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Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 36 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.

Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Donnerstag, 18. Juni 2026 um 17:01 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (48)

1

Allgemeine Beschlussvorlagen

1.1

Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Köln „Stadtentwicklungskonzept Einzelhandel und Zentren (StEK EZ)“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Anpassung des Förderkonzepts "Unterstützung Handel" zur Ausschreibung einer zweiten Antragsmöglichkeit im Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2.1

Vom Masterplan zur Praxis: Die Clearingstelle Handwerk als ein Schlüsselprojekt

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Vortrag zur Registermodernisierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bürgermeisterin Teresa De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung vom 30.04.2026 (0394/2026) betreffend "Gewerbebereitstellungskonzept (GFB), Stand 31.12.2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mitteilungen

4.1

Adventsverkehr 2025:

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Bevölkerungsbewegungen in Köln 2025: Wanderungsplus trotz des Rückgangs der internationalen Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Sachbericht 2025 des Kölner Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Registermodernisierung in Deutschland – grundsätzlicher Überblick, Auswirkungen auf die Stadt Köln und aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Sachbericht für das Jahr 2025 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Berufung in das Preisgericht des bundesweiten Ideenwettbewerbs „HAL2027“ der „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH“ (Cyberagentur)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Fokustrendprogramm Education Technology (EdTech) – Vorgehen und Wirkung der Initiativen von KölnBusiness zur Stärkung des EdTech-Standorts Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

6

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

6.1

Auswirkungen der Schließung des Großmarktes in Raderberg auf Händlerstruktur und Gewerbesteuereinnahmen

Ergebnis: vertagt

6.2

Reservierungen von Gewerbeflächen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Handwerkerhöfe im Gewerbegebiet Immendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Stand wichtiger Beschlüsse des Digitalisierungsausschusses aus der vergangenen Ratsperiode

Ergebnis: vertagt

7

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

7.1

Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365

Ergebnis: Alternative beschlossen

7.2

Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern

Ergebnis: Alternative beschlossen

7.3

Einführung einer 72-Stunden-Genehmigung für einfache gewerbliche Vorhaben

Ergebnis: vertagt

8

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

9

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

10

Marktwesen

11

"koeln.de"

12

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

13

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

14

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

15

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

16

Mündliche Anfragen

38

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln der CDU-Fraktion zu Reservierungen von Gewerbeflächen in Köln (AN/0702/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

39

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion zu Handwerkerhöfen im Gewerbegebiet Immendorf (AN/0976/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

40

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates vom 06.02.2026 betreffend "Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365" (AN/0246/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

41

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

44
45

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0718/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

Änderungsantrag zu AN/1079/2026

Ergebnis: ohne Votum behandelt

48

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Einführung einer 72-Stunden-Genehmigung für einfache gewerbliche Vorhaben (AN/0836/2026)

Ergebnis: vertagt

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