Am Kirchberg
V
V
V
Am Kirschenhang V
Am Kleinen Woog
Am Klingsacker
Am Lämmchesberg
Am Lindgraben
III
V
V
V
Am Löwentor V
Am Molkenbrunnen* V
Am Nordbahnhof V
Am Oberfeld
Am Pelz
Am Reutersberg
Am Sandacker
Am Schlägelsgraben
Am Steg
V
V
V
V
V
V
Am Steinern Kreuz
Am Trockenbusch
V
V
Am Waldfriedhof IV
Am Weidenborn V
Amselweg
An der Eschollmühle
An der Maitanne
V
V
V
An der Meierei* V
An der Posch
An der Sanddüne
V
V
An der Stadtkirche
An der Schleifmühle
An der Waldschneise
I
V
V
An der Windmühle V
Andresweg V
Annastraße IV
Anna-Beyer-Weg V
10
Anne-Frank-Straße V
Arheilger Straße
Arheilger Kirchgasse
Arheilger Woogstraße
IV
V
V
Arndtstraße von Am Bildstock bis Uhlandstraße V
Arnimstraße
Aron-Reinhard-Straße
V
V
Artilleriestraße IV
Asternweg V
Aßmuthweg
Auf der Hardt
Auf der Marienhöhe
August-Bebel-Straße
V
V
V
V
August-Buxbaum-
Anlage
V
August-Metz-Weg
Auwiesenweg
Bachgauweg
Bachstraße
IV
V
V
V
Baderweg V
Bad Nauheimer Straße
Bahnhofstraße
Bahnstraße
V
V
V
Barkhausstraße IV
Bartningstraße IV
Bauhausweg IV
Bäumerweg V
Beckerstraße IV
Beckstraße IV
Beethovenweg
Behringstraße
Bellenweg
V
V
V
Bennelbächerweg V
Benzweg IV
Berliner Allee IV
Bernhardstraße
Bernsteinweg
V
V
Bert-Brecht-Straße V
Bessunger Straße IV
Beyerweg V
Binger Straße V
Birkenweg IV
Birngartenweg V
Bismarckstraße von Schleiermacherstraße bis Kasi-
nostraße
II
Bismarckstraße von Kasinostraße bis Am Alten
Bahnhof
III
Bismarckstraße von Am Alten Bahnhof bis Dornhei-
mer Weg
IV
Bleichstraße von Mathildenplatz bis Kasinostra-
ße
I
Bleichstraße von Kasinostraße bis Steubenplatz III
Blütenallee
Blumenstraße
V
V
Straßenreinigungssatzung 715
11
Blumenthalstraße V
Bodelschwingweg
Böcklerstraße
Böllenfalltorweg
V
V
V
Bordenbergstraße
Bornstraße
V
V
Borsdorffstraße V
Borsigstraße V
Boskoopweg V
Brahmsweg V
Brambachweg V
Brandenburgerstraße V
Bratustraße IV
Braunshardter Weg IV
Brentanostraße
Brehmstraße
V
V
Breslauer Platz IV
Briegelweg V
Brixenweg von Strohweg bis Garagenvorplatz V
Bruchwiesenstraße
Brucknerstraße
Brückengasse
IV
V
V
Brüder-Grimm-Straße V
Brüder-Knauß-Straße
Brühlstraße
IV
V
Brunnenweg V
Bruststraße
Buchenhorst
Buchenlandweg
IV
V
V
Büdinger Straße
Büschelstraße
IV
V
Bunsenstraße IV
Buntspechtweg V
Bursastraße V
Butzbacher Weg
Carlo-Mierendorff-Straße
IV
V
Carl-Schenck-Ring IV
Carl-Ulrich-Straße V
Caroline-Herschel-Straße V
Carsonweg V
Chesterfieldstraße V
Chopinweg V
Christiansenweg IV
Christine-Teusch-Weg V
Claudiusweg V
Clemensstraße
Czernowitzer Straße
IV
V
Dachsbergweg V
Dahlienweg V
Daimlerweg
Damaschkestraße
IV
V
Daniel-Greiner-Straße V
Danziger Platz
Darmstädter Straße
IV
V
Darmstraße IV
12
De-La-Fosse-Weg V
Dernburgweg V
Deutsche-Telekom-Allee
Dianastraße
IV
V
Dieburger Straße von Alexanderstraße bis Pützer-
straße
III
Dieburger Straße von Pützerstraße bis Fasaneriemau-
