Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 3896/2017 vom 11.12.2017
Stand: Am 29.01.2018 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 3896/2017 Freigabedatum 11.12.2017 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017 Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.01.2018 Begründung für die Dringlichkeit: Aufgrund des anstehenden Kassenschlusses 2017 kann die nächste reguläre Sitzung der Bezirksver- tretung am 29.01.2018 nicht abgewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung entscheidet über die Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017 wie folgt: 81 2017 SBSV 4 e.V. Sportlerehrung 2018 1.500,00 82 2017 bühne der Kulturen "BEDREDDIN" 3.300,00 Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 11.12.2017 Zugestimmt gez. Wirges gez. Klemm 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 4.800,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese- nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können.“ Mit Ratsbeschluss vom 30.06.2016 wurden für das Jahr 2017 insgesamt 99.400,- € bezirksbezogene Haushaltsmittel für den Stadtbezirk Ehrenfeld festgesetzt.
Beratungsverlauf
-
29.01.2018
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 9.1, Genehmigung (DE/EilE). Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz