Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 29. Januar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage gem. § 39 GeschO, Spielplatz Wißmannstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation, verschmutzte Gehwege Fridolinstraße in Neu-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-75/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Rheinische Musikschule, Regionalschule Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Leerstand in Zeiten der Wohnungsnot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke (TOP 7.1), betr.: Leerstand in Zeiten der Wohnungsnot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anbindung Schule Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anbindung der Schule Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Förderbedarf Heliosschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderbedarf Heliosschule, AN/0066/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anfahrt von Behindertenfahrzeugen an der künftigen Heliosschule in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anfahrt von Behindertenfahrzeugen an der künftigen Heliosschule in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kita Kappelshof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Neuer Fußgängerüberweg Schule Baadenberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Insektenfreundliches Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen, Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Richtlinie für die Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: geändert beschlossen
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss und frühz Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: zurückgestellt
Verwiesener Änderungsantrag aus dem Gesundheitsausschuss zu TOP 10.5.1. Luftreinhalteplan
Ergebnis: zurückgestellt
Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen! - Änderungsantrag zu TOP 10.5 „Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauung eines Grundstückes am Ossendorfer Weg in Köln-Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsveranstaltung für den Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Venloer Straße autofrei
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilaufflächen in Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen- und Radwegerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Ehrenfeld) ab dem Jahr 2017 ff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Erfordernissen anpassen; AN/1144/2017; Antrag DIE LINKE. BV 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Stellungnahme des Ausschusses Umwelt und Grün zu "Punkt 3 - Möglichkeit Wasserspielplatz" und zu Punkt 9.7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einhaltung von Tempo 30 auf dem Goldfasanenweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ad hoc-Programm Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
REWE-Markt Venloer Str. 310 - Aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Der TOP 15.1 wurde unter TOP 7.1.1 im öffentlichen Teil behandelt
Begrüßung von Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker und gemeinsamer Austausch
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 29.01.2018 20:45 Uhr
- Ort
- Raum 116