er
IV
Dieselstraße IV
Dieter-Böhne-Weg V
Diltheyweg V
Dolivostraße IV
Döngesborngasse
Dompfaffweg
III
V
Donnersbergring IV
Dornheimer Weg IV
Dreibrunnenstraße IV
Dreieichweg
Drosselweg
V
V
Dürerstraße
Eberstädter Kirchstraße
Eberstädter Marktplatz
Eberstädter Marktstraße
V
V
V
V
Eckhardtstraße
Eckhardwiesenstraße
von Parkstraße bis Eckhardwiesen-
straße 25
IV
V
Edelapfelweg V
Edisonstraße
Edith-Stein-Weg
V
V
Ehretstraße IV
Eichbergstraße IV
Eichendorffweg V
Eichwiesenstraße IV
Eifelring
Einsteinstraße
IV
V
Elisabethenstraße von Ludwigsplatz bis Grafenstraße I
Elisabethenstraße von Grafenstraße bis Neckarstraße II
Elisabethenstraße von Neckarstraße bis Fritz-Bauer-
Straße
III
Elisabethenstraße von Fritz-Bauer-Straße bis Ende IV
Elisabeth-Kern-Straße V
Elisabeth-Selbert-Straße V
Elisabeth-Schumacher-Straße V
Elizabeth-Duncan-Weg V
Elsa-Brändström-Weg V
Elsa-Neumann-Weg V
Elly-Heuss-Knapp-Weg
Elsterweg
V
V
Emilstraße IV
Emil-Voltz-Straße V
Erbacher Straße IV
Erich-Ollenhauer-Promenade IV
Erika-Köth-Weg V
Erlenweg V
Ernst-Ludwigs-Platz I
Straßenreinigungssatzung 715
13
Ernst-Ludwig-Straße
Erzhäuser Straße
Eschelkopfweg
I
V
V
Eschollbrücker Straße IV
Esselbornstraße
Ettesterstraße
V
V
Eugen-Bracht-Weg IV
Eulerweg V
Europaplatz IV
Evenaristraße
Eysenbachstraße
V
V
Fabrikstraße
Falkenstraße
Falltorstraße
Fasanenweg
Felchesgasse
IV
V
V
V
V
Feldbergstraße III
Felsingstraße
Feuerbachstraße
IV
V
Fichtestraße V
Fiedlerweg
Finkenweg
IV
V
Flachsbachweg V
Flotowstraße IV
Fohrstraße V
Fontanestraße V
Forstmeisterplatz IV
Forstmeisterstraße
Forstweg
IV
V
Frankenäckerweg
Frankensteiner Straße
Frankfurter Landstraße
Abschnitt Wixhausen von Ortsein-
gang aus Richtung Darmstadt bis
Ortsausgang in Richtung Egelsbach
V
V
V
Frankfurter Straße bis Landwehrstraße II
Frankfurter Straße von Landwehrstraße bis Pallaswie-
senstraße
III
Frankfurter Straße von Pallaswiesenstraße bis Frank-
furter Landstraße
IV
Frankfurter Landstraße
Franklinstraße
IV
V
Franz-Best-Weg V
Freiligrathstraße
Freystraße
IV
V
Friedberger Straße IV
Friedensplatz I
Friedrich-Ebert-Platz
Friedrich-Ebert-Straße
Friedrich-Naumann-Straße
IV
V
V
Friedrichstraße IV
Fritz-Bauer-Straße
Fritz-Dächert-Weg
IV
V
Fritz-Glenz-Straße
Fröbaweg
von Heinrich-Delp-Straße bis Loui-
se-Dittmar-Straße
V
V
14
Fuchsstraße
Fünfkirchner Straße
V
V
Fuhrmannstraße
Gabelsbergerstraße
Gäulsgasse
IV
V
V
Gagernstraße II
Gardistenstraße IV
Gehaborner Weg
Gehmerweg
Geißengasse
Georgenstraße
IV
V
V
V
Georg-Ohm-Straße
Georg-Spengler-Straße
Gerhart-Hauptmann-Straße
Gersprenzweg
V
V
V
V
Gertrud-Ulmann-Straße V
Gervinusstraße
Geschwister-Scholl-Weg
IV
V
Gewürzapfelweg V
Gießener Straße IV
Ginsterweg V
Glaeserweg V
Glasbergweg V
Glockengartenweg V
Goebelstraße III
Goerdelerweg V
Görresstraße* V
Goethestraße
Göthsbachstraße
IV
V
Goldparmänenweg V
Gräfenhäuser Straße IV
Grafenstraße von Elisabethenstraße bis Bleich-
straße
I
Grafenstraße von Bleichstraße bis Bismarckstra-
ße
II
Granatweg* V
Graupnerweg V
Grazstraße V
Greinstraße
Grenzallee
Griesheimer Weg
von Schwanenstraße bis Lagerstraße
V
V
V
Grillparzerstraße V
Grimmelshausenstraße V
Gropiusweg V
Große Bachgasse II
Groß-Gerauer-Weg IV
Gruberstraße von Jägertorstraße bis Bartning-
straße
IV
Gruberstraße von Jägertorstraße bis Hammel-
strift
V
Grüner Weg IV
Guerickeweg V
Gundolfstraße V
Gustav-Lorenz-Straße
Gute-Garten-Straße
II
V
Straßenreinigungssatzung 715
15
Gutenbergstraße IV
Haardtring IV
Haasstraße IV
Habichweg
Händelstraße
Hagenstraße
V
V
V
Hahne-Schorsch-Platz
Hainweg
IV
V
Hammelstrift V
Hammerweg V
Hans-Sachs-Weg V
Hartmuth-Pfeil-Weg V
Haubachweg V
Havelstraße IV
Haydnweg V
Hebbelstraße V
Hedwig-Kohn-Weg
Hegelstraße
V
V
Heidelberger Landstraße
Heidelberger Landstraße
- östliche Anliegerstraße von
Friedrich-Naumann-Straße bis Ha-
genstraße -, Straßenparzellen Ge-
markung Eberstadt Flur 17 Nr.
633/1 und Flur 16 Nr. 109/2
IV
V
Heidelberger Straße bis Eschollbrücker Straße III
Heidelberger Straße von Eschollbrücker Straße bis
südl. Ende
IV
Heidenreichstraße von Heinrichstraße bis
Schwambstraße
V
Heidenreichstraße von Heinrichstraße bis Heinrich-
Fuhr-Straße
IV
Heimstättenweg
Heinestraße
Heinheimer Straße
V
V
IV
Heinrich-Delp-Straße V
Heinrich-Fuhr-Straße von Beckstraße bis Heidenreich-
straße
IV
Heinrich-Fuhr-Straße von Heidenreichstraße bis Ende V
Heinrich-Fulda-Weg V
Heinrich-Hertz-Straße V
Heinrich-Jobst-Treppe im verlängerten Mathildenhöhweg IV
Heinrich-Rinck-Weg V
Heinrichstraße IV
Heinrichwingertsweg V
Heinz-Heim-Weg V
Helene-Christaller-Weg V
Helfmannstraße mit Verbindungsstraße zwischen
Helfmannstraße und Gräfenhäuser
Straße, Flur 34, Nr. 319
IV
Henriette-Sennhenn-Straße V
Herderstraße IV
Herdweg
Hermannstädter Weg
IV
V
Hermannstraße IV
16
Herrngartenstraße IV
Herta-Mansbacher-Straße V
Hertha-Sponer-Weg V
Hertlingstraße V
Herzbergweg von Hertlingstraße bis Raiffeisen-
straße einschließlich Verbindungs-
weg Fl. 10 Nr. 1141 (bis zum Ver-
bindungsweg zwischen Raiffeisen-
straße und Hertlingstraße)
V
Hicklerstraße V
Hilpertstraße
Hindemithstraße
IV
V
Hinter den Gehren von Erzhäuser Straße bis In den
Niederwiesen
V
Hinter der Rennbahn
Hirschstraße
V
V
Hobrechtstraße von Nieder-Ramstädter-Straße bis
Jahnstraße
IV
Hobrechtstraße von Jahnstraße bis Steinbergweg V
Hochschulstraße IV
Hochstraße IV
Hoffmannstraße
Hofgasse
Hohenhordenweg
IV
V
V
Hohler Weg IV
Hölderlinweg V
Hölgesstraße
Holbeinstraße
IV
V
Holzhofallee IV
Holzstraße I
Hügelstraße von Karlstraße bis Neckarstraße II
Hügelstraße von Neckarstraße bis Fritz-Bauer-
Straße
III
Humboldtweg mit Stichstraßen bis an die Grund-
stücke Flur 17,
Nr. 740, Nr. 752, Nr. 756 und Nr.
775
V
Ida-Rhodes-Straße V
Illigweg V
Im Appensee
Im Biengarten
V
V
Im Busch
Im Elsee
V
V
Im Emser
Im Erlich
V
V
Im Fiedlersee V
Im Geißensee
Im Göhren
IV
V
Im Harras V
Im Hilsbruch
Im Hirtengrund
V
V
Im Höllchen
Im Leimen
V
V
Im Niederfeld
Im Steinfeld
IV
V
Straßenreinigungssatzung 715
17
Im Tiefen See IV
Im Wingert
In den Birkenäckern
In den Bornwiesen
In den Niederwiesen
In den Rödern
In den Wingerten
In der Hahnhecke
IV
V
V
V
V
V
V
In der Kirchtanne
In der Köhlertanne
Industriestraße
IV
V
V
Ingelheimer Straße IV
Inselstraße IV
Irenenstraße IV
Isselstraße V
Jacobistraße IV
Jadeweg* V
Jägertorstraße IV
Jahnstraße
Jakob-Jung-Straße
Jakobstraße
IV
V
V
Jaupstraße V
Johannesplatz
Julius-Gernsheimer-Weg
IV
V
Julius-Reiber-Straße IV
Jungfernstraße V
Junkersweg V
Kafkastraße V
Kahlertstraße
Kalkofenweg
IV
V
Kantplatz IV
Kapellplatz IV
Kaplaneigasse
Karl-Marx-Straße
Karlsbader Straße
III
V
V
Karlstraße bis Heinrichstraße III
Karlstraße von Heinrichstraße bis Ende IV
Karoline-Balser-Weg V
Karolinenplatz II
Kasinostraße von Rheinstraße bis Bismarckstraße II
Kasinostraße von Bismarckstraße bis Landwehr-
straße
III
Kasinostraße von Landwehrstraße bis Frankfurter
Straße
IV
Kastanienallee V
Katharinenstraße V
Kattreinstraße IV
Kaupstraße IV
Kekuléstraße V
Kennedyplatz I
Kesselhutweg V
18
Kettenwiesenstraße V
Kiesbergstraße IV
Kiesstraße IV
Kinzigweg V
Kirchbergweg V
Kirchstraße I
Kirnbergerstraße IV
Kirschenallee IV
Kittlerstraße IV
Klappacher Straße IV
Klausenburger Straße
Kleine Brückenstraße
Kleine Obergasse
V
V
V
Kleiststraße V
Kleyerstraße IV
Klopstockstraße V
Kneippstraße V
Koblenzer Straße V
Kohlbergweg V
Kölner Straße
Körnerstraße
Kolbeweg
Kollwitzweg
V
V
V
V
Kopernikusplatz IV
Korellweg
Kornweg
V
V
Kranichsteiner Straße IV
Kröhweg
Kronstädter Weg
V
V
Küchlerstraße V
Külpstraße IV
Kurt-Schumacher-Straße IV
Kurzer Weg
Lagerstraße
IV
V
Landgraf-Georg-Straße von Holzstraße bis Mercksplatz II
Landgraf-Georg-Straße Parzelle Flur 1 Nr. 89/2 – Verbin-
dungsweg zur Schustergasse
III
Landgraf-Georg-Straße von Mercksplatz bis Beckstraße III
Landgraf-Georg-Straße von Beckstraße bis Ende IV
Landgraf-Phillipps-Anlage IV
Landskronstraße IV
Landwehrstraße IV
Langeweg V
Langgässerweg V
Lauterbacher Weg V
Lauteschlägerstraße
Lenauweg
Leo-Tolstoi-Straße
Lerchenweg
Lessingstraße
IV
V
V
V
V
Leydheckerstraße IV
Lichtenbergstraße IV
Liebfrauenstraße IV
Liebigstraße IV
Lily-Pringsheim-Weg V
Straßenreinigungssatzung 715
19
Lincolnstraße*
Lindenweg
V
V
Lindenhofstraße III
Lippmannstraße V
Lise-Meitner-Straße IV
Löffelstraße IV
Löfflerweg
Lönsstraße
Lortzingstraße
V
V
V
Lossenweg von Heinrichwingertsweg bis Hab-
ichweg und von Martinspfad bis
Klappacher Straße
V
Löwensternweg V
Lotzertweg V
Louise-Dittmar-Straße V
Louise-Schröder-Weg V
Lucasweg IV
Ludwig-Büchner-Straße V
Ludwig-Quessel-Weg IV
Ludwigshöhstraße
Ludwig-Thoma-Straße
IV
V
Ludwigspassage I
Ludwigsplatz I
Ludwigstraße I
Luise-Büchner-Weg V
Luisenplatz I
Luisenstraße I
Lupinenweg
Lutherstraße
V
V
Magdalenenstraße
Mahalia-Jackson-Straße*
Mahatma-Gandhi-Straße*
Mainstraße
IV
V
V
V
Mainzer Straße IV
Malvenweg V
Mangoldweg V
Marburger Straße
Margarethenstraße
IV
V
Maria-Goeppert-Straße V
Maria-Sevenich-Weg V
Marie-Curie-Straße IV
Marie-Trier-Straße
Marienburgstraße
V
V
Marienplatz IV
Marktplatz I
Martin-Buber-Straße IV
Martin-Luther-King-Ring V
Martinstraße
Martinstraße
von Heinrichstraße bis Seekatz-
straße
von Seekatzstraße bis Heinrichwin-
gertsweg
IV
V
Masurenweg V
Mathildenhöhweg
IV
Mathildenplatz II
20
Mathildenstraße IV
Mauerstraße
Maulbeerallee
IV
V
Mecklenburger Straße V
Meidnerweg
Meisenweg
von Schorlemmerstraße bis Kneipp-
straße
V
V
Meißnerweg IV
Mendelssohnstraße IV
Menzelweg von Schorlemmerstraße bis Haus Nr.
9
V
Mercksplatz IV
Merckstraße
Merianstraße
IV
V
Messeler Straße
Messeler Straße
Messeler-Park-Straße
von Frankfurter Landstraße bis Jä-
gertorstraße/Am Schlägelsgraben
von Jägertorstraße bis östliches
Bebauungsende
bis östliches Bebauungsende (Wege-
parzelle Flur 12 Nr. 165)
IV
V
V
Mettegangweg V
Meyerbeerweg
V
Michaelisstraße IV
Milli-Bau-Straße V
Mina-Rees-Straße
Mirjam-Pressler-Straße
V
IV
Mittermayerweg
Modaustraße
V
V
Moldenhauerweg V
Mollerstraße IV
Moltkestraße IV
Mondsteinweg* V
Moosbergstraße IV
Morgensternweg V
Mörikeweg V
Mornewegstraße
Morsestraße
IV
V
Moserstraße IV
Mozartweg V
Mühlstraße III
Mühltalstraße
Mühlweg
IV
V
Müllerstraße IV
Mümlingweg
Nach dem Wieschen
Nachtigallenweg
von Eschollbrücker Straße bis Am
Sandacker Haus Nr. 12/12A
V
V
V
Nansenstraße V
Neckarstraße
II
Nelkenweg V
Neuwiesenweg IV
Straßenreinigungssatzung 715
21
Niebergallweg IV
Nieder-Ramstädter-Straße von Karlstraße bis Heinrichstraße III
Nieder-Ramstädter-Straße von Heinrichstraße bis Ende IV
Niederstraße IV
Niersteiner Straße IV
Nikolaiweg IV
Noackstraße IV
Noetherweg V
Novalisstraße
Nußbaumallee
V
V
Obere Mühlstraße
Oberstraße
Odenwaldstraße
Ödenburger Straße
Ohlenbergweg
V
IV
V
V
V
Ohlystraße IV
Olbrichweg
Olbrichweg
von Lucasweg bis Fiedlerweg
von Fiedlerweg bis Spessartring
IV
V
Opalweg* V
Oppenheimer Straße V
Orangerieallee
Orffweg
IV
V
Osannstraße
Ostendstraße
IV
V
Ostpreußenstraße V
Ottilie-Rady-Weg V
