Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 06. April 2011 um 17:11 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (60)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung

8.1

"Mobilität von Senioren im Winter -auch bei extremer Witterung sicherstellen"

Ergebnis: verwiesen

9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

9.1

Fragen zum Promenadenflohmarkt

10

Ergebnis des am 29.09.2010 beschlossenen Prüfauftrages zur Durchführung des Promenadenflohmarktes ab der Saison 2011

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1

Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster

14

Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

Ergebnis: Vorlage eingebracht

15

"Public Corporate Governance Codex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16

Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen Gebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Stellungnahme der Stadt Münster zum Deckblatt IX der Planfeststellung für den Ausbau der B51/B481n

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

17.1

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum Deckblatt IX der Planfeststellung für den Ausbau der B51/B481n

18

Umbau und Modernisierung der Empfangsgebäude des Hauptbahnhofes Münster, Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

18.1

Umbau und Modernisierung der Empfangsgebäude des Hauptbahnhofes Münster, Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung

19

Wirtschaftsplan 2011/2012 der Städtischen Bühnen Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2009/2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Qualitativer Umbau und Weiterentwicklung des Leistungsfeldes Kindertagespflege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Handlungsprogramm Wohnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Förderung des Neubaus und des Erwerbs von selbst genutztem Wohneigentum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Bauleitplanung

24.1

Stadtbezirk Münster-West

24.1.1

29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.1.1.1

29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung

24.1.1.1.1

29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung

24.2

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 99 für den Bereich Weseler Straße 651 - 653

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

25.1

Gleichstellung in den Gremien der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.2

Kein Atomstrom in Münster!

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

25.3
26

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

26.1

Bürgerservice verbessern - Beerdigungstermine auch am Samstag

Ergebnis: verwiesen

26.2

- Autofreier Sonntag - zur "Europäische Woche der Mobilität"

Ergebnis: verwiesen

26.3

Schadstoffreduzierung im Bereich Hindenburgplatz/Promenade in der Adventszeit

Ergebnis: verwiesen

26.4

Schwimmen im Südviertel

Ergebnis: verwiesen

26.5

Münster bleibt Mobil - auch bei Schnee

Ergebnis: verwiesen

26.6

Wahlkreise reduzieren

Ergebnis: verwiesen

26.7

Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt verbessern

Ergebnis: verwiesen

26.8

Eine Halle für Hiltrups Bürgerschaft und ein zukunftsfähiges Schulzentrum für den Stadtbezirk Hiltrup

Ergebnis: verwiesen

26.9

Weitere Anstrengungen zur Optimierung von Strukturen und Pro-zessen in der Stadtverwaltung sowie im Umgang mit städtischen Immobilien

Ergebnis: verwiesen

27

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.05.2011

Gremien

Details

Beginn
06.04.2011 17:11 Uhr
Ende
06.04.2011 22:53 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage