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Ad hoc-Programm Außengastronomie auf Stellplätzen
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 0078/2018 vom 22.01.2018
Stand: Am 29.01.2018 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Dokumente
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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/661/1 Vorlagen-Nummer 0078/2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.01.2018 Ad hoc-Programm Außengastronomie auf Stellplätzen: hier: mündliche Nachfrage von Herrn Petri (Fraktion Die Linke) in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.07.2017, TOP 12.1 „Herr Petri (Fraktion Die Linke) fragt nach einem Zeithorizont zur Fertigstellung eines einheitlichen Regelwerkes.“ Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung arbeitet derzeit an einem gesamtstädtisch anwendbaren Regelwerk, welches die Ausgestaltung der Außengastronomieflächen auf Stellplätzen festlegt. Besondere Schwerpunkte lie- gen auf der Sicherstellung der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit für die Besucher dieser Außengastronomiebereiche. Sobald die verwaltungsinternen Abstimmungen der beteiligten Dienststellen erfolgt sind, wird ein Äm- tergespräch folgen, zu dem auch Vertreter der politischen Parteien der Bezirksvertretungen Innen- stadt und Ehrenfeld geladen werden. Im Rahmen dieses Ämtergespräches können mit allen Beteilig- ten abschließend die Vorschläge der Verwaltung zur Ausgestaltung der Außengastronomieflächen auf Stellplätzen diskutiert werden. Die abgestimmte Gestaltungsvariante wird dann den Bezirksvertre- tungen, die für ihre Stadtbezirke die Möglichkeit einer Einrichtung einer Außengastronomiefläche be- schlossen haben, dies sind derzeit die Bezirksvertretungen Innenstadt und Ehrenfeld, zum Beschluss vorgelegt. Als Zeithorizont sieht die Verwaltung vor, die Beschlussvorlagen in die jeweiligen Märzsitzungen der Bezirksvertretungen Innenstadt und Ehrenfeld einzubringen.
Beratungsverlauf
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29.01.2018
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.14, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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