Mandari Insight

Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Donnerstag, 18. Juni 2026 um 17:01 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (48)

1

Allgemeine Beschlussvorlagen

1.1

Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Köln „Stadtentwicklungskonzept Einzelhandel und Zentren (StEK EZ)“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Anpassung des Förderkonzepts "Unterstützung Handel" zur Ausschreibung einer zweiten Antragsmöglichkeit im Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2.1

Vom Masterplan zur Praxis: Die Clearingstelle Handwerk als ein Schlüsselprojekt

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Vortrag zur Registermodernisierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bürgermeisterin Teresa De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung vom 30.04.2026 (0394/2026) betreffend "Gewerbebereitstellungskonzept (GFB), Stand 31.12.2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mitteilungen

4.1

Adventsverkehr 2025:

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Bevölkerungsbewegungen in Köln 2025: Wanderungsplus trotz des Rückgangs der internationalen Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Sachbericht 2025 des Kölner Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Registermodernisierung in Deutschland – grundsätzlicher Überblick, Auswirkungen auf die Stadt Köln und aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Sachbericht für das Jahr 2025 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Berufung in das Preisgericht des bundesweiten Ideenwettbewerbs „HAL2027“ der „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH“ (Cyberagentur)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Fokustrendprogramm Education Technology (EdTech) – Vorgehen und Wirkung der Initiativen von KölnBusiness zur Stärkung des EdTech-Standorts Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

6

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

6.1

Auswirkungen der Schließung des Großmarktes in Raderberg auf Händlerstruktur und Gewerbesteuereinnahmen

Ergebnis: vertagt

6.2

Reservierungen von Gewerbeflächen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Handwerkerhöfe im Gewerbegebiet Immendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Stand wichtiger Beschlüsse des Digitalisierungsausschusses aus der vergangenen Ratsperiode

Ergebnis: vertagt

7

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

7.1

Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365

Ergebnis: Alternative beschlossen

7.2

Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern

Ergebnis: Alternative beschlossen

7.3

Einführung einer 72-Stunden-Genehmigung für einfache gewerbliche Vorhaben

Ergebnis: vertagt

8

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

9

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

10

Marktwesen

11

"koeln.de"

12

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

13

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

14

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

15

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

16

Mündliche Anfragen

38

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln der CDU-Fraktion zu Reservierungen von Gewerbeflächen in Köln (AN/0702/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

39

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion zu Handwerkerhöfen im Gewerbegebiet Immendorf (AN/0976/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

40

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates vom 06.02.2026 betreffend "Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365" (AN/0246/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

41

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

44
45

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0718/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

Änderungsantrag zu AN/1079/2026

Ergebnis: ohne Votum behandelt

48

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Einführung einer 72-Stunden-Genehmigung für einfache gewerbliche Vorhaben (AN/0836/2026)

Ergebnis: vertagt

Details

Beginn
18.06.2026 17:01 Uhr
Ende
18.06.2026 18:41 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)