Otto-Hesse-Straße V
Otto-Röhm-Straße IV
Ottoweg V
Pädagogstraße
Palisadenstraße
III
V
Pallaswiesenstraße IV
Pankratiusstraße IV
Parcusstraße
Parkstraße
IV
V
Paula-Ludwig-Platz IV
Paul-Gerhardt-Platz V
Paulusplatz IV
Paul-Wagner-Straße von Heidelberger Straße bis
Ludwigshöhstraße
IV
Paul-Wagner-Straße
Pestalozzistraße
von Ludwigshöhstraße bis
Klappacher Straße
V
V
Peter-Behrens-Straße V
Peter-Brix-Weg V
Pfannmüllerweg
Pfarrer-May-Straße
V
V
Pfnorstraße IV
Pfungstädter Straße IV
Philipp-Röth-Weg V
Platz der Deutschen
Einheit
I
Ploenniestraße IV
22
Poepperlingweg von Nieder-Ramstädter-Straße bis
an das Grundstück Theodor-Heuss-
Straße 39 (Rest*)
IV
Pommernstraße V
Poststraße III
Prälat-Diehl-Straße von Herrngartenstraße bis Lands-
kronstraße
IV
Prälat-Diehl-Straße von Landskronstraße bis Paul-
Wagner-Straße
V
Prinz-Christians-Weg IV
Prinzenapfelweg
Pruthstraße
Pulverhäuserweg
V
V
V
Pupinweg V
Pützerstraße
Quartiersplatz
III
V
Raabestraße V
Rabenaustraße V
Raiffeisenstraße
Randweg
Rathausstraße
Rebusgasse
von Milli-Bau-Straße bis Damasch-
kestraße
V
V
V
V
Regerweg V
Rehkopfweg
Reichenberger Weg
V
V
Reuterallee IV
Rheinstraße von Ernst-Ludwig-Platz bis Kasino-
straße
I
Rheinstraße von Kasinostraße bis Landgraf-
Philipps-Anlage
II
Rheinstraße von Landgraf-Philipps-Anlage bis
Schachtstraße/Pfalzweg
III
Rheinstraße
Rheinstraße
Rhönring
Ricarda-Huch-Straße
von Noetherweg/Am Kellerweg bis
westliche Bebauungsgrenze Siedlung
Tann)
von Schachtstraße/Pfalzweg bis
Brücke Eifelring
V
IV
IV
V
Richard-Wagner-Weg
V
Riedeselstraße
Riedlingerstraße
IV
IV
Riedstraße IV
Riegerplatz IV
Rilkeweg
Ringstraße
Ritterstraße
V
V
V
Robert-Bosch-Straße IV
Straßenreinigungssatzung 715
23
Robert-Cauer-Straße
Robert-Koch-Straße
V
V
Robert-Schneider-Straße von Schloßgartenstraße bis Schloß-
gartenplatz
V
Robert-Schneider-Straße
Robert-Stolz-Straße
von Schloßgartenplatz bis Ende IV
V
Rodensteinweg
Rodgaustraße
V
V
Rodinghweg
Röderweg
Römergasse
V
V
V
Römerstraße V
Römheldweg
V
Röntgenstraße Weg östlich der Röntgenstraße in
Fortsetzung des Guerickeweges Flur
11/237
V
Rongeweg von Jahnstraße bis einschließlich
des Grundstücks Rongeweg 13
V
Rosenquarzweg* V
Roquetteweg IV
Rosenhöhweg V
Roßdörfer Straße IV
Rößlerstraße IV
Rubinweg
Rübezahlweg
V
V
Rückertstraße IV
Rüdesheimer Straße IV
Rundeturmstraße IV
Rüthleinweg V
Ruth-Horn-Weg V
Ruthstraße IV
Saalbaustraße II
Sachsenstraße
Sackgasse
Sängerbuchenweg
IV
V
V
Sandbergstraße IV
Sandstraße IV
Saphirweg* V
Sauerweinstraße V
Schachtstraße IV
Schaffnitstraße
Schafnußbaumweg
V
V
Scharounweg V
Scheppallee IV
Schiebelhuthweg V
Schilbachweg
Schillerstraße
V
V
Schlegelstraße V
Schleiermacherstraße II
Schlesierstraße V
Schlosserstraße V
Schloßgartenplatz IV
Schloßgartenstraße IV
Schloßgraben I
24
Schlossstraße V
Schmelzerweg V
Schmittweg V
Schnampelweg* V
Schöfferstraße
Schönbergstraße
IV
V
Schollweg V
Schorlemmerstraße V
Schottener Weg IV
Schrautenbachweg V
Schubertweg V
Schuchardstraße I
Schuknechtstraße IV
Schulstraße
Schulzengasse
I
V
Schulzweg V
Schumannstraße einschließlich Parzelle Flur 29
Nr. 227/2
V
V
Schustergasse I
Schützenstraße von Ludwigsplatz bis Hügelstraße I
Schützenstraße von Hügelstraße bis Ende III
Schwambstraße
Schwanenstraße
V
V
Schwarzer Weg IV
Schwarzwaldring IV
Schwippertweg
Seegartenstraße
V
V
Seeheimer Straße IV
Seekatzstraße
Seewiesenstraße
IV
V
Seitersweg bis Bebauungsgrenze V
Seiterswiesenweg bis Bebauungsgrenze V
Sensfelderweg
Siebenbürgenstraße
IV
V
Sieboldstraße IV
Siemensstraße
Silcherweg
IV
V
Smaragdweg*
Smetanaweg
V
V
Soderstraße IV
Sophienstraße V
Speierlingweg
Sperberweg
V
V
Spessartring IV
Spitzwegpfad V
Spreestraße
Stadtweg
IV
V
Staudingerstraße IV
Stauffenbergstraße
IV
Stefan-George-Weg V
Steigertsweg V
Steinackerstraße V
Straßenreinigungssatzung 715
25
Steinbergweg V
Steineckeweg V
Steinerweg V
Steinkauzweg
Steinstraße
V
V
Stephanstraße IV
Steubenplatz IV
Stieglitzweg V
Stifterstraße V
Stiftstraße
Stockhausenweg
IV
V
Stormstraße V
Strahringer Platz*
Straubplatz
V
V
Streckerweg V
Stresemannstraße mit Straßenparzelle Flur 6 Nr.
20/6
IV
V
Strohweg V
Stühlingerweg V
Sturzstraße
Susan-Sontag-Weg*
IV
V
Tannenstraße V
Taunusstraße IV
Teichhausstraße III
Telemannweg V
Theodor-Heuss-Straße IV
Theodor-Reh-Straße V
Thomas-Mann-Platz V
Thomasstraße V
Thüringer Straße V
Thylmannweg V
Tieckstraße V
Topasweg* V
Traisaer Straße V
Traubenweg V
Trierer Straße
Trinkbornstraße
Trinkbrunnenpfad
V
V
V
Trondheimstraße V
Troyesstraße V
Türkisweg* V
Tulpenweg V
Uhlandstraße
Ulvenbergstraße
Unter den Golläckern
Untere Mühlstraße
Untergasse
V
V
V
V
V
Veilchenweg
Verdistraße
V
V
Viktoriaplatz IV
Viktoriastraße IV
Vilbeler Weg V
Virchowstraße V
Vogelsbergstraße von Friedberger Straße bis Kra- IV
26
Vogelsbergstraße
nichsteiner Straße
von Kranichsteiner Straße bis Gu-
tenbergstraße
V
Voglerweg
Von-Ketteler-Straße
Vor dem Obertor
Vor der Schreiberpforte
V
V
V
V
Wachtelweg
V
Walbeweg V
Waldmühlenweg
Waldstraße
V
V
Walther-Rathenau-Straße
Walther-Rathenau-Straße
von Am Lämmchesberg/Reuterallee
bis Pfungstädter Straße
von Am Lämmchesberg/Reuterallee
bis Randweg
IV
V
Waltherstraße V
Washingtonplatz mit Straßenparzelle Flur 11, Nr.
133/3
IV
V
Weberweg V
Wechslerstraße V
Wedekindweg
Wegscheide
V
V
Weidigweg
Weingartenstraße
IV
V
Weiterstädter Landstraße
Weiterstädter Straße
von Bahnübergang bis Röntgenstraße V
V
Weinbergstraße IV
Wenckstraße
Wernerstraße
IV
V
Weyprechtstraße
Wichernstraße
IV
V
Wickopweg IV
Wiedehopfweg V
Wielandstraße V
Wienerstraße
Wiesengasse
Wildstraße
IV
V
V
Wilhelm-Glässing-Straße IV
Wilheminenplatz III
Wilhelminenstraße von Bleichstraße bis Hügelstraße I
Wilhelminenstraße von Wilhelminenplatz bis Ende IV
Wilhelm-Jäger-Straße V
Wilhelm-Leuschner-Straße IV
Wilhelm-Michel-Straße
Wilhelmstraße
V
V
Wilhelm-Walcher-Weg V
Windausweg V
Wingertsbergstraße
Winkelschneise
nur Straßenparzelle Flur 57Nr.1/13
IV
V
Wittichstraße IV
Wittmannstraße IV
Straßenreinigungssatzung 715
27
Wixhäuser Straße V
Wöhlerweg IV
Wolfskehlstraße V
Woogsplatz IV
Wormser Straße V
Würthweg IV
Würzburger Straße
Zeisigweg
Zeissweg
Zerninstraße
V
V
V
V
Zeughausstraße I
Zeyherweg V
Ziegelbuschweg
Zilleweg
V
V
Zimmermannweg V
Zimmerstraße
Zöllerstraße
II
V
Zweifalltorweg
Zweifalltorweg
im Abschnitt von Rheinstraße bis
Bahngalerie sowie dem Europaplatz
im Abschnitt von Bahngalerie bis
Dornheimer Weg
II
IV
anlage 2
1805 Zeichen
35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in
der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Vom …………..
Aufgrund der §§ 5, 19 der Hess. Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom
17. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Dezember 2020
(GVBl. S 915) des § 10 des Hess. Straßengesetzes (StraßenG) i. d. F. vom 27. Juni 2003
(GVBl. I S. 166) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 30. September 2021
(GVBl. S. 618) und der §§ 1 ff., 10 des Hess. Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG)
i. d. F. vom 19. April 2013 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom
28. Mai 2018 (GVBl. S. 247), wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
…………. folgende Satzung erlassen:
Artikel I
Die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965, zuletzt
geändert durch Satzung vom 18.05.2023, wird wie folgt geändert:
Das Straßenverzeichnis gemäß § 1 Abs. 2 (Verzeichnis der Reinigungsklassen) wird wie
folgt ergänzt:
Neuaufnahme von Straßen mit der Einschränkung „* – nach Widmung oder
Verkehrsübergabe“
Granitstraße* V
Buntsandsteinstraße* V
Schieferstraße* V
Tonsteinstraße* V
Basaltstraße* V
Kalksteinstraße* V
Sonnenstraße* V
Mondstraße* V
Saturnstraße* V
Marsstraße* V
Merkurstraße* V
Venusstraße* V
Jupiterstraße* V
Sternenallee* V
Cooperstraße* V
Jeffersonstraße* V
Karl-Plagge-Platz* V
2
Artikel II
Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.
Darmstadt, den …………….
Der Magistrat der Stadt Darmstadt
André Schellenberg, Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
TOP 15
TOP 26
TOP 17
Orte (817)
- Adelungstraße
- Wilhelminenstraße
- Grafenstraße
- Neckarstraße
- Fritz-Bauer-Straße
- Adolf-Spieß-Straße
- Ahastraße
- Albrechtstraße
- Alexanderstraße
- Alicenstraße
- Alkmaarstraße
- Alsfelder Straße
- Alte Sackgasse
- Schorlemmerstraße
- Ettesterstraße
- Römerstraße
- Weiterstädter Straße
- Alte Seegasse
- Annastraße
- Anne-Frank-Straße
- Arheilger Kirchgasse
- Arheilger Woogstraße
- Arndtstraße
- Uhlandstraße
- Arnimstraße
- Aron-Reinhard-Straße
- Artilleriestraße
- August-Bebel-Straße
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2025/0008
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 27.12.2024
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00